Neonazis

Rassismus in schwarzer Kluft

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Meist schwarz gekleidet, aggressiv im Ton und nicht selten gewaltbereit: Neonazis organisieren sich in mehreren Gruppierungen, wie zum Beispiel in den "Aryans", die auch in Hessen aktiv sind.

Manche Beobachter sprechen von Menschenjagd per Auto und großer Brutalität. Eine Vertreterin der Staatsanwaltschaft Halle sieht dagegen keine außergewöhnliche Gewalt: "Die von den Angeklagten gezeigte Aggressivität geht nicht über das hinaus, was bedauerlicherweise im Umfeld sogenannter politischer Veranstaltungen inzwischen üblich ist."

Was ist geschehen? Am Rande einer rechtsextremistischen Maidemonstration 2017 in Halle an der Saale kommt es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen.

Eine Gruppe von Neonazis bewirft Gegendemonstranten mit Steinen, Flaschen und Böllern und geht auf sie auch mit Schlagstöcken, Reizgas und einem Stück Starkstromkabel los.

Verbindung zu einem Polizeibeamten

Mit Letzterem soll der im Main-Kinzig-Kreis wohnende Carsten M. laut Anklage auch auf zwei unbeteiligte Wanderer eingeschlagen haben. Einer von ihnen erlitt eine Gehirnerschütterung. Beteiligt ist neben dem 40-Jährigen auch seine Freundin Martina H.

Die 42-Jährige gerät auf besondere Weise ins Visier der Ermittler, weil sich auf ihrem Handy der Chat-Verlauf mit einem ihr bekannten südhessischen Polizisten findet. Sie hatte den Beamten gebeten, ihr Informationen aus den Polizeidatenbanken zur Verfügung zu stellen.

Gegen den Polizisten, der mittlerweile in Niedersachsen tätig ist, hatte die Staatsanwaltschaft Darmstadt als damals zuständige Behörde Anfang Februar Anklage wegen Geheimnisverrats erhoben.

Neue Erscheinung in der Szene

Carsten M. und Martina H. standen seit Anfang Januar in Halle vor dem Landgericht. Beide sollen zur neonazistischen Organisation "Aryans" ("Arier") gehören.

Anfang Februar das Urteil: Drei Jahre und sechs Monate Gefängnis wegen schwerer Körperverletzung und einfacher Körperverletzung in einem weiteren Fall für Carsten M. Seine Lebensgefährtin Martina H. bekam wegen schwerer Körperverletzung ein Jahr und zwei Wochen auf Bewährung.

Bei der rechtsextremen Gruppierung "Aryans" handelt es sich um eine noch recht neue Erscheinung innerhalb der Szene. Laut hessischem Verfassungsschutz erzielte sie etwa seit Ende 2016 erste Öffentlichkeitswirksamkeit durch ihre Facebook-Seite "Deutschland unsere Zukunft".

Waffen und Nazi-Flaggen

"Es handelt sich um einen länderübergreifenden Personenzusammenschluss aus gewaltbereiten Rechtsextremisten, der unter anderem auch Personenbezüge nach Hessen aufweist", heißt es im jüngsten Verfassungsschutzbericht aus dem Juli vergangenen Jahres.

Ein solcher Bezug ist zum Beispiel Carsten M., in dessen Wohnung sich bei einer Durchsuchung der Polizei Waffen und etliche Nazi-Devotionalien fanden, darunter eine SS-Flagge, wie Medien berichteten. Laut "Frankfurter Rundschau" auch Behälter mit Stahlkugeln und größere Mengen an Schwarzpulver.

Bei dem brutalen Angriff in Halle trugen beide Angeklagten schwarze T-Shirts, auf deren Vorderseite der Schriftzug "Aryans" prangte. Auf der Rückseite war "Support your Race (Unterstütze deine Rasse)" zu lesen.

Seit März vergangenen Jahres interessiert sich nach Angaben des Rechercheverbandes von NDR, WDR und "Süddeutscher Zeitung" auch die Bundesanwaltschaft für die rechtsextreme Gruppierung – wegen Bildung einer terroristischen Vereinigung. Das gehe aus einer Antwort auf die Anfrage der Linke-Bundestagsabgeordneten Martina Renner hervor. Doch die "Aryans" sind nicht die einzige Neonazi-Vereinigung in der Region:

Freier Widerstand Hessen (FWH): Eine weitere Neonazi-Gruppierung ist der "Freie Widerstand Hessen" (FWH). Er ging aus den früheren Nationalen Sozialisten Main-Kinzig (NSMK) hervor, die 2015 ihre Aktivitäten einstellten. Im Februar 2017 war diese Gruppe wieder mit einem Internet-Auftritt vertreten, jetzt unter dem Namen Freier Widerstand Main-Kinzig. Dieser war im Juni laut Verfassungsschutz nicht mehr aufrufbar, zeitgleich sei aber die bis dahin unbekannte Gruppe FWH im Internet in Erscheinung getreten. Seitenaufbau und Inhalt seien identisch, "sodass davon ausgegangen werden kann, dass eine erneute Umbenennung der Gruppierung stattfand". In die Öffentlichkeit trat der FWH durch Banneraktionen in Gelnhausen und Wiesbaden.

Antikapitalistisches Kollektiv (AKK): Weniger aktiv war 2017 das Antikapitalistische Kollektiv (AKK), das nach eigenen Angaben beim G20-Gipfel in Hamburg mit mehreren Gruppen an Protesten beteiligt gewesen sein will. Plakate und Werbezettel, mit denen Fenster und Gebäudeteile einer Berufsschule in Geisenheim Mitte August 2017 beklebt wurden, trugen unter anderem die Aufschrift: "Für den nationalen Sozialismus". Aufgrund eines Verweises auf die Internet-Seite sieht der Verfassungsschutz einen Zusammenhang mit dem AKK.

Combat 18: Ein rechtsextremes Netzwerk mit Ursprung in England ist die Gruppierung "Combat 18". Combat steht für Kampf, die Zahlenkombination 18 (Buchstaben A und H im Alphabet) für Adolf Hitler. "Der Name kann demnach als Kampftruppe Adolf Hitler übersetzt werden", sagt die Verfassungsbehörde. Mitglieder seien auch in Hessen wohnhaft. Zumindest einem Teil der Mitglieder und Anhänger seien eine Waffenaffinität und Gewaltbereitschaft zuzuordnen. (Foto: dpa)

Info

Neonazis – in der Ideologie der Nationalsozialisten verwurzelt

(rüg). "Rechtsextremisten, die nach der Überwindung der Gewaltdiktatur des Nationalsozialismus (1933 bis 1945) dessen Ideologie in ihren inhaltlichen Zielsetzungen oder im Rahmen ihrer Aktivitäten zu verwirklichen versuchen, werden als Neonazis bezeichnet", lautet die Definition des hessischen Verfassungsschutzes. Weil viele dieser Organisationen verboten sind, finden sich Neonazis immer wieder in neuen Gruppierungen, Bündnissen und Plattformen zusammen. Enge Kontakte gibt es laut Verfassungsschutz zu "subkulturell orientierten", das heißt unstrukturierten Rechtsextremisten und Skinheads, "denen grundsätzlich eine Gewaltorientierung zuzuschreiben ist". Kennzeichnend für Neonazis sind öffentlichkeitswirksame Aktionen wie die Teilnahme an Demonstrationen, Mahnwachen oder die Verteilung von Aufklebern und Flugblättern. Als ein zentrales Ereignis bezeichnet der Verfassungsschutz auch die Kampfsportveranstaltung "Kampf der Nibelungen", die auch schon in Hessen stattfand. "…eine Kampfsportveranstaltung unter der Organisation und Beteiligung von jungen Deutschen, welche die Hingabe und die Begeisterung für ›ihren‹ Sport eint und welche sich nicht unter das Joch des vorherrschenden Mainstreams stellen wollen", heißt es dazu auf der Internet-Seite der Initiatoren. Und weiter: "Während bei den meisten ›Fight Nights‹ im bundesweiten Raum die Teilnahme des jeweiligen Sportlers allzu oft mit dem abverlangten Bekenntnis zur freien demokratischen Grundordnung steht oder fällt, will der Kampf der Nibelungen den Sport nicht als Teil eines faulenden politischen Systems verstehen, sondern diesen als fundamentales Element einer Alternative zu eben jenem etablieren und in die Breite tragen."

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