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Das alte Hallenbad ist über 50 Jahre alt.

Hallenbad Hüttenberg

Bürgerbegehren zum Hallenbad Hüttenberg zulässig - Abstimmung am 21. Juni

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Über den Neubau des Hallenbades Hüttenberg dürfte wohl in einem Bürgerentscheid am 21. Juni entschieden werden. Die erforderlichen formalen Kriterien wurden alle erfüllt.

In der kommenden Sitzung der Gemeindevertretung Hüttenberg am Montag, 9. März, wird über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens über den Hallenbadneubau entschieden. Dies dürfte jedoch Formsache sein: Die Prüfung der Verwaltung hat ergeben, dass das Bürgerbegehren zulässig ist. Damit dürften die Hüttenberger in einem Bürgerentscheid über das Projekt entscheiden.

Die Prüfung der Verwaltung ergab: Mit 1453 gültigen Unterschriften wurde die vorgegebene Quote für ein Bürgerbegehren deutlich überschritten. Sie lag bei 845 Wahlberechtigten. Auch alle weiteren formalen Kriterien wurden eingehalten. Damit muss die Gemeinde das Bürgerbegehren zulassen.

Die Verwaltung empfiehlt, den Bürgerentscheid am Sonntag, 21. Juni abzuhalten. Konkret sollen die Bürger darüber abstimmen, ob der Beschluss der Gemeindevertretung für einen Hallenbadneubau in Hüttenberg aufgehoben wird. Um den Beschluss aufzuheben, muss nicht nur die Mehrheit für die Aufhebung stimmen. Am Bürgerentscheid müssen auch 25 Prozent der Wahlberechtigten teilnehmen, damit dieser gültig ist.

Initiatoren wegen Kosten besorgt

Die Kritiker des Hallenbadneubaus und Initiatoren des Bürgerbegehrens sind vor allen Dingen wegen der Kosten besorgt: Der Neubau würde mindestens fünf Millionen Euro kosten, Summen von sechs bis zehn Millionen Euro stehen im Raum. Die Initiatoren des Bürgerbegehrens rechnen damit, dass sich der Bau nur finanzieren ließe, wenn die Grundsteuer um mindestens 100 Hebesatzpunkte angehoben würde. Dies würde bei einem durchschnittlichen bebauten Grundstück rund 100 Euro pro Jahr ausmachen, rechnen sie vor. Daher wollen sie, dass alle Hüttenberger mitentscheiden.

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