41 Millionen Euro Corona-Hilfe vom Land

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Gießen/Wiesbaden (pm). Hessens Finanzminister Michael Boddenberg hat eine Zwischenbilanz des sogenannten Kommunalpakts gezogen. »Der Kommunalpakt zahlt sich aus«, erklärt Boddenberg in einer Pressemitteilung, »auch für den Landkreis Gießen und seine Kommunen. Fast 41 Millionen Euro Corona-Hilfe des Landes konnten wir bereits überweisen oder vorbereiten.

Weiteres Geld wird folgen.«

Mit dem insgesamt mehr als 3 Milliarden Euro schweren Kommunalpakt hätten das Land und die Kommunen zusammen eine bundesweit beachtete Hilfe verabredet, sagte Boddenberg. Hessenweit seien bereits mehr als 1,1 Milliarden Euro aus dem Kommunalpakt beim Landkreis sowie Städten und Gemeinden angekommen oder auf dem Weg.

Zentraler Bestandteil des Kommunalpakts ist die Stärkung des kommunalen Finanzausgleichs (KFA). Die Zahlungen des Landes an die Kommunen über den Finanzausgleich gingen wegen der massiven Steuerausfälle des Landes im Zuge der Corona-Krise deutlich zurück. Das Land gebe aber insgesamt knapp 1,4 Milliarden Euro aus, um nicht nur Einbrüche abzuwenden, sondern den KFA bis 2024 kontinuierlich um 112 Millionen Euro jährlich steigen zu lassen, so Boddenberg.

Konkret sehen die Hilfen für die Kommunen und den Landkreis wie folgt aus: Insgesamt 21,24 Millionen Euro fließen als Ausgleich für entgangene Gewerbesteuer aus dem Jahr 2020. Den größten Anteil - 8,5 Millionen Euro - erhält die Stadt Gießen, gefolgt von Heuchelheim (rund 2,21 Millionen Euro), Linden (rund 1,97 Millionen Euro) und Hungen (rund 1,85 Millionen Euro).

Weitere Hilfen bereits gebilligt

Insgesamt etwas mehr als 14,49 Millionen Euro erhalten die Kommunen und der Landkreis durch die Verbesserungen des kommunalen Finanzausgleichs. Die größte Summe (gut 9,39 Millionen Euro) geht hier an den Landkreis, gefolgt von Gießen (2,1 Millionen Euro), Pohlheim (298 372 Euro) und Lich (271 917 Euro). Zudem sind 3,2 Millionen Euro für Schutzmaßnahmen in Schulen und Kitas, fast 900 000 Euro für den Ausbau der Ganztagsbetreuung in Grundschulen und über 1 Million Euro für Digitalisierung der Schulen in den Landkreis geflossen.

Weitere Hilfen sind vom Landtag bereits gebilligt, darunter 52 Millionen Euro, mit denen sich das Land an der Erstattung von Kita-Beiträgen beteiligt, erklärt Boddenberg.

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