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Das Hüttenberger Hallenbad ist rund ein halbes Jahrhundert alt. Foto: pad

Hallenbad Hüttenberg

Bürgerbegehren zum Hallenbad gestartet - Hüttenberger Bürger wollen mitreden

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Die Gemeindevertretung Hüttenberg hat den Neubau eines Hallenbades beschlossen. Kostenpunkt: zwischen 6 und 10 Millionen Euro. Die Bürger wollen bei dieser Entscheidung mitreden.

Hüttenberg - Die Hüttenberg sollen über die Neubaupläne für das Hallenbad entscheiden: Dieses Ziel hat eine Gruppe, die nun für ein Bürgerbegehren mobil macht. "Befürworten Sie es, dass der Beschluss der Gemeindevertretung zum Bau eines neuen Hallenbades in Hüttenberg aufgehoben wird?", lautet die Frage, über welche die Initiatoren Markus Droß, Christian Jung und Dr. Norbert Lang gerne die Bürger abstimmen lassen würden. Rund 850 Unterschriften sind notwendig.

Begründet wird der Bürgerentscheid mit der Höhe der Kosten, die auf die Gemeinde und damit auch die Bürger zukommen. Anstehende Arbeiten wie Straßensanierungen oder Einrichtung von Kindergartengruppen könnten bereits nur durch zusätzliche Kredite finanziert werden. Die Initiatoren erwarten, dass die Gemeinde die Grund- und/oder Gewerbesteuer erhöhen muss, um diese Pflichtaufgaben zu erfüllen.

Hüttenberg: Steuererhöhungen befürchtet

Der Neubau eines Hallenbades sei für die Gemeinde ebenfalls nur durch die Aufnahme eines Kredites zu finanzieren. Da jedoch die genauen Baukosten noch nicht feststünden, wisse man nicht, wie hoch dieser Kredit sein müsse. Einige Berechnungen gingen von bis zu 8 bis 10 Millionen Euro Baukosten aus. Zudem würden die Einnahmen des Hallenbadbetriebs nicht die Betriebskosten decken. Daher könne der Bau aus jetziger Sicht nur durch eine Grund- und/oder Gewerbesteuererhöhung finanziert werden, heißt es in der Begründung weiter. Die Initiatoren rechnen mit einer Erhöhung von knapp 100 Prozentpunkten, die allein für Zinsen und Tilgungen notwendig werde. Da die Grundsteuererhöhung auch zu Mietpreiserhöhungen führen könne, seien somit alle Bürger betroffen. Daher sprechen sich die Initiatoren für einen Bürgerentscheid aus.

Hüttenberg: 850 Unterschriften notwendig

Im Rathaus ist man von der Entwicklung nicht überrascht. Bürgermeister Christof Heller erinnert sich, dass es schon einmal in Hüttenberg einen Bürgerentscheid über eine Fußgängerbrücke gegeben hatte. "Da ging es um deutlich weniger Geld", sagte er. "Da kann ich jetzt gut verstehen, dass es bei solch einem Bauprojekt ein Bürgerbegehren gibt."

Derzeit ist damit zu rechnen, dass der Beschluss für den Hallenbadneubau in der 50. Kalenderwoche veröffentlicht wird. Danach haben die Initiatoren acht Wochen Zeit, die erforderlichen rund 850 Unterschriften zu sammeln. "Sollten die schon nach vier Wochen vorliegen, kann auch schon im Januar über den Bürgerentscheid beschlossen werden", sagte Heller. Vermutlich im Mai oder Juni könnte dann in Hüttenberg die Abstimmung anstehen.

Lang hatte bereits in der letzten Hüttenberger Gemeindevertretung ein Vertreterbegehren - quasi ein von den Kommunalpolitikern initiiertes Bürgerbegehren - beantragt. Dieses war jedoch mehrheitlich abgelehnt worden. Während die hessischen Grünen in ihrem Parteiprogramm solche Vorhaben begrüßen und "mehr Möglichkeiten zur direkten Beteiligung der Bevölkerung an Entscheidungen" fordern, wurde das Vertreterbegehren von der Hüttenberger Grünen-Fraktion abgelehnt. Dierk Rink sagte damals: "Einen Bürgerentscheid halte ich für eine Bankrotterklärung der Gemeindevertretung."

Hüttenberg: Keine "Mautverträge" geplant

Mit dem Vertreterbegehren hätte man sich jedoch mehrere Wochen Zeit sparen können. Denn solange nicht klar ist, ob es einen Bürgerentscheid gibt und wie dieser ausgeht, hält die Gemeinde in Sachen Hallenbad die Füße still: "Wir werden nichts wesentliches tun, was Kosten verursacht und wir werden keine Verträge eingehen", sagte Heller. "Ich will hier nicht wie der Verkehrsminister mit den Mautverträgen dastehen."

Heller steht einem Bürgerentscheid positiv gegenüber: "Die Entscheidung wird nachher von der Mehrheit der Bürger getroffen. Da hat man dann eine Basis."

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