Mehrarbeit durch Corona

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Kassel- Die Corona-Krise hat den Verwaltungsgerichten Zusatzarbeit verschafft. Besonders Hessens oberste Verwaltungsrichter sahen und sehen sich einer Flut an Fällen ausgesetzt. "Auf uns ist eine hohe Welle von Verfahrenseingängen zugekommen, insbesondere bei den zügig zu bearbeitenden Eilverfahren", sagte ein VGH-Sprecher auf dpa-Anfrage. Mehr als 100 Corona-Verfahren seien bei den verschiedenen Senaten eingegangen. Mehr als die Hälfte davon seien noch nicht entschieden worden. Von den mehr als 100 Fällen seien 55 sogenannte Eilverfahren gewesen, die eine besonders schnelle Bearbeitung erfordern.

Viele Eilverfahren

Ein VGH-Sprecher sagte: "Der Höhepunkt der Eingänge dürfte erreicht sein. Die Zahlen sind nunmehr deutlich zurückgegangen." Schwerpunktmäßig ging es bei den Verfahren etwa um die Bestimmungen zum Tragen eines Mund- und Nasenschutzes zur Abwehr des Virus. Zudem ging es um die Nutzung von Freizeitanlagen (Golf, Kart, Tennis, Fitnessstudio), Ladenöffnungen (Möbelmarkt, Warenhaus), Gastronomie und Bordelle. Ein weiterer Schwerpunkt sei die Schließung von Schulen und Kindertagesstätten gewesen.

An den fünf untergeordneten Verwaltungsgerichten kamen jeweils weniger Verfahren zusammen, wie eine Umfrage ergab. Verhältnismäßig viele Fälle hatte noch das Verwaltungsgericht Frankfurt. Dort wurden seit Mitte März 39 Verfahren erledigt, neun Klagen und ein Eilverfahren seien noch anhängig. dpa

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