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Per Videoaufzeichnung stimmt Piano-Referent Martin Klapheck die Stadtverordneten anfangs ein.

Appelle und eine Rückkehr

  • vonStefan Schaal
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Die Stadtverordneten in Pohlheim haben am Donnerstag eine neue Vorsteherin gewählt: die Grünen-Politikerin Hiltrud Hofmann, die sich vor zehn Jahren “aufgrund des miserablen politischen Klimas„ in der Stadt zurückgezogen hatte. Eine wichtige Personalie bleibt vorerst allerdings offen.

Hiltrud Hofmann ist die neue Stadtverordnetenvorsteherin Pohlheims. Die Grünen-Politikerin ist am Donnerstag einstimmig gewählt worden. Sie appellierte an die Stadtverordneten, Grabenkämpfe zu überwinden und nicht zurückzuschauen, sondern Vertretern aller Fraktionen zuzuhören. “Packen wir’s an„, sagte sie.

Hofmann ist für die Grünen nach zehn Jahren Pause wieder ins Stadtparlament zurückgekehrt. 2011 hatte sie sich aus der Stadtpolitik aufgrund des “miserablen politischen Klimas„ in Pohlheim, wie sie damals sagte, verabschiedet. Als Rentnerin wage sie nun einen Neuanfang.

Der Vorschlag, Hofmann zur Stadtverordnetenvorsteherin zu wählen, stieß auf breite Zustimmung. Als man davon erfahren habe, “ging bei uns die Sonne auf„, sagte Reiner Leidich von der CDU-Fraktion. Ewald Seidler von den Freien Wählern störte sich indes daran, dass Simon Hafemann von den Grünen den Vorschlag im Parlament geäußert hatte. Dies stehe eigentlich der stärksten Fraktion, also der SPD, zu.

Daraufhin trat der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Alexander ans Mikrofon und wiederholte den Vorschlag, Hofmann zur Stadtverordnetenvorsteherin zu wählen.

Zu Stellvertretern Hofmanns wurden Prof. Helge Stadelmann (CDU), Andreas Schuch (FW), Fabian Schäfer (FDP), Peter Alexander (SPD) und Simon Hafemann (Grüne) einstimmig gewählt.

Eine wichtige Personalie in der Pohlheimer Kommunalpolitik ist unterdessen noch nicht geklärt. Über die Entscheidung, wer Erster Stadtrat werden soll, diskutieren SPD, Grüne und FDP noch, die Fraktionen arbeiten - wenn auch ohne feste Koalition - zusammen und verfügen über 21 der 37 Sitze. Spätestens am 20. Mai, wenn das Stadtparlament das nächste Mal tagt, soll die Besetzung des Magistrats feststehen.

Das Parlament hat mehrheitlich mit den Stimmen von SPD, Grünen, FDP und der CDU beschlossen, dass künftig acht ehrenamtliche Stadträte im Magistrat sitzen. Alle Fraktionen seien damit aus eigener Kraft in dem Gremium vertreten, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander. Ein effizientes und zielgerichtetes Arbeiten sei dadurch garantiert.

Die Freien Wähler hatten sich für nur sieben ehrenamtliche Stadträte ausgesprochen. Und auch die Ausschüsse kämen mit sieben Vertretern aus, erklärte der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler, Schuch. “Jede Fraktion wäre in den Ausschüssen aus eigener Kraft vertreten, und eine breite Diskussionsbasis wäre gegeben.„

Die Zahl der Ausschussmitglieder wird allerdings nach einem Beschluss - wieder mit den Stimmen von SPD, Grünen, FDP und CDU - auf zehn aufgestockt. In den Fraktionen säßen “viele neue Leute„, sagte Prof. Ernst-Ulrich Huster von der SPD-Fraktion. Diese sollen in den Ausschüssen die Möglichkeit erhalten, “ins konkrete, aktive Geschäft hineinzukommen„. Ziel sei, Themen und Anträge zukünftig breiter in den Ausschüssen zu diskutieren und dann im Stadtparlament zügiger als bisher zu behandeln, sagte Eckart Hafemann von der Fraktion der Grünen.

Per Videokonferenz stimmte Piano-Referent Martin Klapheck die Stadtverordneten anfangs ein. Es sei Zeit für “eine konstruktive Politik, alte Zöpfe abzuschneiden und für neue, frische Gedanken„, appellierte Bürgermeister Andreas Ruck.

Hiltrud Hofmann

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