Feldmann nimmt Abwahl nicht an
Frankfurt - Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) hat die Abwahl durch die Stadtverordneten nicht angenommen. Die Frist dafür war in der Nacht zum Freitag verstrichen. »Es ist keine Nachricht des Oberbürgermeisters an die Stadtverordnetenvorsteherin eingegangen«, sagte die Leiterin des Büros der Stadtverordnetenversammlung, Brigitte Palmowsky.
Daher müssen nun die Frankfurter Bürger über die Zukunft des Oberbürgermeisters entscheiden. Der Bürgerentscheid soll am 6. November stattfinden. Feldmann steht im Oktober wegen des Verdachts auf Vorteilsannahme vor Gericht. Fast alle Parteien im Römer fordern seinen Rücktritt.
»Peter Feldmann hat die letzte Chance für einen ordentlichen Abgang verpasst«, sagte der stellvertretende Kreisvorsitzende der Frankfurter CDU, Yannick Schwander. Nun sei bewiesen, »dass es nie seine wahre Absicht war, Frankfurt aus der politischen Lähmung zu befreien. Wer im Juli nicht geht, wäre auch im Januar nicht gegangen«.
FDP-Fraktionschef Yanki Pürsün wertete Feldmanns Schweigen als »weiteres Fehlverhalten«. Er hätte »klar und deutlich« begründen müssen, warum er die Abwahl nicht annimmt. dpa