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Ministerpräsident Volker Bouffier plant Wechselunterricht ab Mitte Februar.

Drei-Stufen-Plan aus dem Lockdown

  • vonDPA
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Hessens Regierungschef Volker Bouffier hat einen Stufenplan für mögliche Corona-Lockerungen angekündigt. Damit der in Kraft tritt, müssen aber zuerst die Infektionszahlen sinken.

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat Hoffnungen auf eine schnelle Lockerung der Corona-Regeln gedämpft. Es gebe zwar einen erfreulichen Rückgang bei den Infektionen, sagte er am Dienstag im Landtag in Wiesbaden. Es dürfe jedoch nicht durch unbesonnenes Verhalten ein möglicher dritter Lockdown riskiert werden. Die Corona-Pandemie sei noch längst nicht überwunden.

Lockerungen erst ab Inzidenz von 50

Bislang gilt der Corona-Lockdown mit einem umfassenden Herunterfahren des öffentlichen Lebens sowie massiven Kontaktbeschränkungen zunächst bis 14. Februar. Bund und Länder haben sich darauf verständigt, dass Lockerungen erst möglich sein sollen, wenn die Summe der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen einer Woche unter den Wert von 50 fällt.

Es werde aber bereits ein Plan erarbeitet, der in Stufen die jeweiligen Lockerungen beschreibt, kündigte Bouffier in seiner Regierungserklärung an. Dieser Plan entspreche in seiner Systematik dem bereits im Juli vergangenen Jahres vorgelegten sechsstufigen Eskalationskonzept. Dabei werde es in einer ersten Stufe bei einer Sieben-Tage-Inzidenz mit signifikanter und stabiler Annäherung Richtung 50 die ersten Erleichterungen und Öffnungen geben. Liege die Sieben-Tage-Inzidenz stabil unter 50, komme die nächste Stufe.

Bei einer von der Wissenschaft dringend empfohlenen, gesicherten Sieben-Tage-Inzidenz unter 20 folge eine weitere Stufe, erklärte der Ministerpräsident. Entsprechend dieser Systematik sollen Öffnungsschritte folgen. Die Stufen umfassten Regelungen zu den Kontaktbeschränkungen, zur Öffnung der Geschäfte, zu körpernahen Dienstleistungen sowie zu Veranstaltungen, Sport, Kultur und zur Gastronomie und Hotellerie. Ein solcher Plan werde allerdings erst nach der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundesregierung beschlossen, betonte der CDU-Politiker.

Wenn es das pandemische Geschehen zulasse, sei in Hessen nach dem 14. Februar geplant, in den Grundschulen in den Wechselunterricht zu gehen, sagte der Regierungschef. Bei den Klassen ab Stufe 7 soll der Distanzunterricht bis zu den Osterferien fortgesetzt und die Abschlussklassen weiterhin in Präsenz unterrichtet werden.

Heute gibt es neue Impftermine

Indes geht das Land davon aus, dass die Erstimpfungen für die aktuellen Berechtigten einer Corona-Schutzimpfung binnen mehrerer Wochen durchgeführt werden könnten. »Ausgehend von einer hohen Impfbereitschaft innerhalb der ersten Priorisierungsgruppe und den aktuell planbaren Impfstoff-Mengen könnten die Erstimpfungen dieser Gruppe innerhalb der nächsten zehn bis zwölf Wochen erfolgen«, teilte das Innenministerium mit.

Ab heute können sich Berechtigte bei der zweiten Runde der Terminvergabe für eine Impfung anmelden. Anders als beim ersten Mal, bei dem es wegen des knappen Impfstoffes eine Begrenzung von zunächst 60 000 Terminen gegeben habe, sei die Vergabe nun nicht limitiert. »Da ein stetiger Zufluss an Impfstoff vom Bund zugesagt wurde, können nun alle aus der ersten Priorisierungsgruppe einen Termin vereinbaren.« Die Dosen werden ab 9. Februar in den hessenweit 28 Impfzentren verabreicht. Die Anmeldung erfolgt weiterhin über eine Telefonhotline oder auf einem Online-Portal.

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