Ausschuss prüft Akten

  • Jonas Wissner
    vonJonas Wissner
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Buseck (jwr). Der Akteneinsichtsausschuss im Zusammenhang mit Betrugsvorwürfen gegen einen inzwischen verurteilten Ex-Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung hat am Montag seine Arbeit aufgenommen. Mit der Akteneinsicht hatte die Gemeindevertretung einstimmig den Haupt- und Finanzausschuss (HFA) beauftragt, der in dieser Funktion nicht öffentlich tagt.

Zu den Inhalten der Beratung wollte sich der Ausschussvorsitzende Uwe Kühn am Dienstag auf Anfrage nicht konkret äußern, informierte aber über das Prozedere der Sitzung. Demnach hat die Gemeindeverwaltung eine umfangreiche Akte mit relevanten Dokumenten zu dem Betrugsfall vorgelegt. Mit Blick auf die Corona-Schutzmaßnahmen seien die einzelnen Seiten im Kulturzentrum für alle Mitglieder sichtbar projiziert worden, laut Kühn konnten diese dann Fragen zu den Dokumenten stellen. Der Ausschuss sei zur Verschwiegenheit verpflichtet, während der Sitzung lediglich handschriftliche Notizen erlaubt. Aus seiner Sicht, so Kühn, sei der Auftakt am Montag »ruhig und sachlich« verlaufen. Er habe eingangs darauf hingewiesen, dass das Gremium zu den Vorgängen am Ende »eine Einschätzung, aber keine Wertung« abgeben könne.

Thema im Ausschuss ist auch ein Prüfbericht der Kreis-Revision, den der Gemeindevorstand in Auftrag gegeben hatte. Laut Bürgermeister Dirk Haas hat die Revision unter anderem die Konten des Ex-Mitarbeiters im Zeitraum 2016 bis 2020 überprüft und mit Kontobewegungen der Gemeinde abgeglichen. Der Bericht bestätige die Vorwürfe gegen den Mitarbeiter, so Haas. Die zweite Sitzung des HFA als Akteneinsichtsausschuss ist für Mittwoch kommender Woche angesetzt.

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