»Friedenswahl« und Kampfabstimmung

  • Jonas Wissner
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Buseck (jwr). Vor Beginn der Sitzung wurden schon Wetten angeboten: Diesmal werde es bestimmt schneller gehen. Doch angesichts des Parlamentsabends Ende Mai, als über Stunden teils erbittert über die Entsendung von Vertretern für Verbandsversammlungen gestritten wurde, waren Zweifel an einer zügigen Sitzung auch am Donnerstag durchaus berechtigt.

Tatsächlich standen auch diesmal am Anfang langwierige, mitunter wenig zielführende Debatten über Detailfragen, erst nach einer knappen halben Stunde war die Tagesordnung beschlossen. Erneut tagten die Gemeindevertreter dreieinhalb Stunden lang, aber immerhin: Am Ende war die gut zwei Dutzend Punkte umfassende Tagesordnung fast komplett abgearbeitet, zu einem guten Teil - und das ist für Buseck zurzeit erwähnenswert - ohne persönliche Angriffe und vergiftete Stimmung.

Ein Thema war der Widerspruch von Willy Jost (SPD) gegen die Vertreter-Wahl für den Sparkassen-Zweckverband. Im Mai war es im Parlament zu einer Kampfabstimmung gekommen. Ex-Bürgermeister Erhard Reinl (FW) hatte sich gegen Amtsinhaber Dirk Haas (SPD) in geheimer Wahl durchgesetzt. Jost führte nun aus, dass dabei die Parlamentarier nicht namentlich aufgerufen worden seien. Nach einigem Hin und Her über die Frage, ob dies oder aber handschriftliche Ergänzungen auf den Stimmzetteln einen Widerspruch begründen, waren sich am Ende bei einer Enthaltung alle einig: Dem Widerspruch wird stattgegeben, die Wahl demnächst wiederholt.

Streit war kürzlich auch über die Wahl von »wirtschaftlich und technisch erfahrenen Personen« für die Gemeindewerke-Betriebskommission entbrannt, eine sich abzeichnende Kampfabstimmung aber noch abgewendet worden (die GAZ berichtete).

CDU überrascht mit Nominierung Josts

Uwe Kühn (FW) sprach auch angesichts wechselseitiger Beschuldigungen von einem »unwürdigen Beispiel einer Personalwahl, das wir hier abgeliefert haben«. Nun habe man einen Kompromiss gefunden. Schließlich wurden Alexander Oest und Adrian Döll einmütig gewählt - »eine Friedenswahl«, betonte Kühn. Doch damit waren die Verbandsvertreter-Wahlen noch nicht erledigt - prompt folgte die nächste Kampfabstimmung: Für den Zweckverband Mittelhessische Wasserwerke schlug die SPD Jost vor, der Buseck in der Verbandsversammlung schon länger vertritt. Die CDU schickte ihren Fraktionschef Frank Müller ins Rennen - somit stand erneut eine geheime Wahl an, die Müller für sich entschied. Auf Müller entfielen 15 Stimmen, auf Jost acht. Als Stellvertreter schlug die CDU überraschenderweise Jost vor - ein Manöver, das dieser nicht mitmachen wollte. Stattdessen wurde auf Vorschlag der SPD Gerhard Hackel gewählt.

Unstrittig verlief die Wahl von Vertretern für die Mitgliederversammlung der Landschaftspflegevereinigung Gießen: Haas wurde einstimmig gewählt, ebenso die Beigeordnete Luise Böttcher (Grüne) als seine stimmberechtigte Vertreterin.

Außerdem brachten die Gemeindevertreter am Donnerstag das Wohnbaugebiet »Rahberg II« in Oppenrod auf den Weg, der Satzungsbeschluss wurde ohne Diskussion einstimmig gebilligt. Zuvor hatten sowohl der Bauausschuss als auch der Ortsbeirat mehrheitlich dafür votiert. Das Areal wird von der Immobiliengesellschaft Imaxx entwickelt, im März hatte das Parlament für eine zweite Offenlage gestimmt.

Laut Haas soll der Investor detaillierte Informationen in einem weiteren Workshop darlegen, unklar sei unter anderem noch die Frage der Energieversorgung.

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