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Pensionierter Lehrer wird zurückbeordert

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Kassel/Wetzlar/Gießen (pm). Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat mit einem am Dienstag verkündeten Urteil die Reaktivierung eines an einer schweizerischen Schule lehrenden Berufsschullehrers in den hessischen Schuldienst für rechtmäßig erklärt, ein anders lautendes Urteil des Verwaltungsgerichts Gießen abgeändert (Aktenzeichen: 1 A 1201/07).

Kassel/Wetzlar/Gießen (pm). Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat mit einem am Dienstag verkündeten Urteil die Reaktivierung eines an einer schweizerischen Schule lehrenden Berufsschullehrers in den hessischen Schuldienst für rechtmäßig erklärt, ein anders lautendes Urteil des Verwaltungsgerichts Gießen abgeändert (Aktenzeichen: 1 A 1201/07).

Der heute 57-jährige Kläger aus Wetzlar war als Studienrat an einer Berufsschule tätig. Ab Februar 1998 wurde er wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzt. Nachdem das zuständige Staatliche Schulamt in Wetzlar durch ein anonymes Schreiben erfahren hatte, dass der Kläger seit August 2001 als Lehrer an einer Berufsschule in der Schweiz unterrichtet hatte, wurde er nach Einholung mehrerer Gutachten zur Frage seiner Dienstfähigkeit im September 2003 als Berufsschullehrer im hessischen Schuldienst reaktiviert (die AZ berichtete).

Seine dagegen erhobene Klage hatte in erster Instanz Erfolg. Das Verwaltungsgericht Gießen kam im Juni 2006 nach Einholung eines weiteren Sachverständigengutachtens zu dem Ergebnis, der Bescheid des Staatlichen Schulamtes vom September 2003 sei rechtswidrig, weil weder zum Zeitpunkt des Erlasses dieses Bescheids noch im Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung zu erwarten gewesen sei, dass der Kläger die gesundheitlichen Anforderungen des Amtes eines Studienrats erfüllen werde. Auch die Indizwirkung für eine Dienstfähigkeit des Klägers, die von seiner Tätigkeit als Berufsschullehrer in der Schweiz ausgehe, wurde nach Auffassung des Verwaltungsgerichts durch das eingeholte Sachverständigengutachten nicht bestätigt.

Die gegen dieses Urteil vom Hessischen Verwaltungsgerichtshof zugelassene Berufung des Landes Hessen hat zur Abänderung der verwaltungsgerichtlichen Entscheidung geführt. Nach Ermittlungen zu Art und Umfang des Unterrichtseinsatzes des Klägers an der schweizerischen Berufsschule, der Einholung eines Obergutachtens und den überzeugenden Erläuterungen des Gutachters in der mündlichen Verhandlung kam der 1. Senat des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs zu der Überzeugung, dass der Kläger sowohl im September 2003, dem Zeitpunkt seiner Reaktivierung als Berufsschullehrer im hessischen Schuldienst, als auch gegenwärtig dienstfähig sei.

Die Revision gegen das Urteil wurde nicht zugelassen.

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