Große Nachfrage

Wiesbaden - Das Investitionsprogramm der Hessenkasse ist bei den Kommunen im Bundesland auf großen Zuspruch gestoßen. Zum Ende der Antragsfrist am 31. Dezember 2021 seien knapp 99 Prozent des rund 700 Millionen Euro umfassenden Programms belegt gewesen, teilte das hessische Finanzministerium am Donnerstag in Wiesbaden mit. Das Geld können finanz- und strukturschwache Kommunen, die in der Vergangenheit solide gewirtschaftet haben und deshalb ohne Kassenkredite auskamen, vor Ort investieren.

Das Land stellt davon rund 630 Millionen Euro als Zuschüsse zur Verfügung. »Das ist bundesweit einmalig«, erklärte Finanzminister Michael Boddenberg (CDU).

208 der 257 antragsberechtigten Kommunen hätten ihr Kontingent im Investitionsprogramm bereits vollständig belegt - und das während der Corona-Pandemie, hieß es. Das Geld fließe beispielsweise in moderne Kindergärten mit attraktiven Betreuungsmöglichkeiten, Bürgerbüros oder ein neues Feuerwehrgerätehaus. Insgesamt 1213 Maßnahmen mit einem Gesamtzuschussvolumen von 443,1 Millionen Euro seien als förderfähig eingestuft worden, weitere 680 Anträge seien aktuell in der Prüfung, hieß es.

Kommunen stärken

Auch weiterhin sei es möglich, noch ausstehende Kontingente auszuschöpfen, hier sollten den Kommunen keine Mittel verloren gehen. Hierzu werde die WIBank ab Mitte Februar auf Kommunen mit noch nicht belegten Kontingenten zugehen. Das Land hatte 2018 mit der Hessenkasse ein kommunales Entschuldungsprogramm und begleitend ein Investitionsprogramm aufgelegt, um die Kommunen zu stärken. dpa

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