Frankfurt

Frankfurt muss Dieselfahrverbot einführen

Das Dieselfahrverbot für Frankfurt kommt! Das hat das Wiesbadener Verwaltungsgericht nach einer Klage der Deutschen Umwelthilfe entschieden.

Die Stadt Frankfurt muss ein Dieselfahrverbot für sauberere Luft einführen. Das hat das Verwaltungsgericht Wiesbaden am Mittwoch nach einer mündlichen Verhandlung entschieden. Die Deutsche Umwelthilfe hatte geklagt, weil in Hessens größter Stadt die Grenzwerte für Schadstoffe überschritten werden. Der neue Luftreinhalteplan soll zum 1. Februar 2019 in Kraft treten.

In Frankfurt hatten die Stickstoffdioxidwerte im Jahresdurchschnitt bei 47 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft gelegen, der Grenzwert des Umweltbundesamtes liegt bei 40 Mikrogramm pro Kubikmeter.

Die Klage der Deutschen Umwelthilfe richtete sich gegen das Land, das für die Fortschreibung der Luftreinhaltepläne in den hessischen Städten verantwortlich ist. Die Pläne müssen dafür sorgen, dass die Stickoxidgrenzwerte auf Dauer und sicher eingehalten werden. Nach der Entscheidung des Verwaltungsgerichts für ein Dieselfahrverbot in Frankfurt muss das Land nun dafür sorgen, dass dieses auch umgesetzt wird. Dazu muss der Luftreinhalteplan für die Stadt entsprechend ergänzt werden.

Die Deutsche Umwelthilfe hatte das Land wegen zu hoher Stickstoffdioxidwerte in vier Städten verklagt. Nach der Verkündung zum Fall Frankfurt sollen weitere Klagen zu Wiesbaden, Darmstadt und Offenbar später verhandelt werden.

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