Rückzug mit Ansage

Andrea Ypsilanti erlebte eines der größten politischen Dramen in der Geschichte der Bundesrepublik. Nach ihrem Absturz wurde es ruhig um die frühere hessische SPD-Chefin. Nun will sie sich endgültig aus der Landespolitik zurückziehen.

In den vergangenen Jahren hatte man von Andrea Ypsilanti nicht mehr viel gesehen oder gehört. Es ist still geworden um die einstige Hoffnungsträgerin der hessischen SPD, die vor knapp zehn Jahren um ein Haar den damaligen CDU-Ministerpräsidenten Roland Koch aus der Staatskanzlei gedrängt hätte. Wegen Abweichlern aus der eigenen Partei kam jedoch alles anders.

Das Debakel schlug tiefe Wunden in der Hessen-SPD, die lange brauchten, um zu verheilen. Bei der nächsten Landtagswahl, die voraussichtlich im Herbst 2018 über die Bühne geht, wird Andrea Ypsilanti nicht mehr als Abgeordnete kandidieren, wie sie nun dem »Mannheimer Morgen« sagte. Die inzwischen 60-Jährige wird damit den Landtag verlassen, einst Ort ihres großen politischen Triumphes, aber auch ihrer schmerzhaftesten Niederlage.

Die Entscheidung für den Rückzug dürfte innerhalb der Partei niemanden überraschen, sagte Ypsilanti gestern. Es sei bereits seit einem halben Jahr bekannt, dass sie nicht erneut für den Landtag kandidieren wolle. Nach 20 Jahren als Abgeordnete sei nun Zeit für etwas anderes. »Ich bleibe aber ein politischer Mensch«, betonte sie.

Die große politische Bühne hatte die Ex-Parteivorsitzende bereits im Januar 2009 geräumt und seither nicht wieder betreten. Bei der Neuwahl des Landtags erlebte die SPD ein Debakel. Nach dem bitteren Absturz und einem Stimmenverlust von 13 Prozentpunkten trat Ypsilanti von allen Ämtern zurück. Sie blieb Abgeordnete im Landtag, war bei den Plenarsitzungen jedoch nur selten am Rednerpult zu sehen.

Ganze fünf Reden verzeichnet die Parlamentsdatenbank für die laufende Wahlperiode seit 2013. Darunter sind allein vier Berichte des Petitionsausschusses, dessen Vorsitzende Ypsilanti ist. Nur ein Thema scheint ihr dann doch unter den Nägeln gebrannt zu haben: In einer Debatte um die Blockupy-Krawalle ergriff sie am 27. November 2014 das Wort in einer Aktuellen Stunde.

In der davorliegenden Wahlperiode (2009 bis 2013) ist sogar kein einziger Beitrag Ypsilantis in den Plenardebatten in der Datenbank zu finden – dagegen mehr als 20 Reden in der kurzen Interimszeit 2008/2009.

Bei der Wahl im Januar 2008 hatte Ypsilanti die SPD auf Augenhöhe mit der CDU um Roland Koch geführt. Etwas voreilig feierten die Sozialdemokraten den Wahlsieg, bevor die CDU auf den letzten Metern doch noch an den Herausforderern vorbeizog und stärkste Kraft wurde.

Es begann die schwierige Zeit der Regierungsbildung. Ypsilanti wollte mithilfe der sechs Linke-Abgeordneten eine rot-grüne Minderheitsregierung bilden. Allerdings hatte sie vor der Wahl eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei ausgeschlossen – Kritiker warfen ihr deshalb Wortbruch vor. Im März 2008 verweigerte ihr die SPD-Abgeordnete Dagmar Metzger die Gefolgschaft, woraufhin Yspilanti den ersten Versuch der Regierungsbildung abbrach. Es folgte ein zweiter Anlauf, mit Absicherung durch die Parteigremien.

Roland Koch und seine Leute saßen Anfang November 2008 schon auf gepackten Kisten in der Staatskanzlei in Wiesbaden, als am Tag vor der geplanten Wahl von Ypsilanti zur Ministerpräsidentin im Landtag vier SPD-Abgeordnete ihren Plan durchkreuzten. Zu den Abweichlern, die sich auf ihr Gewissen beriefen, zählte auch ihr einstiger innerparteilicher Rivale Jürgen Walter. Einige sahen darin eine Intrige, vielleicht war es aber auch mangelnder Instinkt von Ypsilanti, die Warnsignale zu sehen, oder eine Schwäche, Gegner einzubinden.

Ihr brutales Scheitern war die Chance für Thorsten Schäfer-Gümbel, einen damals weitgehend unbekannten SPD-Abgeordneten. Er hat die Partei inzwischen wieder geeint. »Andrea Ypsilanti hat meine Arbeit immer unterstützt. Sie hat ihren Rat nie aufgedrängt, stand aber immer mit Rat zur Seite«, sagt er. »Dafür war und bin ich ihr sehr dankbar.«

Sie habe ihre Projekte auch außerhalb der SPD umgesetzt und im Petitionsausschuss im Interesse vieler einzelner Menschen sehr engagiert, vor allem aber erfolgreich gewirkt, sagte Schäfer-Gümbel. Die Turbulenzen 2008/2009 seien »sicher eine sehr schwere Zeit, insbesondere für sie« gewesen.

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