Starke Mehreinnahmen im Haushalt erwartet

Wiesbaden - Finanzminister Michael Boddenberg (CDU) rechnet nach der aktuellen Steuerschätzung mit deutlichen Mehreinnahmen für den hessischen Landeshaushalt. Hessen könne demnach in diesem Jahr rund 1,2 Milliarden Euro mehr einnehmen als noch im Mai angenommen, sagte Boddenberg am Donnerstag in Wiesbaden. Da der Haushalt 2021 auf einer noch früheren Schätzung aus dem September 2020 aufbaut, könnten sich gegenüber der Haushaltsplanung sogar Verbesserungen von rund 1,8 Milliarden Euro ergeben.

Die Mehreinnahmen müssten nach dem Regelwerk der Schuldenbremse zur Reduzierung der Kreditaufnahme verwendet werden, erklärte der Finanzminister. »Wir können auf die ursprünglich geplante Neuverschuldung in Höhe von 816 Millionen Euro verzichten und werden auch die 460 Millionen Euro aus dem Sondervermögen nicht in Anspruch nehmen müssen, die wir zum Ausgleich erwarteter Mindereinnahmen vorgesehen hatten.«

Für das Jahr 2022 geht die Steuerschätzung nach Angaben des Finanzministers von Verbesserungen von rund 880 Millionen Euro aus. Für die Jahre 2023 bis 2025 werden jeweils Verbesserungen von knapp einer Milliarde Euro erwartet. Ab 2023 könnten demnach die Steuereinnahmen wieder auf dem Niveau liegen, wie sie vor der Corona-Krise angenommen wurden.

»Ich freue mich, wenn es so kommt, bin aber angesichts der steigenden Corona-Zahlen und von weltweiten Lieferengpässen noch zurückhaltend«, erklärte Boddenberg. Ob sich mit den Mehreinnahmen weitere Haushaltsverbesserungen in Höhe der Steuerschätzung verwirklichen lassen, könne daher erst Anfang nächsten Jahres eingeschätzt werden. dpa

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