Polizisten laufen in der Nacht Streife und kontrollieren die Einhaltung der Ausgangssperre.
+
Die Corona-Lage in Hessen ist weiterhin ernst. Viele Orte verhängen eine nächtliche Ausgangssperre. (Symbolfoto)

News-Ticker

Corona-Ausgangssperren in Hessen: Klage in Offenbach abgeschmettert – Urteil in Groß-Gerau steht noch aus

Alle Autoren
    schließen
  • Yannick Wenig
    Yannick Wenig
  • Isabel Wetzel
    Isabel Wetzel
  • Theresa Ricke

Die Corona-Lage in Hessen ist ernst. In Offenbach werden Klagen gegen die Ausgangssperre abgeschmettert, während in Groß-Gerau die Entscheidung auf sich warten lässt. 

  • Mehrere Orte in Hessen verzeichnen eine 7-Tages-Inzidenz von über 200 und reagieren mit verschärften Corona*-Maßnahmen.
  • Im Landkreis Gießen wird aufgrund sinkender Zahlen über eine Aufhebung der Ausgangssperre diskutiert.
  • Im Landkreis Fulda liegt die Inzidenz mehrere Tage über 200 – die Einwohner müssen sich auf eine Ausgangssperre einstellen.
  • Die Ausgangssperre im Main-Kinzig-Kreis wird mit sofortiger Wirkung aufgehoben.

+++ 17.00 Uhr: Die Stadt Offenbach teilte laut „hessenschau“ mit, dass die Ausgangssperre trotz zweier Klagen weiterhin besteht. Das Verwaltungsgericht wies die Klagen ab – Oberbürgermeister Felix Schwenke (SPD) sagte dazu: „Die Inzidenz ist über 200, das ist sehr wichtig, nach fünf Tagen unter einer Inzidenz von 200 würden wir die Ausgangsbeschränkung auch sofort wieder aufheben.“

Beim Verwaltungsgericht Darmstadt sind laut „hessenschau“ ebenfalls Klagen gegen eine Ausgangssperre eingegangen – es geht um Groß-Gerau. Wie ein Gerichtssprecher dem HR bestätigte, stellten zwei Privatpersonen einen Antrag im Eilverfahren gegen die seit dem 01.04.2021 geltende Sperre. Ein Beschluss wird in den nächsten Tagen erwartet.

Corona in Hessen: Kreis hebt Ausgangssperre auf – mit sofortiger Wirkung

Update vom Montag, 12.04.2021, 10.00 Uhr: Die Bundesregierung hat erste Pläne zur Vereinheitlichung von Corona-Schutzmaßnahmen vorgelegt. Aus einer „Formulierungshilfe“, die der Nachrichtenagentur „AFP“ vorliegt, geht hervor, dass die Bundesregierung im Kampf gegen das Coronavirus mehr Zentralisierung schaffen möchte. Neben der Vereinheitlichung von Corona-Schutzmaßnahmen betrifft die Gesetzesänderung Punkte wie die Schließung von Schulen, Kitas, Läden, Gastronomie, Hochschulen, Sportstätten und Kultureinrichtungen: So soll in Schulen bereits ab einer Inzidenz von über 200 kein Präsenzunterricht mehr stattfinden.

Durch die Gesetzesänderung, welche zunächst noch durch das Parlament und das Kabinett beschlossen werden soll, würde der Bund mehr Kompetenzen im Kampf gegen die Pandemie erhalten. In der offiziellen Formulierungshilfe heißt es dazu: „Damit werden dem Bund zusätzlich dieselben Handlungsmöglichkeiten wie den Ländern gegeben, um eine bundesweit einheitliche Steuerung des Infektionsschutzes zu gewährleisten.“ Der hessische FDP-Fraktionsvorsitzende René Rock forderte Ministerpräsident Volker Bouffier laut Berichten der „Hessenschau“ in einer Mitteilung dazu auf, die Pläne der Bundesregierung – in seiner Verantwortlichkeit als dienstältester Ministerpräsident – zu stoppen.

Der Main-Kinzig-Kreis hatte derweil auf Grundlage einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Freitag (09.04.2021) beschlossen, die seit dem 06.04.2021 geltende Ausgangssperre im Kreis aufzuheben*. Grund dafür war ein Verfahren, in dem ein Kläger vor dem Verwaltungsgericht das Recht erstritt, die Ausgangssperre zwischen 21 und 5 Uhr nicht beachten zu müssen. Dieses Urteil nahm der Kreis zum Anlass, das Recht des Einzelnen auf alle Bürgerinnen und Bürger anzuwenden und somit die Ausgangssperre mit sofortiger Wirkung aufzuheben.

Ausgangssperren in Hessen: Zwei Kreise beharren auf Ausgangssperre

Update vom Freitag, 09.04.2021, 13.12 Uhr: In den Landkreisen Fulda und Main-Kinzig lagen die Corona-Inzidenzwerte zuletzt deutlich unter der entscheidenden Marke von 200. Dennoch gelten dort weiterhin nächtliche Ausgangssperren. Gegenüber der „Fuldaer Zeitung“ erklärte Kreisgesundheitsdezernent Frederik Schmitt (CDU), dass die nach Ostern zunächst gesunkenen Inzidenzwerte trügerisch seien. Ähnliche Töne hatte zuletzt auch das Robert Koch-Institut (RKI) angestimmt.

Im Main-Kinzig-Kreis wollen die Verantwortlichen vor allem eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindern. „Der Verwaltungsstab orientiert sich bei der Frage, ob weitere Gegenmaßnahmen ergriffen werden müssen, nicht nur an Fallzahlen und Inzidenzwerten, sondern auch am allgemeinen Infektionsgeschehen“, teilte eine Sprecherin des MKK der „Fuldaer Zeitung“ mit.

Ausgangssperren in Hessen: Nächster Kreis reagiert mit strengen Corona-Maßnahmen

Update vom Dienstag, 06.04.2021, 17.34 Uhr: Neben dem Main-Kinzig-Kreis und vielen anderen Orten in Hessen reagiert nun ein weiterer Landkreis auf die aktuell stark angespannte Corona-Lage mit verschärften Maßnahmen. Die 7-Tage-Inzidenz im Kreis Fulda lag zuletzt an mehreren Tagen über dem Wert von 200. Am Dienstag meldete das Hessische Sozialministerium eine Inzidenz von 214,2, am Vortag lag diese bei 214,7. Nun wird für den gesamten Landkreis Fulda eine nächtliche Ausgangssperre verhängt. Diese gilt ab dem 8. April um 0 Uhr. Zwischen 21.00 und 05.00 Uhr dürfen die Einwohner dann ihr Haus nicht verlassen – zunächst bis zum 18. April.

Ausnahmen bestehen für den Weg zur Arbeit beziehungsweise von der Arbeit nach Hause, aber auch für Fahrten zum Arzt, zu Gottesdiensten oder zu Personen, die auf Betreuung angewiesen sind. Kindertagesstätten und Kinderhorte sollen nur in Fällen dringender Betreuungsnotwendigkeiten in Anspruch genommen werden, wie der Landkreis mitteilte.

Die Corona-Lage in Hessen ist weiterhin ernst. Viele Orte verhängen eine nächtliche Ausgangssperre. So auch der Landkreis Fulda ab dem 8. April. (Symbolbild)

Strikte Ausgangssperren in Hessen: Werden Maßnahmen in einem Kreis wieder entschärft?

Update vom Dienstag, 06.04.2021, 11.21 Uhr: Aufgrund der hohen Corona-Inzidenz in vielen Teilen in Hessen werden die Maßnahmen zunehmend verschärft. Die hessenweite 7-Tages-Inzidenz liegt derzeit bei 133.

Im Main-Kinzig-Kreis inklusive der Stadt Hanau gilt ab Dienstag (06.04.2021) eine Ausgangssperre von 21.00 bis 05.00 Uhr für zunächst zwei Wochen (18.04.2021). Die 7-Tages-Inzidenz im Main-Kinzig-Kreis lag am Dienstagmorgen laut dem Robert-Koch-Institut (RKI) bei 153,1, in Hanau bei 175.

Corona in Offenbach, Lahn-Dill-Kreis, Hersfeld-Rotenburg: Weiterhin Ausgangssperren

Landkreis/StadtRegelung (gilt bis 18. April)
Stadt OffenbachAusgangssperre ab 31. März zwischen 21 Uhr und 5 Uhr
Kreis Groß-GerauAusgangssperre ab 1. April zwischen 21 Uhr und 5 Uhr
Kreis Hersfeld-RotenburgAusgangssperre ab 1. April zwischen 21 Uhr und 5 Uhr
Kreis GießenAusgangssperre ab 2. April zwischen 21 Uhr und 5 Uhr
Lahn-Dill-KreisAusgangssperre ab 2. April zwischen 21 Uhr und 5 Uhr
Kreis Limburg-WeilburgAusgangssperre ab 2. April zwischen 21 Uhr und 5 Uhr
Main-Kinzig-KreisAusgangssperre ab 6. April zwischen 21 Uhr und 5 Uhr
Kreis FuldaAusgangssperre ab 8. April zwischen 21 Uhr und 5 Uhr

Weiterhin ist die Stadt Offenbach in Hessen am stärksten von Corona betroffen, dort beträgt die Inzidenz am Dienstagmorgen laut dem RKI 259,4. Die verhängte Ausgangssperre für Offenbach wird daher aufgrund der anhaltenden Inzidenz von über 200 nicht aufgehoben. Die Ausgangssperre gilt in Offenbach seit dem 31.03.2021.

Corona-Inzidenz im Kreis Gießen sinkt – Kreisverwaltung diskutiert über Aufhebung der Ausgangssperre

Der Landkreis Gießen hatte eine nächtliche Ausgangssperre verhängt, die am vergangenen Freitag (02.04.2021) in Kraft trat. Nun diskutiert der Kreis aufgrund eines Rückgangs der Corona-Zahlen über eine Entschärfung der Maßnahmen. Die 7-Tages-Inzidenz beträgt laut RKI am Dienstagmorgen 131,9 und es wurden keine neuen Fälle gemeldet. Am Vortag (05.04.2021) betrug sie 159,6. Damit ist die Inzidenz im Kreis Gießen im Vergleich zur Vorwoche (Montag, 29.03.2021) von 244,90 um über 100 gesunken. Normalerweise werden Maßnahmen wie Ausgangssperren entschärft, wenn die 7-Tages-Inzidenz fünfmal in Folge unter 200 bleibt.

Es ist jedoch zu vermuten, dass die Feiertagszahlen nicht das tatsächliche Infektionsgeschehen abbilden, da über Ostern nicht alle Gesundheitsämter die Zahlen an das RKI übermittelten. Über das Corona-Vorgehen will die Kreisverwaltung Gießen* daher am Dienstag (06.04.2021) beraten.

In Hanau im Main-Kinzig-Kreis gilt ab Dienstag (06.04.2021) eine nächtliche Ausgangssperre.

Ausgangssperren in Hessen: Nächster Kreis verschärft Corona-Maßnahmen

Update vom Samstag, 03.04.2021, 10.51 Uhr: Auch der Main-Kinzig-Kreis reagiert auf die steigenden Infektionszahlen mit dem Coronavirus. Ab Dienstag (06.04.2021) gilt im Kreisgebiet eine Ausgangssperre von 21 bis 5 Uhr. Die Regelung soll für zunächst zwei Wochen gelten, wie der Landkreis mitteilte. Grund dafür sei ein „diffuses Infektionsgeschehen“, dass die Kontaktverfolgung vor allem bei infizierten Kinder und Jugendlichen kaum noch möglich* mache. Die Inzidenz im Main-Kinzig-Kreis liegt derzeit laut dem Robert-Koch-Institut bei 169,8 (Stand: 03.04.2021, 3 Uhr). An Ostersonntag und Ostermontag gilt die Ausgangssperre noch nicht.

„Wir haben es mit einer schwierigen Lage zu tun: Die britische Virusvariante, die als deutlich ansteckender gilt, hat den ursprünglichen Virustyp fast vollständig verdrängt. Das bedeutet, dass wir damit rechnen müssen, schon Mitte April einen Inzidenzwert von 300 zu erreichen, wenn wir jetzt nicht gegensteuern und auf die Bremse treten“, erläutert Landrat Thorsten Stolz laut Mitteilung.

Ausgangssperren in Hessen: Landkreis Hersfeld-Rotenburg verschärft Maßnahmen

Update vom Donnerstag, 01.04.2021, 16.14 Uhr: Mit dem Landkreis Hersfeld-Rotenburg hat nun ein weiterer Kreis aufgrund steigender Corona-Inzidenzwerte und einer deutlich zunehmenden Krankheitslast in den Kliniken des Kreises nächtliche Ausgangssperren beschlossen. Genau wie in den anderen betroffenen Kreisen in Hessen gilt diese zwischen 21 Uhr am Abend und 5 Uhr in der Früh. Die Maßnahme tritt ab sofort in Kraft und gilt zunächst bis zum 18. April.

Im Zuge der Verschärfung der Corona-Maßnahmen im Kreis Hersfeld-Rotenburg* ist auch die Kontaktbeschränkung betroffen. Die vom Land Hessen zugelassene maximale Gruppengröße von fünf Personen gilt vorerst nicht mehr. Im öffentlichen Raum ist der Aufenthalt nur noch alleine, mit den Angehörigen des eigenen Hausstandes und maximal einer Person aus einem weiteren Hausstand erlaubt. Kinder bis einschließlich 14 Jahre sind von dieser Regelung ausgenommen. „Ich bin mir bewusst, dass die Verschärfungen gerade zur Osterzeit an der ein oder anderen Stelle zu Unmut führen werden. Leider macht das Virus vor Feiertagen und schönem Wetter keinen Halt“, so Landrat Dr. Michael Koch.

Strenge Corona-Regeln in Hessen: Hier gelten an Ostern Ausgangssperren

Erstmeldung vom Dienstag, 30.03.2021, 17.48 Uhr: Frankfurt – Die Corona*-Zahlen in Hessen steigen immer weiter. Zwar wurden die geplanten „Ruhetage“ an Gründonnerstag und Karsamstag wieder gekippt, trotzdem bedeuten die geltenden Corona-Verordnungen in Hessen massive Einschränkungen – auch an den Osterfeiertagen. Denn Lockerungen zu Ostern gibt es anders als an Weihnachten nicht.

Stattdessen greifen manche Kommunen zu noch härteren Corona-Regeln - wie der Ausgangssperre*. Das ist möglich, weil die örtlich zuständigen Behörden unter Beachtung des „Präventions- und Eskalationskonzepts zur Eindämmung der weiteren Ausbreitung von SARS-CoV-2 in Hessen“ dazu befugt sind, auch über die bestehende Verordnung des Landes hinausgehende Maßnahmen anzuordnen, wie das Hessische Sozialministerium auf Anfrage mitteilt.

Corona-Regeln an Ostern: Offenbacher müssen wegen Ausgangssperre um 21 Uhr zu Hause sein

In Hessen haben die ersten Kommunen davon Gebrauch gemacht und angekündigt, dass es wieder Ausgangssperren geben wird. In der Stadt Offenbach und im Kreis Groß-Gerau dürfen die Menschen an Ostern zwischen 21 Uhr und 5 Uhr nicht mehr ohne triftigen Grund auf der Straße sein. Auf Nachfrage betont die Stadt Offenbach, dass ab 21 Uhr jeder zu Hause sein muss. Das heißt, dass auch Besuche an Ostern so geplant werden müssen, dass Gäste um 21 Uhr wieder in ihrem zu Hause angekommen sind. Wer sich nach 21 Uhr im öffentlichen Raum aufhält, dem droht ein Bußgeld. Ab Karfreitag (02.04.2021) gelten außerdem Ausgangssperren in den Kreisen Gießen*, Lahn-Dill und Limburg-Weilburg*.

Besuche unterstehen zusätzlich den derzeit gültigen Kontaktbeschränkungen. Es dürfen sich maximal fünf Personen aus zwei Haushalten treffen. Diese Corona-Regel gilt nach der aktuellen Verordnung in ganz Hessen und wird auch an Ostern nicht gelockert.

In der hessischen Landeshauptstadt Wiesbaden liegt die 7-Tage-Inzidenz laut RKI am 1. April bei 84,7 - hier ist vor Ostern keine Ausgangssperre mehr geplant. Anders als bei den Nachbarn in Rheinland-Pfalz: In Mainz gilt ab Gründonnerstag, dem 1. April, ebenfalls eine nächtliche Ausgangssperre zwischen 21 und 5 Uhr. Nachdem die Corona-Inzidenz in der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt stark angestiegen war und mehrere Tage über 100 lag (01.04.2021: 120,8), musste die Stadt nach eigenen Angaben reagieren. Auch in Mainz gebe es eine große Zahl von Neuinfektionen mit der britischen Corona-Mutation, sagte Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) dem „SWR“.

Corona-Regeln: Nur wenige Ausnahmen der Ausgangssperre an Ostern

Als Ausnahmen der Ausgangssperre führt die Stadt Offenbach die Wahrnehmung medizinischer Versorgung, die Ausübung des Sorgerechtes, berufliche oder dienstliche Tätigkeiten, die Tierversorgung (Gassi gehen) und der Besuch von Verwandtschaft in gerader Linie (Enkel-Kinder-Eltern-Großeltern – nicht aber Geschwister) auf. Der Durchgangsverkehr bleibt auch an Ostern erlaubt, jedoch müssen Personen, die Offenbach zur Durchreise betreten, „das Stadtgebiet auf dem schnellsten Weg wieder verlassen“, heißt es in einer Pressemitteilung.

Die Stadt in Hessen kann die Ausgangssperre zur Eindämmung der Corona-Pandemie*, die bis zum 18. April besteht, auch schon vor diesem Datum wieder aufheben. Dazu muss die 7-Tage-Inzidenz über mehrere Tage stabil unter 200 liegen. Nach Angaben des städtischen Gesundheitsamtes liegt der Wert am Dienstag (30.03.2021) bei 281,7. Damit ist es sehr unwahrscheinlich, dass die Corona-Inzidenz an Ostern ein Niveau erreicht, das eine Aufhebung rechtfertigen würde. Allerdings könnte sie über Ostern auch gar nicht aufgehoben werden*, weil die Zeitung „Offenbach Post“, in der die Stadt amtliche Bekanntmachungen veröffentlicht, an Feiertagen nicht erscheint.

Corona in Hessen: Hier könnten ebenfalls Ausgangssperren drohen

In vielen hessischen Kreisen liegt die 7-Tage-Inzidenz vor Ostern ebenfalls im dreistelligen Bereich. Dadurch drohen auch hier möglicherweise nächtliche Ausgangssperren. Im Landkreis Fulda wurde beispielsweise angekündigt, dass eine Ausgangssperre dann beschlossen wird, wenn der Inzidenzwert die Marke von 200 überschreitet. Das erklärte Gesundheitsdezernent Frederik Schmitt (CDU) gegenüber der Fuldaer Zeitung*. Ähnlich könnte es auch im Vogelsbergkreis oder im Main-Kinzig-Kreis kommen - bislang gibt es dazu aber noch keine öffentliche Ankündigung.

Kreis/StadtInzidenz laut RKI (Stand 01.04.2021)
Landkreis Fulda198,5
Vogelsbergkreis184,6
Main-Kinzig-Kreis170,3

Corona: In diesen Kommunen in Hessen sind Ausgangssperren beschlossen

In Groß-Gerau wird die Ausgangssperre schon eingeführt, bevor die Corona-Inzidenz im Kreis über der Marke von 200 liegt. Das ist der Wert, ab dem das hessische Eskalationskonzept eine Region in die Kategorie „schwarz“ einordnet. Dann wird zu Regelungen wie einer Ausgangssperre geraten. Nun wurde die Ausgangssperre also schon vor Ostern verhängt. Der Kreis in Hessen weist am Donnerstag (01.04.2021) nach den Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) eine Inzidenz von 177 auf.

„Wir können den Trend nicht ungesteuert auf die Oster-Feiertage zulaufen lassen“, begründet die Verwaltungsspitze des Kreises in Hessen die neuerlichen Regelverschärfungen inklusive Ausgangssperre in einer Pressemitteilung. „Alles deutet schließlich darauf hin, dass der Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner:innen binnen einer Woche, die sogenannte Inzidenz, weiter steigen wird“, sagen Landrat Thomas Will und der Erste Kreisbeigeordnete Walter Astheimer über die Corona-Situation vor Ostern in Groß-Gerau.

Corona in Hessen: Ausgangssperre und strengere Kontaktbeschränkungen

Die nächtliche Ausgangssperre zur Eindämmung der Corona-Pandemie gilt in Groß-Gerau ab Gründonnerstag (01.04.2021) zwischen 21 Uhr und 5 Uhr und während der gesamten Oster-Feiertage. Sie soll vorerst bis zum 18. April bestehen bleiben. Eine Durchfahrt durch den Kreis ist zulässig. Ausnahmen für die Ausgangssperre gibt es auch hier. In der Pressemitteilung werden berufliche Gründe, notwendige medizinische Versorgung oder die Wahrnehmung des Sorgerechts als Beispiele angegeben.  

Neben der Ausgangssperre werden im Kreis Groß-Gerau auch die Kontakte weiter eingeschränkt. Auch zum Sport unter freiem Himmel dürfen sich – wie im öffentlichen Raum in Hessen generell – ab Gründonnerstag und auch noch nach Ostern nur noch zwei Haushalte mit maximal fünf Personen treffen. Kinder werden als eine Person gezählt. Das Gesundheitsamt des Kreises sagt zu dieser Verschärfung der Corona-Regeln kurz vor Ostern: „Kontaktreduzierung ist das Gebot der Stunde. Die britische Mutante des Virus ist aktuell dominant. Diese Mutation ist mit bis zu einer 60 Prozent höheren Infektiosität und leider oft mit einem schwereren Krankheitsverlauf assoziiert. Auch Kinder und Jugendliche sind vermehrt betroffen.“

Andere Kommunen in Hessen haben bisher noch keine Ausgangssperre für Ostern und danach beschlossen. Auch in Nordhessen gibt es in den fünf Landkreisen und der Stadt Kassel aktuell keine Ausgangssperren. Besonders bedroht von dieser Corona-Einschränkung ist aber der Kreis Hersfeld-Rotenburg. Er gilt mit einer Inzidenz von fast 300 als Corona-Hochburg in Hessen*. Es ist neben Offenbach die einzige Region in Hessen, deren Wert seit mehr als drei Tagen über der Grenze von 200 liegt. Der Kreis reagiert auf die kritische Corona-Lage kurz vor Ostern, indem er ab Mittwoch (31.03.2021) den Präsenzunterricht an Schulen vollständig aussetzt, wie die „HNA“ berichtet. Auch Kitas bleiben geschlossen. Eine nächtliche Ausgangssperre wie in anderen Regionen Hessens sei hingegen nicht geplant – „aufgrund der immer noch kühlen Außentemperaturen in der Nacht und dem Fehlen von Anhaltspunkten für Infektionsherde, denen eine Ausgangssperre vorbeugen würde“, heißt es. (Theresa Ricke, Anna Groos, Isabel Wetzel, Yannick Wenig) *fnp.de, fr.de, op-online.de, giessener-allgemeine.de, fuldaerzeitung.de, hanauer-anzeiger.de und hna.de sind Angebote von IPPEN.MEDIA.

Kommentare