"Die schwarze Null steht"

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Wiesbaden (dpa/lhe). Erstmals seit 47 Jahren ist Hessen im vergangenen Jahr ohne neue Schulden ausgekommen. Möglich wurde der ausgeglichene Haushalt vor allem durch exorbitant hohe Steuereinnahmen. "Die schwarze Null steht", erklärte Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) gestern in Wiesbaden. Das Haushaltsergebnis verdiene das Prädikat historisch. Rund 200 Millionen Euro sind für den Abbau von Altschulden vorgesehen. Der Abschluss ist zwar vorläufig. Es können sich laut Finanzministerium jedoch keine größeren Änderungen mehr ergeben.

Wiesbaden (dpa/lhe). Erstmals seit 47 Jahren ist Hessen im vergangenen Jahr ohne neue Schulden ausgekommen. Möglich wurde der ausgeglichene Haushalt vor allem durch exorbitant hohe Steuereinnahmen. "Die schwarze Null steht", erklärte Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) gestern in Wiesbaden. Das Haushaltsergebnis verdiene das Prädikat historisch. Rund 200 Millionen Euro sind für den Abbau von Altschulden vorgesehen. Der Abschluss ist zwar vorläufig. Es können sich laut Finanzministerium jedoch keine größeren Änderungen mehr ergeben.

? 47 Jahre lang machte Hessen immer neue Schulden – Warum?

Wirtschaftskrisen, die deutsche Einheit, geplatzte Spekulationsblasen: Die Gründe für das Anhäufen von Schulden in den vergangenen Jahrzehnten waren vielfältig. Die erste Ölkrise sowie die Rettung der hessischen Landesbank führten 1976 dazu, dass die Nettokreditaufnahme erstmals über den Wert von einer Milliarde Euro kletterte, damals natürlich noch in D-Mark gerechnet. 1997 kamen wegen der Kosten der Deutschen Einheit gar 1,5 Milliarden Euro zusätzlicher Schulden in die Bücher, nach dem Platzen der Spekulationsblase am Neuen Markt 2002 sogar knapp zwei Milliarden Euro. Sieben Jahre später führte die weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise zur Rekordneuverschuldung des Landes von 2,7 Milliarden Euro. Aber auch in Zeiten guter Konjunktur wurde in Hessen kein Sparkurs gefahren.

? Die "schwarze Null" – was für ein Wert ist das?

Eigentlich sollte es eine Selbstverständlichkeit sein, dass der Staat mit dem Geld auskommt, das er tatsächlich einnimmt. Stattdessen ist seit mehr als vier Jahrzehnten das Leben auf Pump beim Land zur Normalität geworden, egal unter welchem Regierungsbündnis. Dadurch ist der Schuldenberg stetig gewachsen – auf inzwischen gut 43 Milliarden Euro. 2016 ist die Lücke zwischen Ausgaben und Einnahmen nun nicht mit Krediten gestopft worden. Eine "schwarze Null" unterstellt sogar einen leichten Überschuss im Haushalt.

? Woher kommt das dicke Plus bei den Einnahmen 2016?

Das Steuerjahr 2016 war außergewöhnlich gut. Das Land nahm nach den Worten Schäfers 1,6 Milliarden Euro mehr ein als erwartet. Neben der guten Konjunktur hatten dafür einzelne Sonderfälle bei der Körperschaft- und der Erbschaftsteuer gesorgt. "2016 ist ein Ausnahmejahr. Freude darüber ist angebracht, Euphorie sicher nicht", erklärte der Finanzminister. Keiner könne jedes Jahr aufs Neue mit einem Steuerplus in dieser Höhe rechnen.

? Wie sieht das finanzielle Polster für schlechtere Zeiten aus?

Die Schuldenbremse gibt es gesetzlich vor: Das Land muss Vorsorge treffen. Dies geschieht unter anderem mit der "Konjunkturausgleichsrücklage". Dieser Topf darf nur angefasst werden, wenn in wirtschaftlich schlechten Jahren die Steuern weniger kräftig sprudeln als erwartet. Die "allgemeinen Rücklagen" stehen für künftige Belastungen im Haushalt bereit. Die "Weimar-Rücklage", benannt nach dem früheren hessischen Finanzminister, soll die Pensionen der Landesbeamten zusätzlich absichern.

? Wie geht es finanziell nun weiter in Hessen?

Ein neues Wort wird zu künftig Einzug halten in die Haushaltsdebatten des Landes: "Tilgung". Auch wenn Schäfer nun 200 Millionen Euro dafür verwenden möchte, Verbindlichkeiten los zu werden – angesichts eines Schuldenbergs von mehr als 43 Milliarden Euro ist das eine eher kleine Summe. Aber es ist finanzpolitisch natürlich eine spannende Frage, wie viel Geld man in die Ablösung von Krediten stecken sollte statt in Investitionen.

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