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Manchmal sind für prüfungsreife Fahrschüler zusätzliche Fahrstunden nötig, um das Wissen bis zur Prüfung frisch zu halten. Denn die können mancherorts derzeit erst mit drei bis fünf Wochen Verspätung stattfinden.

Warten auf den Führerschein

Nach anstrengenden Übungsstunden ist ein Fahranfänger reif für die ersehnte Führerscheinprüfung - und muss dann wochenlang auf einen Termin warten. So ergeht es einigen Prüflingen derzeit in Hessen. Der TÜV verweist unter anderem auf Personalmangel.

Der hessische Fahrlehrerverband beklagt massive Probleme bei der Terminvergabe für Fahrprüfungen. Besonders betroffen seien die Regionen Gießen und Frankfurt, sagt Vorstandsmitglied Ralf Krause, Fahrlehrer in Hanau. Rund die Hälfte der angefragten Prüfungstermine könne der TÜV nicht anbieten. »Die Fahrschulen schieben eine Bugwelle von Prüflingen vor sich her«, erklärt Krause. Regelmäßig riefen Eltern an und erkundigten sich, warum ein geplanter Termin nicht stattfinden könne. »Ich verweise sie an den TÜV.«

In den betroffenen Regionen könnten die Prüfungen derzeit oft erst drei bis fünf Wochen später als geplant abgenommen werden, sagt Krause. Dies könnte für prüfungsreife Fahrschüler bedeuten, das doch noch weitere Stunden nötig werden, um die Zeit zu überbrücken und Wissen aufzufrischen. »Ich denke auch an Menschen, die einen Führerschein brauchen, um einen Job zu bekommen«, sagt Krause. Dazu käme, dass Motorradprüfungen ein Saisongeschäft sei. Nach den Worten des Fahrlehrers berichten Kollegen in anderen Bundesländern von ähnlichen Problemen.

»Dass Prüfplatzanforderungen nicht vollständig abgedeckt werden können, ist seit wenigen Wochen und auch nur in einzelnen Regionen der Fall«, teilt ein TÜV-Sprecher in Darmstadt mit. An der überwiegenden Anzahl der Standorte laufe aktuell der normale Prüfbetrieb. »Trotz der Urlaubszeit sind keine Verzögerungen zu erwarten«, erläutert er.

In einem Info-Schreiben des TÜV an alle Fahrschulen heißt es unter anderem, für die aktuelle »Bugwelle« seien »nicht planbare Effekte« ausschlaggebend. So sei der Bedarf an Prüfplätzen im laufenden Jahr im Vergleich zu 2019 als letztes reguläres Jahr vor der Corona-Pandemie stark gestiegen. »Es gab eine unvorhersehbare regionale Personalfluktuation«, erläutert der TÜV außerdem. Aufgrund der Arbeitsmarktsituation sei es sehr schwierig, neue Mitarbeiter zu gewinnen. »Zusätzlich müssen diese in der Regel zunächst über ein Jahr ausgebildet werden, sodass ein kurzfristiger Einsatz neu eingestellter Mitarbeiter im Bereich Fahrerlaubnis nicht möglich ist.«

Zusätzlich falle Prüfpersonal infolge von Corona-Infektionen oder Quarantäne aus. Gerade in Anbetracht wieder steigender Inzidenzen werde die Wahrscheinlichkeit dafür hoch bleiben. Zudem sei die Quote derer, die nicht bestehen, deutlich gestiegen, was den Bedarf zusätzlicher Prüftermine erhöhe.

Das Argument der höheren Durchfallquote lässt Fahrlehrer Krause nur bedingt gelten. Es sei richtig, dass die Quote in diesem Jahr mit Blick auf die jüngsten verfügbaren Zahlen bis Mai bei 27 Prozent liege. Dieser Wert sei jedoch nicht mit der Quote für das Gesamtjahr 2020 von 25 Prozent vergleichbar.

Bislang darf in Hessen nur der TÜV Fahrerlaubnisprüfungen abnehmen. Könnte mehr Wettbewerb und eine Öffnung auch für andere Anbieter die Lage verbessern? Diese Frage beantwortet die FDP-Fraktion im Hessischen Landtag eindeutig mit Ja und fordert die Abschaffung des TÜV-Monopols für Fahrprüfungen. Die Landesregierung müsse sich bei Diskussionen mit dem Bund für eine Liberalisierung einsetzen, sagt der verkehrspolitische Sprecher, Stefan Naas.

»Zwar hat sich die Lage jetzt in Hessen noch einmal zugespitzt, aber grundsätzlich gab und gibt es Probleme bei der Terminvergabe auch in anderen Bundesländern und schon seit Langem - und das auch schon vor der Corona-Krise.« Mittelfristig müsse es mindestens einen zweiten Anbieter von Fahrprüfungen geben, sagte Naas. Bei den Kfz-Prüfungen, die inzwischen auch andere Organisationen vornehmen dürfen, gebe es solche Probleme nicht. »Nur ein Monopolist wie der TÜV kann es sich leisten, interne Probleme wie Personalmangel auf dem Rücken seiner Kunden, sprich der Fahrschulen und Prüflinge, auszutragen«, sagt Naas.

Das Wirtschaftsministerium erklärt auf eine parlamentarische FDP-Anfrage, die Organisation der Fahrerlaubnisprüfung sei schon angesichts der Liberalisierung bei der Fahrzeugüberwachung Gegenstand der Diskussion zwischen Bund und Ländern gewesen. »Der Prozess der Meinungsbildung wird dabei ergebnisoffen geführt.«

TÜV Hessen schreibt in dem Info-Schreiben an die Fahrschulen weiter, dass sich fast alle Prüfer zu Sonderschichten bereit erklärten oder auf Urlaub verzichteten. Es gebe zudem zusätzliche Prüfungen auch an Samstagen, Kollegen, die bereits in Rente seien, würden wieder eingestellt. Der TÜV richtet auch einen Appell an die Fahrlehrer: »Wir müssen miteinander sprechen und Lösungen suchen, auch wenn das nicht immer einfach ist. Wichtig ist ein faires, ehrliches und transparentes Miteinander.«

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