Dr. Norbert Lang (l.), Christian Jung (2. v. l.) und Markus Droß (r.) übergeben den Aktenordner mit allen Unterschriften an Verwaltungsmitarbeiter Markus Stein (2. v. r.) und Ersten Beigeordneten Rudi Weber. FOTO: PAD
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Dr. Norbert Lang (l.), Christian Jung (2. v. l.) und Markus Droß (r.) übergeben den Aktenordner mit allen Unterschriften an Verwaltungsmitarbeiter Markus Stein (2. v. r.) und Ersten Beigeordneten Rudi Weber. FOTO: PAD

1481 Hüttenberger unterzeichnen für Bürgerentscheid zum Hallenbad

  • Patrick Dehnhardt
    vonPatrick Dehnhardt
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In Hüttenberg dürfte die Frage, ob ein neues Hallenbad gebaut wird, wohl in einem Bürgerentscheid geklärt werden.

Hüttenberg(pad). Bereits als die Hüttenberger Gemeindevertretung im November für den Neubau eines Hallenbades stimmte, gab es einige Gemeindevertreter, die diese Entscheidung gerne in die Hände der Bürger gelegt hätten. Andere lehnten dies ab. Zweieinhalb Monate später steht fest, dass mindestens 1481 Hüttenberger bei der Entscheidung mitreden wollen. Das Quorum für ein Bürgerbegehren von 850 notwendigen Unterschriften dürfte damit deutlich überschritten sein. Die Zeichen stehen auf Bürgerentscheid.

Anfang Dezember hatte eine Gruppe von sieben Hüttenbergern begonnen, Unterschriften für ein Bürgerbegehren zu sammeln. Zwischenzeitlich wuchs die Gruppe auf über 50 Unterschriftensammler an, berichtete Mitinitiator Christian Jung bei der Übergabe der Listen am Freitag. Dabei seien nicht alle Unterzeichner unbedingt gegen den Schwimmbadneubau. Einige wollten einfach gefragt werden. "Es gibt Leute, die sind für das Schwimmbad und haben für das Bürgerbegehren unterzeichnet", sagte Jung. "Das ist Demokratie."

Ein Grund, was auch Befürworter des Schwimmbadneubaus zu einer Unterschrift bewegt haben dürfte, ist die Kostenfrage. Der Neubau würde mindestens fünf Millionen Euro kosten, Summen von sechs bis zehn Millionen Euro stehen im Raum. Die Initiatoren des Bürgerbegehrens rechnen damit, dass sich der Bau nur finanzieren ließe, wenn die Grundsteuer um mindestens 100 Hebesatzpunkte angehoben würde. Dies würde bei einem durchschnittlichen bebauten Grundstück rund 100 Euro pro Jahr ausmachen, rechnen sie vor. Für einige Peanuts, für andere viel Geld, sagte Initiator Jung. "100 Euro sind schon etwas, dass einem Rentner weh tut."

Erschwert wurde das Bürgerbegehren dadurch, dass die Frist zur Unterschriftensammlung wesentlich kürzer als zuvor angenommen war. Zunächst waren die Initiatoren davon ausgegangen, dass die Frist erst mit der Verkündigung der Entscheidung im Amtsblatt gültig werde, man also bis Anfang Februar Zeit hätte. Jedoch hatte die Frist bereits mit dem Beschluss in der Gemeindevertretung zu laufen begonnen, da es sich um eine öffentliche Sitzung handelte. Darum mussten die Unterschriften bereits jetzt übergeben werden.

Entscheid im Juni wahrscheinlich

Da Bürgermeister Christof Heller noch in Urlaub ist, nahm Erster Beigeordneter Rudi Weber die Unterschriften entgegen. "Es ist das gute Recht von Bürgern, dieses Bürgerbegehren zu betreiben", sagte er. Er kritisierte die Gemengelage, in die Land und Bund die Kommunen gebracht hätten. Es würden Gesetze gemacht, für welche die kommunalen Haushalte dann nicht mit genügend Finanzmitteln ausgestattet würden.

"Hier machen sich die Gemeindevertreter Gedanken um 100 Euro. Dann wird ein Gutes-Kita-Gesetz beschlossen. Und dann muss ich am anderen Tag neue Erzieher einstellen", sagte Weber. Der Förderverein des Hallenbades habe allein in der Gemeinde rund 1700 Mitglieder. "Für die müssen in der Gemeinde doch 150 000 Euro im Jahr übrig sein, um ein Schwimmbad zu finanzieren." Der Erste Beigeordnete befürchtet zudem, dass der Bürgerentscheid die Gemeinde spalten könnte. Das Ortsteildenken habe sich erst vor wenigen Jahren gelegt. "Da sehe ich die große Gefahr, dass das wieder hochgekocht wird."

Markus Stein von der Verwaltung erläuterte den Ablauf des weiteren Verfahrens. Die Unterschriften würden nun im Melderegister überprüft, ob die notwendige Quote erfüllt ist. Ob das Ergebnis bereits zur Gemeindevertretung am 27. Januar oder erst zur nächsten am 9. März vorliegt, ließe sich noch nicht abschätzen. Die Gemeindevertretung entscheide dann über die Zulässigkeit. Frühestens drei und spätestens sechs Monate später müsse der Bürgerentscheid stattfinden. Derzeit geht man von einem Termin im Juni aus.

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