Aufeinandergestapelt und verzurrt stehen die Stühle eines Cafés auf der Zeil in Frankfurt da. Auch in Hessen wird der Lockdown verlängert und verschärft. FOTO: DPA
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Aufeinandergestapelt und verzurrt stehen die Stühle eines Cafés auf der Zeil in Frankfurt da. Auch in Hessen wird der Lockdown verlängert und verschärft. FOTO: DPA

Heute Entscheidung über Schule

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Weil die Corona-Infektionszahlen nicht in erhofftem Maß zurückgehen, werden die Einschränkungen des öffentlichen Lebens auch in Hessen verlängert. Die Kontaktregeln werden noch einmal verschärft. In Hotspots drohen auch tagsüber Einschränkungen der Bewegungsfreiheit. Wie es an den Schulen weitergeht, wird heute entschieden.

Die drastischen Einschränkungen des öffentlichen Lebens in Hessen werden wegen der Corona-Pandemie bis Ende Januar verlängert. Das kündigte Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) gestern nach der Schalte der Regierungschefs aus Bund und Ländern an. Der Lockdown mit der Schließung zahlreicher Geschäfte war zunächst bis zum 10. Januar befristet gewesen. "Die Lage ist nach wie vor außerordentlich ernst", sagte Bouffier.

Auch die Kontaktregeln werden nach Bouffiers Worten noch einmal verschärft. Bund und Länder hätten sich darauf geeinigt, dass sich künftig nur noch Angehörige eines Haushalts mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person im öffentlichen Raum treffen dürfen. Bislang gilt: Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur alleine, mit den Angehörigen des eigenen und eines weiteren Hausstandes bis zu einer Gruppengröße von höchstens fünf Menschen gestattet; dazugehörige Kinder bis zum Alter von einschließlich 14 Jahren bleiben unberücksichtigt.

Nächtliche Ausgangssperren in der Zeit von 21 bis 5 Uhr sind derzeit noch in einigen hessischen Kreisen und Städten in Kraft. Sie wurden bislang fällig, wenn die Inzidenz fünf Tage hintereinander über 200 lag. In Hessen lagen am Dienstag laut RKI zwei Landkreise über der 200er-Marke: Limburg-Weilburg (261,2) und Gießen (259,7).

Zunächst eher kein Präsenzunterricht

Bewegungseinschränkungen in Corona-Hotspots, wie es sie tagsüber bislang nur in Sachsen gab, sollen bundesweit und damit auch in Hessen gelten. Betroffen sind Kreise und kreisfreie Städte mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 200 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner. Bürger dürften dort einen Radius von 15 Kilometern nur noch bei triftigem Grund - Arbeit oder Notfall zum Beispiel - verlassen. Tagesausflüge sind ausdrücklich kein solcher Ausnahmegrund. Den Wintersportorten in Hessen macht seit den Weihnachtsfeiertagen die enorme Zahl auswärtiger Besucher zu schaffen. "Das wird für Hessen kaum eine Rolle spielen", sagte Bouffier zu der 15-Kilometer-Regel. Zu deren Kontrolle könne es ohnehin nur Stichproben geben - "das wird wie auch sonst nur klappen, wenn sich die Menschen freiwillig dran halten".

Dass sich die Verhandlungen zwischen Kanzlerin und Länderchefs bis in den Abend zogen, lag nach Angaben der "Hessenschau" nicht zuletzt an der Frage des Schulunterrichts. Am Montag hatte sich die Konferenz der 16 Kultusminister (KMK) auf eine stufenweise Öffnung der Schulen für untere Klassen und Abschlussklassen geeinigt. Allerdings hieß es eher vage: Die Wiederaufnahme des Schulbetriebs in Stufen sei dann möglich, "sollte es die Situation in den einzelnen Ländern zulassen".

Bouffier für Kita-Öffnung

Bouffier kündigte eine Entscheidung zu den Schulen für den heutigen Mittwoch an. Er deutete aber an, dass vieles dafür spreche, die Schulen bis 31. Januar keinen Präsenzunterricht anbieten zu lassen und dann "Stück für Stück" wieder zu öffnen. Aus dem hessischen Kultusministerium war am Vortag verlautet worden, die Klassen 1 bis 6 sollen wenn möglich sofort wieder in den Präsenzunterricht zurückkehren, gleiches gilt wohl für die Abschlussklassen. Ab Klasse 7 soll Wechselunterricht stattfinden. So hatten es einige Schulen in Eigenregie bereits vor den Winterferien gehandhabt. Dies flächendeckend so zu handhaben, fordern Lehrer-gewerkschaften und Teile der Landtagsopposition seit Langem. Für die Kitas werde er aber empfehlen, dass sie grundsätzlich geöffnet bleiben, erklärte Bouffier.

Hessen war, wie die anderen Bundesländer auch, am 16. Dezember in einen weitreichenden Lockdown gegangen, um die hohen Zahlen von Corona-Neuinfektionen einzudämmen. Die Präsenzpflicht an den Schulen war zwei Tage vor dem Beginn der Weihnachtsferien aufgehoben worden. Die Ferien enden in dieser Woche.

Zahlreiche Geschäfte und Dienstleister sind seitdem geschlossen. Auch Freizeit- und Kultureinrichtungen mussten dichtmachen. Geöffnet bleiben dürfen unter anderem Supermärkte, Drogerien, Banken und Tankstellen. Abhol- und Lieferdienste bleiben erlaubt, auch Auto- und Fahrradwerkstätten können weiterarbeiten. Es gilt eine weitreichende Maskenpflicht. Besuche in Krankenhäusern, Seniorenheimen und Pflegeeinrichtungen bleiben unter strengen Vorgaben möglich.

Die Zahl der gemeldeten Corona-Neuinfektionen ist in Hessen gestern im Vergleich zum Vortag um 641 gestiegen. Damit liegt die Summe der seit Beginn der Pandemie erfassten Fälle nun bei 141 012, wie aus Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) in Berlin hervorgeht (Stand 5. Januar, 0 Uhr). Bislang wurden in Hessen 3095 Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus gezählt. Das sind 104 mehr als am Montag.

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