Weniger Schulden, mehr Rücklagen

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Wiesbaden (dpa/lhe). Hessen kommt bei der Konsolidierung seiner Finanzen ein weiteres Stück voran. Zum dritten Mal in Folge wurde 2018 ein Haushaltsjahr mit einer Schwarzen Null abgeschlossen, wie Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) am Mittwoch in Wiesbaden erklärte. Dabei habe sich die Finanzkalkulation des Landes im Vergleich zur ursprünglichen Planung um insgesamt eine Milliarde Euro verbessert.

Wiesbaden (dpa/lhe). Hessen kommt bei der Konsolidierung seiner Finanzen ein weiteres Stück voran. Zum dritten Mal in Folge wurde 2018 ein Haushaltsjahr mit einer Schwarzen Null abgeschlossen, wie Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) am Mittwoch in Wiesbaden erklärte. Dabei habe sich die Finanzkalkulation des Landes im Vergleich zur ursprünglichen Planung um insgesamt eine Milliarde Euro verbessert.

Wegen der guten Finanzentwicklung tilge das Land wie auch schon in den beiden vorangegangenen Jahren Altschulden in Höhe von 200 Millionen Euro, sagte Schäfer. Neben dem Schuldenabbau werde auch Geld für künftige Belastungen zurücklegt. Vorrangig sollen Mittel in die sogenannte Konjunkturausgleichsrücklage und auf das Alterssparbuch fließen. Die Rücklage ist ein Element der Schuldenbremse. Sie sei zweckgebunden und zum Ausgleich von Steuermindereinnahmen vorgesehen, erklärte Schäfer. Das gesetzlich verankerte Alterssparbuch soll die hohen Pensionszahlungen des Landes für die Landesbeschäftigten absichern.

Schäfer kündigte an, dass Hessen seine Landesschulden bis zum Jahr 2024 um 1,7 Milliarden Euro verringern wolle. Dazu sei eine jährliche Rückzahlung der alten Schulden um 200 Millionen Euro ab dem Jahr 2020 vorgesehen. Für 2019 sei die Rückzahlung von 100 Millionen Euro geplant. Der Minister rechnet jedoch damit, dass der konjunkturelle Aufschwung der vergangenen Jahre etwas an Kraft verlieren und sich damit auch die Steuereinnahmen verringern werden. Diese Entwicklung habe sich bereits 2018 gezeigt und damit zu einer Entlastung Hessens bei den Ausgaben für den Länderfinanzausgleich gesorgt, erklärte Schäfer.

Ein weiterer Grund dafür, dass das Haushaltsjahr 2018 deutlich besser ausgefallen ist, liege an geringeren Investitionen und weniger Ausgaben für Personal. Das sei eine Schattenseite des Aufschwungs, sagte der Minister. Hohe Kapazitätsauslastungen und die starke Nachfrage nach Arbeitskräften erschwerten dies dem Land zunehmend.

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