Rückwärtsgewandte Diskussion

  • Rüdiger Soßdorf
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Biebertal(so). "Ich dachte, es geht um das Wohl von Biebertal. Aber wenn ich sehe, wie die Koalitionsfraktionen arbeiten, dann wird mir Angst und Bange", kommentierte Sebastian Kleist (SPD) den verbalen Schlagabtausch zwischen CDU und Freien Wählern am Mittwoch in der Gemeindevertretung. In einer Sitzungspause wurden von Oppositionspolitikern gar schon Wetten angeboten, wie lange die Kooperation der Mehrheitsfraktionen noch hält.

Auslöser: Als das Thema Bauhof und Feuerwehr aufgerufen wurde, um den Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses zum Weiterführen des Projekts von Anfang April formal abzusegnen, da entbrannte eine heftige Debatte. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Thorsten Cramer wiederholte seine schon einmal geäußerte Kritik an den Beratungen und immer wieder vorgenommenen Änderungen und Nachbesserungen: Dies habe letztlich zu den auf fast elf Mil lionen Euro gestiegenen Gesamtkosten geführt. Wäre man 2016 mutiger gewesen und hätte seinerzeit den Bau begonnen, dann wäre man günstiger davongekommen. Bestätigt sieht sich Cramer durch die monatliche Baukostensteigerung von 43 000 Euro, die die Verwaltung geschätzt hat: "Seit den ersten Planungen 2016 haben wir so zwei Millionen Euro verbrannt." Cramer sagte weiter: "Das Vorgehen war dilettantisch, und alle Beteiligten wissen das auch." Sich selbst nahm er davon ausdrücklich nicht aus, beklagte aber, viel zu lange dazu geschwiegen zu haben.

Erklärung von Mohr

Den Vorwurf des Dilettantismus wiesen Sascha Lepper (FW) und Wolfgang Lenz (SPD) zurück: Lepper appellierte, "verbal abzurüsten" und Lenz nahm ausdrücklich die Gemeindevertreter in Schutz: "Wir alle haben im Rahmen unserer Möglichkeiten verantwortlich gehandelt."

Bürgermeisterin Patricia Ortmann bat, jetzt bitte nach vorne zu schauen: "Die rückwärtsgewandte Diskussion führt zu nichts." Der Bauantrag ist gestellt, die Erschließungsarbeiten für das mittlerweile mit 10,8 Millionen Euro kalkulierte Vorhaben neben der Sporthalle von Rodheim haben begonnen.

Zuvor hatte Inge Mohr noch einmal versichert, die Freien Wähler hätten nie das "Ob", sondern nur das "Wie" des Projekts diskutiert. Um zu schauen, was für Biebertal machbar ist. Eben weil man verantwortungsbewusst und restriktiv mit Steuergeldern umgehe. Die FW-Fraktionsvorsitzende begrüßte, dass das Projekt nun vorangeht, enthielt sich aber als Einzige bei der Abstimmung darüber.

Denn Mohr missfällt, dass der im vergangenen Juni beschlossene Kostendeckel von 9,7 Millionen Euro für das Doppel-Vorhaben aufgehoben wird, dass keine Regenwasser-Zisterne gebaut wird und dass es keinen Kreisverkehr zum Anschluss an die Kreisstraße gibt.

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