Buseck erlässt für drei Monate Kita-Beiträge

  • vonConstantin Hoppe
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Buseck(con). Die Kostenbeiträge für die Kitabetreuung während der coronabedingten Schließungszeit von März bis Juni werden in Buseck erlassen: Der Haupt- und Finanzausschuss (HFA) stimmte während seiner Sitzung am Dienstag einstimmig für eine entsprechende Beschlussvorlage. Damit fallen für die Zeit zwischen dem 15. März und dem 15. Juni keine Beiträge an, es sei denn, man nahm die Notbetreuung in Anspruch.

In letzterem Fall will die Gemeinde tagesgenau die benötige Betreuung abrechnen. Bereits im April hatte die Gemeinde keine Gebühren mehr eingezogen.

Ebenfalls durch Corona bedingt sollen die Gewerbesteuern in Buseck gestundet werden. Für Betriebe die nachweislich erheblich von der Krise betroffen sind, werden die Forderungen der Gewerbesteuer für das Jahr 2020 bis zum 31. Dezember gestundet, Zinsen werden für diesen Zeitraum nicht erhoben. Die HFA-Mitglieder stimmten einstimmig für die Vorlage. Das hat Auswirkungen auf den Haushalt der Gemeinde - rund 800 000 Euro weniger könnten in diesem Jahr zur Verfügung stehen. Das ergab ein entsprechendes Gutachten.

Der größte Part der Sitzung wurde am Dienstag von dem neuen Bedarfs- und Entwicklungsplan (BEP) für den Brand- und Katastrophenschutz eingenommen: Hier wurde von einem externen Dienstleister ein Plan erstellt, der eigentlich schon länger vorliegen sollte. Aus verschiedenen Gründen verschob sich dies bis kurz vor der Sitzung. Deshalb empfahl Bürgermeister Dirk Haas, die Abstimmung zu verschieben, bis alle Fraktionen sich damit auseinandersetzen konnten. Auf Antrag der CDU und FW-Fraktionen wird die Planung dabei auch an den Wehrführerausschuss und die Arbeitsgruppe Feuerwehr weitergeleitet. In der Sitzungsrunde im August soll dann über den BEP entschieden werden. Daneben wurden auch einige Sperrvermerke im Haushalt aufgehoben oder gelockert, sodass notwendige Anschaffungen für den Feuerwehrbereich möglich sind.

Aufregung in Trohe

Bereits im Vorfeld des BEP gab es Aufregung in Trohe: Die dortige Freiwillige Feuerwehr befürchtete, dass man ihren Standort schließen wolle. "In Trohe war große Angst da, dass die Ortsteilfeuerwehr in Frage gestellt wird", berichtete Frank Müller (CDU). Doch konnte hier Entwarnung gegeben werden: "So lange ich keine andere Aufgabe aus dem Parlament bekomme, ist meine persönliche Meinung, der Standort Trohe ist sicher", erklärte der Bürgermeister. Dennoch müsse man sich spätestens bei der Suche nach einem neuen Standort für die Feuerwehr in Alten-Buseck mit der Thematik einer Zusammenlegung auseinandersetzen.

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