Die Polizei hatte im Zusammenhang mit sogenannten Cum-Ex-Verfahren Büros des Bankenverbands in Berlin und Frankfurt (Foto) durchsucht. FOTO: DPA
+
Die Polizei hatte im Zusammenhang mit sogenannten Cum-Ex-Verfahren Büros des Bankenverbands in Berlin und Frankfurt (Foto) durchsucht. FOTO: DPA

Illegalen Geschäften auf der Spur

  • vonDPA
    schließen

Frankfurt/Berlin- Die Polizei hat am Dienstag im Zusammenhang mit sogenannten Cum-Ex-Verfahren Büros des Bankenverbands in Berlin und Frankfurt durchsucht. Das sagte ein Verbandssprecher auf Anfrage am Dienstagvormittag. Zuvor hatten "Süddeutsche Zeitung", NDR und WDR darüber berichtet.

"Das Verfahren richtet sich nicht gegen dessen Verantwortliche oder Mitarbeiter", teilte die verantwortliche Staatsanwaltschaft Köln mit. "Die Durchsuchung soll zur Auffindung von Beweismitteln dienen, die für die Fortführung der Ermittlungen und die weitere Aufhellung des komplexen Sachverhalts von Bedeutung sein können."

Versuchter Einfluss auf Gesetzgebung

Der Verband kündigte an, vollumfassend zu kooperieren. Dem Medienbericht zufolge geht es um den Verdacht, dass Beschuldigte über den Bankenverband versucht haben sollen, Einfluss auf die Cum-Ex-Gesetzgebung zu nehmen. Ziel sei es demnach gewesen, Schlupflöcher aufrechtzuhalten, um die Geschäfte fortzusetzen.

Bei "Cum-Ex"-Geschäften nutzten Investoren eine Lücke im Gesetz, um den Staat über Jahre hinweg um Geld zu prellen. Rund um den Dividendenstichtag wurden Aktien mit ("cum") und ohne ("ex") Ausschüttungsanspruch zwischen mehreren Beteiligten hin- und hergeschoben.

Am Ende war dem Fiskus nicht mehr klar, wem die Papiere gehörten. Finanzämter erstatteten Kapitalertragsteuern, die gar nicht gezahlt worden waren. Dem Staat entstand ein Milliardenschaden. 2012 wurde das Steuerschlupfloch geschlossen.

Die Behörden kamen den Steuertricks allerdings erst spät auf die Schliche. Erste Verdachtsmomente hatte es schon Jahre vorher gegeben. So hatte die Finanzaufsicht Ende 1999 anonyme Hinweise erhalten, die möglicherweise derartige Geschäfte beschrieben haben. dpa

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare