Wähler überzeugen, Profil schärfen

Wiesbaden (dpa/lhe). Bezahlbares Wohnen, Verkehr, Digitalisierung und Europa – mit diesen Themen will die SPD nach den Worten ihres stellvertretenden Bundesvorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel künftig wieder mehr bei den Wählern punkten. »Es muss deutlich erkennbar sein, wofür die SPD steht«, sagte der hessische SPD-Vorsitzende der Deutschen Presse-Agentur in Wiesbaden. Bei einer Klausur der Bundespartei am 10. und 11. Februar sollen unter anderem Entscheidungen zum europapolitischen Kurs und zur Sozial- und Arbeitsmarktpolitik getroffen werden, sagte Schäfer-Gümbel.

Wiesbaden (dpa/lhe). Bezahlbares Wohnen, Verkehr, Digitalisierung und Europa – mit diesen Themen will die SPD nach den Worten ihres stellvertretenden Bundesvorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel künftig wieder mehr bei den Wählern punkten. »Es muss deutlich erkennbar sein, wofür die SPD steht«, sagte der hessische SPD-Vorsitzende der Deutschen Presse-Agentur in Wiesbaden. Bei einer Klausur der Bundespartei am 10. und 11. Februar sollen unter anderem Entscheidungen zum europapolitischen Kurs und zur Sozial- und Arbeitsmarktpolitik getroffen werden, sagte Schäfer-Gümbel.

Dass die SPD bei den Landtagswahlen 2018 in Bayern und Hessen derart gescheitert sei, habe offensichtlich vorrangig bundespolitische Gründe gehabt, sagte Schäfer-Gümbel. Die große Koalition habe ein extrem schwieriges Jahr mit erheblichen Konflikten hinter sich, sei nun aber im Arbeitsmodus.

Für die SPD bestehe die Chance zur Profilierung nicht darin, sich ständig mit dem Koalitionspartner auseinander zu setzen. »Das Gute-Kita-Gesetz oder die Initiative zur Finanzierung der Erzieher-Ausbildung sind Themen, die Fortschritt bringen und öffentlich wahrgenommen werden«, sagte Schäfer-Gümbel.

Im Moment seien in Berlin alle Seiten darum bemüht, anders miteinander umzugehen. »Das ist ein Fortschritt«, meinte der SPD-Bundesvize. Niemand könne einer Regierung glauben, die sich öffentlich überwiegend miteinander streite.

In der Union habe es eine tiefe inhaltliche Auseinandersetzung zu Fragen von Migration und Integration, Wirtschafts- und Sozialpolitik gegeben. »Dieser Konflikt ist nicht dadurch weg, dass Personen ausgetauscht wurden«, erklärte Schäfer-Gümbel mit Blick auf die Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer zur neuen CDU-Chefin. Das Amt hatte bis dahin Bundeskanzlerin Merkel inne.

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