Alle Fraktionen für Stundung

  • Jonas Wissner
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Buseck(jwr). Die Kita-Gebühren für die Phase des "Notbetriebs" im Zuge der Corona-Schutzmaßnahmen werden in Buseck gestundet, da Kinder derzeit nur in Ausnahmefällen betreut werden. Wie Norbert Weigelt, Vorsitzender der Gemeindevertretung in Buseck, auf Anfrage der Gießener Allgemeinen Zeitung bestätigte, hat der Ältestenrat des Parlaments am Mittwochabend per Videokonferenz diese Übereinkunft getroffen.

"Es gab eine große überparteiliche Einigkeit, das ist aus meiner Sicht sinnvoll", sagte Weigelt. Vergangene Woche hatte sich bereits der Gemeindevorstand dafür ausgesprochen, aufgrund der besonderen Lage zurzeit keine Kita-Gebühren einzuziehen.

Formal muss allerdings das Parlament über die Stundung entscheiden - oder aber ein "Eilausschuss", der gemäß einer Änderung der hessischen Gemeindeordnung derzeit übergangsweise dringende Beschlüsse anstatt des Parlaments fassen kann.

Laut Weigelt hat sich der Ältestenrat nun darauf verständigt, dass die Parlamentsentscheidung folgen soll, sobald dieses wieder wie gewohnt tagen kann. Da offenbar alle Fraktionen die Stundung mittragen, dürfte dieser Beschluss allerdings Formsache sein.

Da die eigentlich fälligen Gebühren zuletzt schon nicht eingezogen worden seien, müssten Eltern nun nicht von sich aus tätig werden, äußerte sich Bürgermeister Dirk Haas am Donnerstag. Nach wie vor seien alle sechs Busecker Kitas für die Notbetreuung geöffnet. Pro Tag würden im Schnitt insgesamt gut zehn Kinder betreut, die aufgrund der zurzeit besonders wichtigen Berufe von Eltern einen Anspruch darauf haben. Sofern diese Eltern die Betreuung in Anspruch nähmen, werde die Gebühr dafür "tagesgenau" abgerechnet, erläuterte Haas. Außerdem, so unterstreicht Parlamentsvorsitzender Weigelt, habe man sich am Mittwoch grundsätzlich darauf verständigt, die für Mai geplante Sitzungsrunde von Gemeindevertretung und Ausschüssen ausfallen zu lassen. Sofern doch nötig, könne der Haupt- und Finanzausschuss aber wie ursprünglich geplant am 12. Mai zusammentreten - als "Eilausschuss" mit vorläufiger Entscheidungskompetenz.

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