Millionenschaden durch Korruption
Wiesbaden - Die Korruptionsaffäre der Frankfurter Generalstaatsanwaltschaft hat nach aktuellen Schätzungen einen Schaden von knapp zehn Millionen Euro verursacht. Das erklärte der neue Justizminister Roman Poseck (CDU) im Rechtsausschuss im Landtag. Eine Sprecherin des Justizministeriums bestätigte am Freitag entsprechende Medienberichte. Der Schaden sei vor allem durch überteuerte Gutachten für Ermittlungen zu möglichem Medizinbetrug entstanden.
Betroffen sind die Staatskasse, aber auch andere Prozessbeteiligte.
Im Zentrum der Affäre steht der frühere Oberstaatsanwalt der Frankfurter Generalstaatsanwaltschaft Alexander B. Ihm wird gewerbsmäßige schwere Bestechlichkeit, gewerbsmäßige Untreue im Amt und Steuerhinterziehung vorgeworfen. Er soll von einem Unternehmen, das Gutachten erstellt und Sachverständige bereitstellt, hohe Summen Geld angenommen haben.
Aus einem Bericht des Landesrechnungshofs geht zudem hervor, dass es Defizite in der internen Kontrolle der Justiz gegeben hat. Demnach schickte Hessens Generalstaatsanwaltschaft mehr als zehn Jahre lang keinen Bericht über eine Kassenprüfung an die dafür zuständige Revisionsabteilung des Justizministeriums. Als Konsequenz der Affäre will Justizminister Poseck die Revision ausbauen und regelmäßig die Ausgaben der Justiz prüfen. dpa