Polizisten und Medienvertreter stehen noch vor der Alten Oper, nachdem die Feiernden den Platz verlassen mussten. Nach den Ausschreitungen in Frankfurt steht auch die Polizei in der Kritik. FOTO: DPA
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Polizisten und Medienvertreter stehen noch vor der Alten Oper, nachdem die Feiernden den Platz verlassen mussten. Nach den Ausschreitungen in Frankfurt steht auch die Polizei in der Kritik. FOTO: DPA

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Eine Mammutaufgabe

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Gibt es strukturellen Rassismus bei der Polizei? Der Frankfurter Polizeipräsident bestreitet Kontrollen mit "racial profiling". Eine Expertin kennt bittere Erfahrungen migrantischer Jugendlicher.

Freitagabend, Frankfurter Innenstadt: Die Sonne ist noch nicht untergegangen, doch die Wochenendstimmung liegt bereits in der Luft. Kleine Grüppchen junger Leute sind in der Stadt unterwegs, sitzen in der Taunusanlage, laufen in Richtung Opernplatz, der vor zwei Wochen Schauplatz mit Krawallen mit fünf verletzten Polizisten und 39 vorläufig festgenommenen mutmaßlichen Randalierern war. Auch Polizei ist in kleinen Gruppen unterwegs, die Beamten fragen nach Ausweisen und kontrollieren. Betroffene haben bereits am vergangenen Wochenende geklagt, es seien vor allem Menschen migrantischer Herkunft kontrolliert worden.

Fand sogenanntes racial profiling statt? Nach den "Black Lives Matter"-Demonstrationen der vergangenen Wochen, nach der Debatte um eine Studie über strukturellen Rassismus innerhalb der Polizei, nach den gerade in Hessen aufgeworfenen Fragen über illegale Datenabfragen von Polizeirechnern im Zusammenhang mit den "NSU 2.0"-Drohschreiben schlugen die Emotionen hoch. Was ist dran an den Vorwürfen?

"Das ist ein Vorwurf, der stimmt einfach nicht", sagt der Frankfurter Polizeipräsident Gerhard Bereswill. Es sei keineswegs so, "dass die Polizei nach der Hautfarbe oder Herkunft kontrolliert - das wäre auch nicht erlaubt." Nach den Krawallen im Juli, bei denen fünf Polizisten auf dem Frankfurter Opernplatz verletzt und 39 mutmaßliche Randalierer vorläufig festgenommen worden waren, habe die Polizei mit ihren Kontrollen geprüft, "ob der eine oder andere auftaucht, der da dabei war und den wir auf unseren Videobildern haben, zu erkennen ist."

"Der Vorwurf tut weh", sagt auch der Frankfurter Sicherheitsdezernent Markus Frank (CDU). Personenkontrollen würden durchgeführt, "weil das Verhalten auffällig ist." Menschen im Verdachtsfall nicht zu kontrollieren, weil sie einen Migrationshintergrund hätten, "wäre doch absurd."

Gesellschaftliches Problem?

"Nach MeToo und NSU 2.0 ist es wirklich bitter, wenn solche Vorfälle heruntergeredet werden", sagt dagegen Saba-Nur Cheema, Leiterin der Pädagogischen Abteilung der Bildungsstätte Anne Frank in Frankfurt, bei der auch die Beratungsstelle response für Betroffene rassistischer oder antisemitischer Gewalt angesiedelt ist. "Wir haben junge Leute - und wir reden hier von Mädchen und Jungen ab 13 Jahren, für die ist es ›normal‹, von der Polizei kontrolliert zu werden." Dies gelte umso mehr, wenn sie in Brennpunktgegenden lebten. Doch es sei nicht nur ein Problem von Gruppen männlicher Jugendlicher. Auch sie selbst habe schon die Erfahrung gemacht, im Zug etwa als einzige im Abteil kontrolliert zu werden.

"Deutsche weiße Jugendliche müssen wirklich laut sein, müssen aggressiv sein, um von Polizisten angesprochen zu werden. Bei anderen reicht der Bart, die Hautfarbe oder das Kopftuch - das ist das Problem", sagt Cheema. Ein Denken, dass Menschen in wir und ihr unterscheide, sei kein spezifisches Problem der Polizei, sondern ein gesamtgesellschaftliches, betont sie. "Aber die Polizei, das ist ja auch die Staatsgewalt, die hat eine ganz andere Macht." Daher sei es auch besonders wichtig, dass Polizisten sich eigener Vorurteile bewusst würden - "denn Vorurteile haben wir alle" - und verantwortungsbewusst damit umgingen. Entsprechende Maßnahmen gibt es bereits: Regelmäßig arbeitet die Bildungsstätte mit Führungskräften und anderen Angestellten im Bundeskriminalamt in Seminaren zu den Themen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus. "Die Motivation dazu kam vom BKA selbst", betont Cheema. Auch Beamte der Bundespolizei habe das Team der Bildungsstätte in der Vergangenheit bereits geschult.

"Wichtig ist es aber auch, diejenigen zu erreichen, die Streife fahren", sagt die Politologin. Denn diese seien diejenigen, die migrantischen Jugendlichen im Alltag begegnen und deren Verhalten auch deren Bild von der Polizei prägt. In Seminaren der Bildungsstätte oder in Zusammenarbeit mit Migrantenorganisationen hätten ihr junge Leute berichtet, welchen Stress verdachtsunabhängige Kontrollen machten. "Einer sagte: "Ich würde nie in Jogginghose im Hauptbahnhof unterwegs sein. Ich zieh mir immer eine Jeans an, mindestens. Aber mein Gesicht, meine Hautfarbe kann ich nicht ändern"."

Knapp zwei Wochen nach den Ausschreitungen auf dem Opernplatz hat Frankfurt erneut ein friedliches Wochenende erlebt. Nach Angaben eines Polizeisprechers vom Sonntag waren am Freitag und Samstag insgesamt rund 13 000 Nachtschwärmer unterwegs, besonders beliebt war das südliche Mainufer. Auf dem Opernplatz tummelten sich an beiden Abenden insgesamt etwa 450 Menschen. Der Platz leerte sich bereits vor der Sperrstunde. dpa

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