Sozialminister Kai Klose (Grüne) hält weitere Schritte für eine Normalisierung des täglichen Lebens in Hessen in der Corona-Krise für möglich. Aber er warnt auch. FOTO: DPA
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Sozialminister Kai Klose (Grüne) hält weitere Schritte für eine Normalisierung des täglichen Lebens in Hessen in der Corona-Krise für möglich. Aber er warnt auch. FOTO: DPA

Weitere Lockerungen geplant

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Sozialminister Klose warnt eindringlich vor einer zu schnellen Öffnung: Das Coronavirus sei weiter da und auch für die Menschen in Hessen immer noch gefährlich. Für die Opposition liefert die Landesregierung zu wenige Lösungen und Perspektiven in der Krise.

Hessen plant weitere Lockerungen in der Corona-Krise. Sozialminister Kai Klose (Grüne) kündigte am Dienstag im hessischen Landtag in Wiesbaden Gespräche mit den Kita-Trägern über einen eingeschränkten Regelbetrieb ab dem 2. Juni an. Bis zu diesem Zeitpunkt sollen die nötigen hygienischen Schutzvoraussetzungen geschaffen werden. Ziel der Landesregierung sei, dass jedes Kita-Kind vor den Sommerferien seine Tagesstätte noch einmal von innen sieht.

Der Fahrplan der schwarz-grünen Koalition sehe außerdem vor, den Geschäften und dem Handel eine Perspektive zu geben, sagte Klose. Die Pflicht zum Bedecken von Mund und Nase, das Abstandhalten und die Hygieneregeln blieben dabei die wichtigsten Instrumente. Ob darüber hinaus auf Dauer Beschränkungen der Verkaufsflächen nötig seien, "werden wir sehen". Zudem werde an einem Konzept für die Gastronomie, für Veranstaltungen bis zu 100 Teilnehmern, den Sport sowie für wieder mehr soziales und kulturelles Leben gearbeitet.

Die konkreten Maßnahmen seien aber abhängig von den Ergebnissen der anstehen- den Bund-Länder-Chefgespräche, betonte der Sozialminister. Jeder weitere Schritt zu mehr Lockerungen setze zudem voraus, dass die Zahl der Infizierten in Hessen nicht wieder drastisch ansteige.

Oppositionskritik

Eine Öffnung der Kitas sei jedoch nicht einfach, "denn einer Vierjährigen Abstandsregeln beizubringen, stößt zwangsläufig an Grenzen", erklärte Klose. Eingeschränkt werde der Regelbetrieb aber auch sein, weil das Betreuungspersonal aufgrund seines Alters oder von Vorerkrankungen nicht vollständig zur Verfügung steht. Um die Situation der Familien zu erleichtern, werde daher auch angeregt, familiäre Betreuungsgemeinschaften aus zwei Familien zu bilden und sich gegenseitig bei der Betreuung abzuwechseln und zu unterstützen.

Die Opposition im hessischen Landtag kritisierte den Sozialminister für sein Vorgehen in der Corona-Krise scharf. Offenbar habe Klose in den vergangenen sieben Wochen noch nicht das Gespräch mit den Kitas für Möglichkeiten der Öffnungen gesucht. Die Menschen in Hessen benötigen insgesamt einen klaren Plan und eine Perspektive.

Die Fraktionsvorsitzenden von SPD und FDP, Nancy Faeser und René Rock, sicherten der schwarz-grünen Koalition zu, weiter konstruktiv an Lösungen zur Bewältigung der Corona-Krise mitzuarbeiten. Nun sei es aber an der Zeit, die Landesregierung auch öffentlich wieder unter parlamentarische Kontrolle zu stellen und Alternativen zu ihrem Handeln aufzuzeigen. Die Vorsitzenden der Regierungsfraktionen von CDU und Grünen, Ines Claus und Mathias Wagner, nannten dagegen das Vorgehen der Landesregierung in der Corona-Krise entschlossen, besonnen, verantwortungsbewusst und weitsichtig.

Nicht jeder einzelne geplante Öffnungsschritt könne bereits mit einem Datum versehen werden, schränkte Sozialminister Klose ein. Eine grundlegende Voraussetzung dafür seien mehr Tests. "Denn wenn wir lockern, werden sich auch wieder mehr Menschen infizieren", erklärte er.

Die Zahlen der Neuinfizierten seien derzeit auch deshalb niedrig, weil weniger getestet werde als im Februar und März, als viele Menschen vom Winterurlaub aus den Alpen zurückgekehrt waren. Wegen der Erkältungszeit hatten zudem auch mehr Menschen Symptome, die auch zu einer Infektion mit dem Virus passten. Es müsse dann vor allem dort mehr getestet werden, wo ein Infektionsausbruch schnell dramatische Folgen haben kann: In den Krankenhäusern, in den Alten- und Pflegeheimen. Deshalb will Hessen zu einem möglichst einheitlichen Vorgehen für diese Einrichtungen kommen. Das solle dazu beitragen, dass akut infizierte Personen gar nicht in die Einrichtung gelangen oder räumlich getrennt behandelt werden. Das Gesundheitssystem in Deutschland halte den Folgen des Virus stand, weil die Kontaktverbote relativ früh erfolgt seien und die weiteren Maßnahmen greifen, sagte der Sozialminister. "Das darf uns aber nicht täuschen." Das Virus sei weiter da und gefährlich.

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