Landesprogramm für Afghanen
Wiesbaden - Hessen will ein Landesaufnahmeprogramm für Flüchtlinge aus Afghanistan auflegen. Damit könnten 1000 Menschen aus Afghanistan Zuflucht in Hessen finden. Das teilte Grünen-Fraktionschef Mathias Wagner am Donnerstag in Wiesbaden nach einer Verständigung über das Vorhaben in der schwarz-grünen Koalition mit.
Das Programm richte sich an Flüchtlinge aus Afghanistan, die verwandtschaftliche Beziehungen zu in Hessen lebenden Personen haben. Voraussetzung für die Umsetzung des Landesprogramms sei das Einvernehmen des Bundesinnenministeriums, berichtete Wagner. Entsprechende Signale gebe es bereits.
In Hessen leben derzeit rund 31 000 afghanische Staatsangehörige mit befristetem oder unbefristeten Aufenthaltstitel. Sie können dann für ihre Angehörigen die Aufnahme in das Aufnahmeprogramm beantragen. Die Definition von Angehörigen ist nach Angaben von Mathias Wagner dabei bewusst weit gefasst. Darunter fielen Ehegatten, Verwandte ersten Grades wie Eltern und Kinder, Verwandte zweiten Grades wie Großeltern, Enkel oder Geschwister sowie deren Ehegatten und minderjährige Kinder.
Voraussetzung für eine Aufnahme in Hessen sei, dass die Personen nicht straffällig geworden sind und eine Verpflichtungserklärung der Angehörigen vorliege, dass der Lebensunterhalt gesichert ist, so Wagner weiter. Ausgenommen von der Verpflichtungserklärung seien die Kosten für Krankheit, Schwangerschaft, Geburt, Pflegebedürftigkeit und Behinderung.
Der hessische Flüchtlingsrat begrüßte die Pläne der Landesregierung. Das Programm biete vielen Menschen eine Perspektive. Die evangelischen Kirchen und die Diakonie in Hessen bezeichneten das Landesaufnahmeprogramm als einen wichtigen Schritt für gefährdete Menschen aus Afghanistan.
Kritik kam von der Linksfraktion im Landtag. Das Aufnahmeprogramm sei wegen der Lage in Afghanistan längst überfällig gewesen und in der Größenordnung mehr als ungenügend. dpa