»Aufbruchstimmung« bei Koalitionsgesprächen

  • Rüdiger Soßdorf
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Gießen (so). Am heutigen Samstag und am morgigen Sonntag starten CDU, Grüne und Freie Wähler im Kreis Gießen in die erste Runde der Koalitionsverhandlungen. Das Ziel: In den kommenden fünf Jahren gemeinsam den Kreis voranzubringen. Und zwar mit veränderten Vorzeichen. Denn Grüne und FW haben seit 2011 mit der SPD zusammengearbeitet. Seit der Wahl am 14.

März ist die Union die stärkste Fraktion, die Grünen sind auf Platz zwei - und der bisherige Platzhirsch SPD ist nur noch drittstärkste Kraft.

Die potenziellen Partner sind guter Dinge. Grünen-Spitzenmann Christian Zuckermann spricht gar von einer »Aufbruchstimmung« - ohne dass er die Arbeit der bisherigen Koalition schlechtreden wolle. Und auch aus der Verhandlungsdelegation der CDU heißt es, die Sondierungen seien gut verlaufen. Bei den jetzt anstehenden Beratungen gehe es - wie immer - um ein Geben und Nehmen. Alles habe einen Preis.

In den vergangenen Tagen haben die Parteien daran gearbeitet, die Inhalte zusammenzustellen, die sie in einem Koalitionspapier niedergeschrieben sehen wollen. Erste Arbeitskreise sind gebildet.

Zuckermann bestätigt, dass es zuerst um Sachfragen gehen soll und später um Personalien. Verlaufen die Gespräche an diesem Wochenende erfolgreich, dann soll es in der nächsten Woche eine zweite Verhandlungsrunde geben.

Zu den zu klärenden Personalien gehört die Frage: Wie wird die Nachfolge der im Frühsommer aus dem Amt scheidenden, hauptamtlichen Ersten Beigeordneten geregelt? Und: Gibt es aus den Reihen eines neuen Bündnisses einen Landratskandidaten? Oder behalten sich die Koalitionäre jeweils eigene Personalvorschläge vor?

Bei den Grünen hatte sich eine Kreis-Mitgliederversammlung nahezu einstimmig für Gespräche zum Partnerwechsel ausgesprochen - und war damit einer Empfehlung des Vorstands gefolgt. Ausschlaggebend sei »die Chance auf eine gleichberechtigte, zukunftsweisende Politik für den Landkreis, in der sich eigene Inhalte verstärkt umsetzen lassen«, so Zuckermann. Die Ideen von CDU und Freie Wähler ergänzten die Vorstellungen der Grünen am stärksten. Auch Kreisvorstand und Kreistagsfraktion der CDU haben sich einstimmig für Koalitionsverhandlungen mit Grünen und Freien Wählern ausgesprochen. Als stärkste Partei im neuen Kreistag hatte die CDU zuvor Grüne, SPD, Freie Wähler und FDP zu Sondierungsgesprächen eingeladen, um Möglichkeiten einer Zusammenarbeit auszuloten. Alle Gespräche waren von einer guten und konstruktiven Atmosphäre geprägt, sagt der neue Fraktionsvorsitzende Christopher Lipp. Dies werde sich auch in einer verbesserten Zusammenarbeit im Kreistag niederschlagen, hofft er.

Die CDU sei bereit, Verantwortung im Kreis zu übernehmen und freue sich, »mit den Grünen und den Freien Wählern starke Partner für eine mögliche Koalition gefunden zu haben«, sagt Lipp. Die von der CDU bereits im Wahlkampf benannten Themenfelder, bei denen sie Schwerpunkte setzen will: Infrastruktur, Digitalisierung, Wirtschaftsförderung. Die Grünen stecken für sich derweil die Themen Klima- und Umweltschutz sowie Schulen ab.

»Ich habe im Wahlkampf nicht erlebt, dass wir irgendwo Trennwände hochgezogen hätten«, sagt Kurt Hillgärtner, der neue Fraktionsvorsitzende der Freie Wähler, mit Blick auf den Schwenk, den seine Fraktion vollziehen will. Er benennt als Aufgabe »die Zukunftsentwicklung unserer ländlichen Räume«. Bei den Sondierungen habe sich gezeigt, »dass die Positionen in einzelnen Bereichen leichter, aber auch bei dem einen oder anderen Thema nicht unterschiedlicher sein können«. Es gebe aber keine »Unüberbrückbarkeit«.

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