»Abschaffung für Rabenau nicht drin«

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Rabenau (pm). »Sehr viele Straßen sind marode, die Flickschusterei kann so nicht weitergehen«, heißt es in einer Pressemitteilung der SPD Rabenau. Was die Finanzierung angeht, steht die Fraktion zu ihrem Votum für wiederkehrende Beiträge.

Zum einen profitierten die Bewohner des jeweiligen Ortsteils von den Ausbaumaßnahmen, zum anderen sei die Belastung in der Regel erträglich. »Genial«, aber für finanzschwache Kommunen keine Lösung sei das Abschaffen der Beiträge. Zumal noch höhere Grundsteuern mit einhergehen müssten und Grundeigner für Sanierungen von Straßen und Gehwegen andernorts zahlen müssten, die sie noch nie genutzt hätten.

»Keine Partei, insbesondere wenn sie in der Opposition ist, will die Bürger mit Steuer- und Gebührenerhöhungen und kaum zu finanzierenden Bauvorhaben belasten«, stellt Fraktionsvorsitzende Bärbel Schomber grundsätzlich fest. Dennoch habe die SPD nicht alles rundweg abgelehnt, sondern stets konstruktiv abgewogen.

Dies unter der Prämisse, dass die Grenze der Belastung in Rabenau mehr als erreicht sei, die Lebensverhältnisse nicht schlechter sein dürften als im Speckgürtel der Städte. Was bliebe von einem lebens- und liebenswerten Rabenau übrig, hätte die Gemeinde keine genehmigten Haushalte, fragt die SPD. Die ohnedies mängelbehaftete Infrastruktur, so die Antwort, würde völlig verfallen.

Die Genossen stehen zum Kindergarten-Neubau in Geilshausen. Eine Übergangslösung »Bürgersaal Londorf« wäre nach Abzug der Zuschüsse annähernd so teuer gekommen, der Neubau nur um einige Jahre verschoben worden.

Die Neustrukturierung der Feuerwehren zu Teilbereichen, heißt es weiter, sei notwendig, um die Einsatzbereitschaft in allen Orten zu garantieren. Infrage gestellt werden aber die »riesigen Investitionen in einige Feuerwehrhäuser in der Vergangenheit«. Dass das Bürgerbegehren ihr Votum für ein neues Gerätehaus bestätigt habe, wird am Ende angemerkt.

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