Hessen-SPD verspürt Aufwind

Frankfurt/Main/Wiesbaden (dpa). Die hessische SPD spürt nach dem Sieg ihres Kandidaten Peter Feldmann bei der Frankfurter OB-Stichwahl Rückenwind für die Landtagswahl Ende 2013. "Eine Partei, die in der größten Stadt des Landes siegen kann, kann es auch im Land", sagte SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel.

Feldmann hatte am Sonntag überraschend hoch gegen CDU-Innenminister Boris Rhein gewonnen, obwohl in Frankfurt seit sechs Jahren CDU und Grüne eine Koalition im Rathaus Römer bilden.

Die Frankfurter Bündnispartner CDU und Grüne gaben sich am Montag selbstbewusst und betonten, ihre Koalition sei stabil und gelte bis zur nächsten Kommunalwahl 2016. Feldmann, der im Juli das Amt von der amtierenden OB Petra Roth (CDU) übernimmt, kündigte erste informelle Gespräche mit den Magistratsmitgliedern noch vor der Osterpause an. Die SPD ist in Frankfurt nur drittstärkste Kraft und hätte auch zusammen mit den Grünen keine Mehrheit.

Schäfer-Gümbel bekräftigte sein Ziel, in eineinhalb Jahren zusammen mit den Grünen die schwarz-gelbe Landesregierung abzulösen. Das Frankfurter Wahlergebnis zeige, dass es zwischen der CDU unter Regierungschef Volker Bouffier und den Grünen keine politischen Schnittmengen gebe.

Hessens CDU-Generalsekretär Peter Beuth warf den Grünen mangelndes Engagement für Rhein und die Koalition vor. "Das Beispiel Frankfurt zeigt: Verlass dich auf die Grünen und du bist verlassen." Die Niederlage bei der Personenwahl habe aber vielschichtige Ursachen und könne nicht auf Hessen übertragen werden. Die CDU werde die Zeit bis zur Landtagswahl engagiert nutzen. Die mit der Union auf Landesebene verbündete FDP hatte bereits kurz nach dem Ergebnis der Stichwahl ebenfalls den Grünen den Schwarzen Peter zugeschoben.

Für die Grünen ist Innenminister Rhein abgestraft worden, "weil er zu nah an Bouffier und der rückwärtsgewandten Landes-CDU dran ist", kommentierten die beiden Landeschefs Tarek al-Wazir und Kordula Asche das Frankfurter Ergebnis. Rhein sei aber auch zum ersten politischen Opfer des Flughafenausbaus geworden, da frühere CDU-Hochburgen im Frankfurter Süden für Feldmann gestimmt hätten.

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