+
Bilder, die sich ins Gedächtnis der Welt eingebrannt haben: Ein Turm des World Trade Centers in New York stürzt in sich zusammen, nachdem er von einer Passagiermaschine getroffen worden ist. (Fotos: dpa)

Krieg dem Terror? Ein Professor blickt zurück

Der emeritierte Gießener Kriminologie-Professor Arthur Kreuzer war im September 2001 als Gastdozent in den Vereinigten Staaten. 15 Jahre nach dem Terrorangriff auf das World Trade Center blickt er zurück und wagt eine Einordnung.

Dienstag, 11. September: Wir stehen spät auf; meine Frau war erst nachts aus Chicago gekommen. Auf dem Weg zum Frühstück sehen wir Hotelbedienstete vor dem Fernseher sitzen. Offenbar Horrorfilme. Zusammenstürzende Hochhäuser. Naja, die Wisconsin Badgers hatten gestern ihr Football-Spiel verloren; enttäuschte Fans unter den Hotelgästen waren abgereist; da kann man mal ausspannen und die wenigen verbliebenen Gäste etwas warten lassen.

Nach dem Frühstück kurzer Weg zur Rechtsfakultät. Um elf Uhr Beginn der Seminarsitzung. An meinem Office steht gegen 10.30 Uhr – in New York ist es 11.30 Uhr – eine Studentin: Findet das Seminar statt? Warum denn nicht? Ob ich denn nicht von den Terrorangriffen gehört hätte? Sie führt mich in einen Saal. Gebannt blicken alle auf eine Bildwand: Endlosschleife der weltweit bekannt gewordenen Videosequenzen von den Twin Towers in New York und vom Pentagon in Washington.

Großes Entsetzen, Scham über meine Nicht- oder Fehlwahrnehmung zuvor, Gefühl der Rat- und Hilflosigkeit; Bilder von Flugzeugen, die in den einen, dann den anderen Zwillingsturm rasen, von Menschen, die aus oberen Stockwerken in den Tod springen, von Leichenbergung, von in Rauch und Staub selbstlos tätigen Rettungskräften, schließlich vom Zusammenstürzen des ersten, bald darauf des zweiten Turms. Jene "Horrorfilme" zeigten Realität.

Nüchterne Daten dieser Stunden und Tage: 8.46 Uhr: American-Airlines-Flug 11 von Boston nach Los Angeles rast in den Nordturm des World Trade Centers. Um 9.03 Uhr schlägt Flug 175 der United-Airlines auf gleicher Route im Südturm ein. Eine Evakuierung beginnt. Um 9.31 Uhr spricht Präsident George W. Bush von einem "augenscheinlichen Terroranschlag auf unser Land". 9.37 Uhr: Flug 77 der AA – in Washington DC nach Los Angeles gestartet – rast in das Pentagon. Startverbot und Landebefehl für alle Flüge in den USA. Bis 12.15 Uhr landen 4500 Flugzeuge. Um 9.59 Uhr stürzt der Südturm ein. 10.

07 Uhr: Flug UA 93 – Route Washington DC – Los Angeles – stürzt bei Shanksville ab; Passagiere hatten zuvor von Entführung und mutigem Kampf gegen die Entführer im Cockpit telefonisch berichtet; Ziele: Weißes Haus, Kapitol? 10.28 Uhr: Der Nordturm sinkt in sich zusammen.

Der Toten gedenken

Todesbilanz: Über 3000 Opfer, darunter alle 261 Passagiere, Flugbediensteten und 19 Entführer der vier gekaperten Flugzeuge, 343 Feuerwehrleute und 75 Polizisten; von den 17 400 Personen im Welthandelszentrum konnten sich 15 100 retten; im Pentagon 125 Tote. Erkenntnisse noch am Unglückstag über islamistischen Hintergrund und einen Haupttäter: Mohammed Atta, Mitglied einer Terrorzelle, bis zu seiner Ausreise in die USA Mitte 2000 Student und Diplom-Ingenieur in Hamburg.

Wir entscheiden: Das Seminar geht weiter. Wir gedenken der Betroffenen, sprechen über Folgen, kriminalpolitische Konsequenzen. Bedrückung bei allen, besonders einem Studenten, der mir ankündigt auch morgen dabei zu sein, wenn nicht seinem im Pentagon beschäftigten Onkel etwas zugestoßen sei. Er kommt am folgenden Tag; der entsprechende Flügel des Pentagon war zuvor aus technischen Gründen geräumt worden. Ein Kollege hatte dagegen seine Veranstaltung absagen müssen; unter den vielen Informationszetteln am Aushang war die Nachricht, er versuche nach New York zu gelangen, um das Schicksal seines im World Trade Center beschäftigten Bruders zu klären; tags darauf die erneute Absage seiner Vorlesung: Der Bruder gehörte zu den Opfern.

Mittwoch, 12. September: "The Day After": Verdacht nunmehr gegen El Kaida und Bin Laden. Alle Namen der Hijacker (Entführer) sind bekannt. Anhaltende Diskussion über Bewertungen und (kriminal-)politische Reaktionen. Mein Seminar hat sich darauf fokussiert.

Donnerstag, 13. September: Vortrag des berühmten Anglisten Stanley Fish von der Chicago-University über "Holocaust-Leugnung". Auch hier Erörterungen des Terrorgeschehens. Fish musste das Auto statt des Flugzeugs für die Anfahrt nach Madison wählen. Im Radio hatte er die Ansprache des Präsidenten gehört. Er rügte dessen "Kriegsrhetorik". Er warnte – ja, er prognostizierte –, wer von "War on Terror" spreche, werde tatsächlich Krieg führen, maßlos reagieren – aus Schwäche, nicht aus Überlegenheit.

Freitag, 14. September: Mein Seminar fällt aus: "National Day of Mourning". Alle Kirchen laden zu Gedenkgottesdiensten ein. Auf einer Wanderung am Lake Mandota suchen wir St. Mary’s Church auf. Wegen Andrangs fängt der Gottesdienst später an. Sehr würdig, friedensbetont, christlicher Botschaft verpflichtet die Predigt. Wieder die Warnung vor Vergeltung und Krieg als Antwort.

Folgende Tage: Der Präsident konkretisiert die Kriegsrhetorik: "Jeder Staat ... hat sich jetzt zu entscheiden: Entweder für uns oder mit den Terroristen. Von heute an wird jeder Staat, der weiterhin Terroristen beherbergt oder unterstützt, als Feind der USA behandelt werden." (In der aktuellen politischen Lage bedient sich der türkische Ministerpräsident Yildirim der gleichen Rhetorik, wenn er proklamiert, sein Land sehe sich im Krieg mit jedem Land, das nichts gegen die Gülen-Bewegung unternehme.)

Bundeskanzler Gerhard Schröder erklärt am "Tag danach" im Bundestag, er habe dem amerikanischen Präsidenten "die uneingeschränkte – ich betone: die uneingeschränkte – Solidarität Deutschlands zugesichert." Erst ein Jahr später – vor dem Irak-Krieg – schränkt er ein: "Wir sind zu Solidarität bereit. Aber dieses Land wird unter meiner Führung für Abenteuer nicht zur Verfügung stehen."

14 Tage später widmet das führende Boulevardblatt "USA Today" die Titelseite weiteren Reaktionen: Internationaler Kampf gegen Finanziers des Terrors einerseits, Diskussion um die Zukunft des zerstörten Bauwerks andererseits. Letzteres signalisiert: Das Leben geht weiter; wir lassen uns nicht erniedrigen. Deshalb fordert die Mehrheit den Wiederaufbau: "Bigger and better". Die Minderheit will sich auf ein "Memorial" beschränken; sie erachtet das vorherige Gebilde als "Ikone des amerikanischen Kapitalismus" und "leichtes Ziel für verrückte Zerstörungswütige". 2006 bis 2014 wird auf dem "Ground Zero" das "One World Trade Center" errichtet, mit 541 Metern höchstes amerikanisches Gebäude. Dazu eine Gedenkstätte.

Weiterreise mit Umwegen und erheblichen Kontrollen. In San Francisco können wir die Golden Gate Bridge nicht betreten; angriffsgefährdete Monumente werden geschützt. Im Yosemite-Nationalpark fehlt der übliche Andrang, er wirkt fast wie ausgestorben. Trifft man Besucher, kommt sogleich das Gespräch auf "9/11". Mein Vortrag in Portland ist auf diese Thematik umgestellt. Das Thema beeinflusst seither ebenso die gesamte Kriminalpolitik in Amerika und Europa.

Besonnen handeln

Die Terrorakte von 2001 sollten wie jene in Paris, Nizza oder neuestens Ansbach als Massenmord-Kriminalität mit überwiegend islamistischer Zielsetzung gewertet werden. Verweist man auf "Krieg", entledigt sich Politik der Fesseln rechtsstaatlicher Strafverfolgung, menschenrechtlicher Standards, des Verhältnismäßigkeitsgebots. Terror als Kriegserklärung zu werten und darauf mit "War on Terror" zu reagieren, hat Konsequenzen ungeahnter Dimensionen und Verwerfungen. Am Beispiel "9/11" kann man sie aufzeigen: Wer eine Kriegsantwort verkündet, muss sich treu bleiben, also Krieg führen. So geschehen in Afghanistan und Irak. Kriege muss man gewinnen. Aber wer möchte behaupten, diese Kriege seien gewonnen worden? Bei der Invasion in Afghanistan im Oktober 2001 konnte sich G. W. Bush immerhin noch annähernd auf eine Resolution des UN-Sicherheitsrats stützen, die militärische Invasion also als Akt der Selbstverteidigung gegenüber der von den Taliban unterstützten Terrororganisation El Kaida legitimieren. Doch waren die Folgen nicht bedacht: Wie kann man in einer traditionellen Stammesgesellschaft verfeindete ethnische, politische, religiöse Gruppierungen befrieden?

Wie lassen sich politisch, wirtschaftlich und sozial erträgliche Verhältnisse schaffen, die fortgesetzten terroristischen Bestrebungen den Boden entziehen? Bis heute ungelöste Probleme. Die "Eigendynamik der Kriegssemantik", die Folgen einer vorschnellen Kriegs-Einordnung zeigen sich besonders am Beispiel des von Bush mit einer "Koalition der Willigen" ohne Mandat des UN-Sicherheitsrats 2003 geführten Kriegs gegen den von Saddam Hussein geführten Irak. Da Bush von vornherein außer El Kaida auch den irakischen Diktator als für den Terrorakt verantwortlich eingestuft hatte, suchte er nach einer plausiblen Legitimation. Ein "Office of Special Plans" sollte Indizien zusammenstellen, die belegten, Saddam verfüge über verbotene Massenvernichtungswaffen und trainiere El-Kaida-Terroristen. Es gab allenfalls Vermutungen, keinerlei Beweise. Dennoch wurde es als Gewissheit der Weltöffentlichkeit vermittelt, und zwar so nachdrücklich, dass sich der britische Premierminister Blair dem Ansinnen der USA nicht versagte. Die Anschuldigungen erwiesen sich nach dem Krieg als haltlos.

John Hagan – ehemals Präsident der Amerikanischen Kriminologischen Gesellschaft – resümierte kürzlich sehr offen: "Mehr als eine Dekade nach der Invasion und Okkupation des Irak scheint es geklärt, dass dies ein krimineller Angriffskrieg war." Das gelte auch, wenn man die Maßstäbe des Nürnberger Kriegsverbrecher-Tribunals anlege. Die politischen Verwerfungen im Nahen Osten sind nicht zuletzt als Folgen der verfehlten Einordnung von "9/11" als Krieg anzusehen. Die Wahl des Kriegsparadigmas im Kampf gegen Terror verführt zugleich zum Einsatz kriegerischer Mittel gegen Terrorverdächtige.

Erstes Beispiel: "Waterboarding" – eine Foltermethode simulierten Ertränkens. Aus einem Dokument der CIA geht hervor: "Zur Anwendung des Waterboarding wird der Gefangene so auf eine Bank gebunden, dass seine Füße gegenüber dem Kopf erhöht sind. Der Kopf des Gefangenen ist zur Bewegungsunfähigkeit fixiert. Ein Vernehmer legt ein Tuch über Mund und Nase des Gefangenen und gießt kontrolliert Wasser auf das Tuch. Die Atmung wird für 20 bis 40 Sekunden unterbunden. Die Methode erzeugt das Gefühl von Ertrinken und Ersticken.

" Eine der damals entwickelten "verschärften Verhörtechniken". Das Justizministerium erachtete den Präsidenten für befugt, Völkerrecht und damit die auch von den USA ratifizierte UN-Anti-Folter-Konvention "nach seinem Dafürhalten außer Kraft zu setzen". Trotz negativer Beurteilung durch den US-Supreme-Court hielt Bush noch 2008 daran fest; anderenfalls verlören die USA "eines der nützlichsten Werkzeuge im Kampf gegen den Terror". Erst Obama ordnete 2009 ein Verbot an.

Spaltung durch Anschläge

Zweites Beispiel: Einsatz unbemannter Tötungsmaschinen, militärischer Drohnen, gegen vermutete Terroristen in Afghanistan, Pakistan, Jemen und Somalia. Derartige Drohneneinsätze laufen auf staatliche Vollstreckung von Todesurteilen unter Umgehung von Auslieferungs- und Strafgerichtsverfahren samt Schutzgarantien hinaus. Unbeteiligte sind wegen mangelnder Zielgenauigkeit einbezogen. Und das in Ländern, mit denen man nicht im Krieg steht. Koordiniert wohl auch im pfälzischen US-Militärstützpunkt Ramstein unter Missachtung deutschen und europäischen Rechts.

Drittes Beispiel: Immens ausgeweitete Abhörrechte von FBI und CIA ohne richterliche Kontrolle durch den am 25. Oktober 2001 verabschiedeten "Patriot Act". Telefongesellschaften und Internetprovider müssen alle Daten offenlegen. Einsicht in finanzielle Daten der Bankkunden ohne Straftatverdacht für das FBI. Ausländische Tochterunternehmen von US-Firmen müssen Zugriffe auf ihre Server gewähren. Durch fehlende Einschränkung nach dem Verhältnismäßigkeitsprinzip und plausiblem Terrorverdacht entsteht eine Speicherung persönlicher Daten weitesten Ausmaßes "auf Vorrat". Persönlichkeits- und Datenschutz sind weltweit beeinträchtigt. Das offengelegt zu haben, ist dem "Whistleblower" Edward Snowden gelungen.

Letztes Beispiel: Bush erweitert am 13. November 2001 den "Patriot Act" durch eine "Military Order": Zeitlich unbeschränkte Inhaftierung ausländischer Terrorverdächtiger ohne Gerichtsentscheid – Grundlage für das Gefangenenlager von Guantanamo auf Kuba. Obama kann dessen Auflösung nicht gegen die Kongressmehrheit durchsetzen.

Schließlich ist das Kriegsparadigma gefährlich, weil es sich in die Strategie von Terrororganisationen einfügt. Sie wollen Staaten zu übermäßigen Reaktionen herausfordern, dadurch Spaltungen der Gesellschaften erzeugen, selbst als Staat oder Kriegspartei aufgewertet werden. Schon die RAF reklamierte für sich, "Krieg" gegen den kapitalistischen Staat zu führen; konsequent forderte sie den Status von "Kriegsgefangenen" für ihre Kämpfer. Diese wurden aber im Sinne des Kriminalitätsparadigmas strafrechtlich verfolgt und verurteilt. Westliche Länder sollten sich nicht die von terroristischen Gruppen und Mächten gewünschte Kriegseinordnung aufdrängen lassen. Anderenfalls nimmt man sich bald als im Krieg von Religionen, Ideologien, Gesellschaftssystemen stehend wahr und reagiert demgemäß. Das bestärkt zugleich Ängste, Vorurteile, Generalisierungen, Ausgrenzungen der "Feinde", beispielsweise Gleichsetzung islamistischer Terrorakte und Islam, feindliche Haltung gegenüber Islamgläubigen in westlichen Ländern. Kriegsdenken läge auf der Linie von Samuel Huntingtons fragwürdigem "Clash of Civilizations".

In der Konsequenz nähme man eine "Islamisierung" innerhalb westlicher Kulturen wahr; das würde zu einem Bruch innerhalb des Westens führen: kulturtreue Bürger gegen kulturfremde Islamgläubige. Das Oberhaupt der Russischen Orthodoxen Kirche, Patriarch Kirill, sagte jüngst, Russland sei die letzte Festung des christlichen Abendlandes; Christentum im Westen gehe verloren, ja werde ausgegrenzt. Dies bedeutet kriegerischen religiösen Fanatismus als Antwort auf terroristischen religiösen Fanatismus. Es gilt indes, demokratisch kulturelle und religiöse Vielfalt auf dem Boden der Aufklärung und Toleranz zu bewahren.

Kommentare