"Ruhetage" an Ostern
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„Sorry we’re closed“ sollte es von Gründonnerstag bis Ostermontag deutschlandweit heißen. Doch nun machte die Politik eine Kehrtwende. (Symbolbild)

Oster-Lockdown

Keine „Ruhetage“ in Hessen: Gründonnerstags- und Karsamstags-Regel überraschend gekippt

  • Florian Dörr
    vonFlorian Dörr
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Doch keine zusätzlichen „Ruhetage“ an Ostern. Bundeskanzlerin Merkel hat die Regelung, die für reichlich Verwirrung gesorgt hatte, zurückgenommen.

Update vom Mittwoch, 24.03.2021, 13.21 Uhr: Überraschende Wende in Berlin: Nach massiver Kritik und Verwirrung um die geplanten Corona-„Ruhetage“ zu Ostern hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) diese Regelung wieder gekippt. Der inzwischen revidierte Beschluss sei „einzig und allein mein Fehler“ gewesen, und „am Ende trage ich für alles die Verantwortung“, sagte Merkel am heutigen Mittwoch (24.03.2021). Sie wisse, dass „der gesamte Vorgang zusätzliche Verunsicherung“ auslöse. „Das bedaure ich zutiefst, und dafür bitte ich alle Bürgerinnen und Bürger um Verzeihung“.

Am Vormittag hatten Merkel und die Länderchefinnen und -chefs in einer Videoschalte vereinbart, den erst in der Nacht zu Dienstag (23.02.2021) gefassten Beschluss wieder zurückzunehmen. Die Spitzen von Bund und Ländern hatten bei der Beschlussfassung offenbar die rechtlichen Hürden unterschätzt. Das Vorhaben habe „viel zu viele Fragen“ aufgeworfen, die „in der Kürze der Zeit“ nicht hätten beantwortet werden können, sagte Merkel. Als Beispiele nannte sie etwa den Ausfall von Arbeitsstunden und die Lage der von Schließungen betroffenen Geschäfte. „Der Fehler muss als Fehler benannt werden, und er muss auch korrigiert werden“, sagte Merkel. Die Idee sei „in bester Absicht entworfen“ worden, habe sich aber nicht umsetzen lassen. Gründonnerstag und Karsamstag werden also keine „Ruhetage“. Die Frage „Frei, oder nicht?“ stellt sich demnach nicht mehr. Die Corona-Regeln für die kommenden Wochen haben aber - jenseits der „Ruhetage“ - Bestand.

„Ruhetag“ in Hessen: Frei oder nicht? Bouffier äußert sich zu Gründonnerstags-Regel für Arbeitnehmer

Erstmeldung vom Mittwoch, 24.03.2021, 07.28 Uhr: Die neuen Corona-Regeln, die am Montag (22.03.2021) im Rahmen des Corona-Gipfels zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Länderchefs beschlossen wurden, beinhalten eine Besonderheit. Denn dieses Mal geht es nicht nur um Ladenschließungen, Kontaktbeschränkungen und Teststrategien. Auch auf die „Ruhetage“ wurde sich verständigt. Konkret: Gründonnerstag und Karsamstag sollen einmalig als „Ruhetage“ definiert und mit besonderen Maßnahmen verbunden werden.

Die Idee, wie Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier* am Dienstag im Rahmen einer Pressekonferenz vorstellte, sieht wie folgt aus: Geschäfte - Lebensmittelläden sind offenbar ein Sonderfall und werden noch diskutiert -, öffentliche Einrichtungen und Schulen bleiben geschlossen. Auch von Betrieben ist die Rede. Impf- und Testzentren bleiben jedoch offen. 

„Ruhetage“ in Hessen: Was bedeutet das für Arbeitnehmer?

Was aber bedeutet das für Arbeitnehmer? Haben sie an den „Ruhetagen“ am Gründonnerstag und Karsamstag frei? Und wenn ja: Werden Urlaubstage angerechnet? Ebenfalls fragen sich viele: Was bedeutet der „Ruhetag“ für Arbeitnehmer im Homeoffice? Abstandhalten wäre hier auch ohne einen freien Tag möglich.

Auf Bundesebene heißt es zunächst: Die genaue Ausgestaltung der Regel müssen nun die Länder in den kommenden Tagen vornehmen. Im Fall von Hessen hat sich Bouffier am Dienstag auch zu diesem Thema geäußert. Dort sagte der Ministerpräsident zur Frage, was der „Ruhetag“ nun genau für Arbeitnehmer - ebenso etwa für Freiberufler - bedeute: „Das sind alles schwierige Fragen, die man im Moment noch nicht abschließend beurteilen kann, weil viele Rechtsfragen dranhängen.“

Beispielhaft führt er an, dass eine Deklaration der „Ruhetage“ als klassische Feiertage bedeuten würde, dass das hessische Feiertagsgesetz geändert werden muss. „Das wird sehr mühsam werden, das noch bis Ostern hinzukriegen.“ Sprich: Ist wohl eher keine Alternative. Der Vorteil einer entsprechenden Regelung für Gründonnerstag und Karsamstag in Hessen jedoch liegt auf der Hand: Arbeitszeitrechtliche Folgen wären geklärt.

Frei am „Ruhetag“ in Hessen? Viele offene Fragen für Regelung am Gründonnerstag

Eine simple und allgemeingültige Antwort auf die Frage, was der „Ruhetag“ nun konkret für Arbeitnehmer bedeutet - Haben sie frei? Wird ein Urlaubstag angerechnet? -, scheint es entsprechend nicht zu geben. Für das Land Hessen kündigt Bouffier an: „Wir als Land - da müssen wir noch genauer drüber reden - würden dann wahrscheinlich einen Urlaubstag nehmen, den wir den Leuten aber nicht anrechnen.“ Die Angestellten wären schlicht vom Dienst befreit.

Ob dieser Weg direkt in die Wirtschaft zu übertragen ist, das scheint fraglich. Der Ministerpräsident mahnt aber an: „Der Grundgedanke ist schon: Wenn das irgendwas bringen soll, dann muss jeder mitmachen.“ Wahrscheinlich werde das Land Hessen nicht nur dem Wochenende eine Regelung finden.

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