Instrumentenkauf bezuschusst
Allendorf (vh). Die weitaus meiste Zeit ihrer jüngsten Parlamentssitzung verbrachten die Allendorfer Stadtverordneten mit der Suche nach dem Zuschuss für den Kauf von Musikinstrumenten für den Spielmannszug der Freiwilligen Feuerwehr.
Der Verein hatte der Stadtverwaltung mitgeteilt, man habe seit eineinhalb Jahren keine Einnahmen mehr und der diesjährige Nikelsmarkt falle ebenso aus. Insofern solle die Beschaffung neuer Instrumente zu 100 Prozent über den städtischen Haushalt laufen sowie über Fördermittel des Landes Hessen. Bevor ein Sperrvermerk über 5000 Euro im Haushalt 2021 schlussendlich freigegeben wurde, bemühte Ulrich Krieb (CDU) erneut die Vergangenheit.
Fragen zum Ablauf
Der Verlauf des Geldstroms sei ihm schon »ein bisschen nebulös«, so Krieb. Nach seinen Informationen seien ursprünglich 15 000 Euro im Herbst 2019 von der Feuerwehr für den Haushalt 2020 beantragt worden.
Ein von der CDU beim Verein bestellter Kostenvoranschlag habe einen deutlich niedrigeren Betrag ergeben. Insofern habe die CDU-Fraktion wiederum den Antrag gestellt, dass höchstens 10 000 Euro bewilligt würden - und zwar ohne Sperrvermerk. Dies sei dann für den Haushalt 2020 so beschlossen worden.
Im Februar 2021 habe der Stadtbrandinspektor dann mitgeteilt, es gebe jetzt einen Sperrvermerk über 5000 Euro. Der Spielmannszug wiederum habe mitgeteilt, dass noch kein Geld geflossen sei.
Krieb wollte nun wissen, wo die 10 000 Euro geblieben sind. Finanzabteilungsleiter Jürgen Rausch erläuterte, diese Mittel seien im Haushalt 2021 neu eingesetzt worden. Es gebe zwar einen Sperrvermerk für 5000 Euro. Weitere 5000 Euro stünden jedoch zur Verfügung.
Sandra Henneberg (Grüne) meinte, die Klärung des Sachverhalts sei doch bereits im August angemahnt worden. Rausch schlug zehn Minuten Sitzungsunterbrechung für eine kurze Recherche in seinem Laptop vor, denn es seien ja zwei Haushalte betroffen. Sitzungsleiter Sascha Wimmer (FW) meinte, die Sitzung könne doch weiterlaufen, während Rausch das verschwundene Geld suche.
Am Ende der Tagesordnung angekommen, hielt Rausch noch einige Informationen bereit. Im Haushalt 2020 seien tatsächlich 15000 Euro eingestellt gewesen, jedoch habe das Parlament nachher den Betrag auf 10 000 Euro gekürzt. Laut Spielmannszug benötige jener konkret 12 300 Euro. Bis Ende November dieses Jahres müsse der Allendorfer Parlamentsbeschluss beim Landkreis vorliegen, damit die Beschaffung der neuen Instrumente noch 2021 erfolgen könne.
Einstimmig beschloss nun die Versammlung, den Sperrvermerk freizugeben.