Die neuen Lockerungen betreffen vor allem die Regelungen zu Besuchen in Alten- und Pflegeeinrichtungen.
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Die neuen Lockerungen betreffen vor allem die Regelungen zu Besuchen in Alten- und Pflegeeinrichtungen.

Weitere Lockerungen 

Corona Hessen: Altenheime, Einzelhandel, Veranstaltungen - diese Lockerungen gelten ab Montag 

Trotz anhaltender Pandemie wird weiter gelockert - in Hessen betrifft das ab Montag (22. Juni)  die Altenheime, den Einzelhandel und Veranstaltungen. 

Update, 18.06.2020: Das Corona-Kabinett der Hessischen Landesregierung hat weitere Anpassungen der Verordnungen zur Bekämpfung des Corona-Virus verabschiedet. Diese betreffen insbesondere die Regelungen zu Besuchen in Alten- und Pflegeeinrichtungen sowie Lockerungen für Veranstaltungen und den Einzelhandel.

Altenheime und Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen: Das Besuchsrecht in Alten- und Pflegeeinrichtungen wird ab dem 22. Juni 2020 gelockert und die Anzahl von einem Besuch pro Woche auf drei Besuche erhöht. Menschen mit Behinderung, die in einer stationären Einrichtung betreut werden, können ab diesem Tag von einer Person pro Tag besucht werden.

Einzelhandel:

Eine weitere Regelung betrifft Einzelhandelsgeschäfte: Dort sinkt die Einlassbeschränkung für den Publikumsverkehr von einer Person je 20 Quadratmeter zugänglicher Grundfläche auf eine Person je 10 Quadratmeter.

„Wir gehen auch hier mit Augenmaß vor, um sowohl das Infektionsgeschehen weiter zu minimieren als auch dem Handel nach den schwierigen vergangenen Monaten eine Perspektive zu eröffnen und die Wiederbelebung des Geschäfts zu ermöglichen“, sagte Hessens Sozial- und Integrationsminister Kai Klose. Er teilte außerdem mit, dass die pandemiebegründete generelle Möglichkeit, Geschäfte an Sonntagen von 13 -18 Uhr zu öffnen, ab dem 22. Juni aufgehoben wird.

Veranstaltungen:

Einfacher wird es auch für Veranstaltungen wie Theatervorstellungen, Konzerte und Feste, die bislang bei mehr als 100 Teilnehmern eine Genehmigung der örtlichen Behörden einholen mussten. Diese Obergrenze steigt auf 250. Voraussetzung ist wie bisher ausreichend Fläche pro Person, die Erfassung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer und ein Hygienekonzept.

Alle Regelungen gelten bis zum 16. August 2020.

Update, 10.06.2020: Das Corona-Kabinett hat weitere Entscheidungen zu Corona-Lockerungen getroffen. Es geht um Schwimmbäder, Schulen und Kitas aber auch Kontaktbeschränkungen. Letztere werden ab Donnerstag (11. Juni) gelockert, dann dürfen sich bis zu 10 Personen in der Öffentlichkeit treffen. Eine Mund-und-Nasenschutz muss darüberhinaus ab jetzt auch in Bahnhöfen getragen werden. 

Weiterhin müssen bei allen religiösen Veranstaltungen Anwesenheitslisten geführt werden, damit im Falle einer Infektion die Betroffenen informiert werden können. Nach dem Anstieg von Corona-Infektionen nach einem Gottesdienst einer Baptistengemeinde kam die Frage auf, ob auch in Gottesdiensten ab sofort ein Mund-und-Nasenschutz verpflichtend sei. Dies verneinte Sozialminister Kai Klose allerdings. 

Pünktlich zu den Sommerferien sollen auch Hessens Schwimm- und Freibäder ab dem 15. Juni geöffnet werden. Thomas Stöhr, Präsident des Städte- und Gemeindebunds, teilte mit, dass derzeit noch Hygienevorgaben und Zugangsbedingungen für die Schwimmbäder erarbeitet würden. Auch Onlinebuchungen seine derzeit im Gespräch. 

Ebenfalls ab dem 15. Juni darf auch Kontaktsport wieder betrieben werden. 

Update, 26.05.2020, 18.30 Uhr: Das Corona-Kabinett der Hessischen Landesregierung hat in einer Pressemitteilung nun weitere Anpassungen der Verordnungen zur Bekämpfung des Corona-Virus verabschiedet. Diese betreffen insbesondere die Bereiche der Gaststätten und Hotels, der Schwimmbäder und der Kindergärten.

Zum einen werden viele Corona-Hygiene-Regelungen verlängert. Die Maskenpflicht in Bahn und Geschäften beispielsweise gilt weiterhin bis zum 5. Juli, genauso die Abstandsregelungen und Kontaktbeschränkungen. In anderen Bereichen hingegen gibt es Lockerungen. So etwa in den Gaststätten. Hier entfällt ab kommenden Donnerstag (28. Mai) die bisherige Fünf-Quadratmeter-Regelung.

Mitte Juni soll auch über eine Öffnung der Frei- und Hallenbäder sowie der Badeseen für den Publikumsverkehr beraten werden. "Unser Ziel ist es, dass die Schwimmbäder und Badeseen für den Publikumsverkehr in diesem Sommer wieder öffnen können", hieß es in der Pressemitteilung. Zunächst dürfen Vereinssportler und Schwimmkurse ab dem 1. Juni dort wieder ihren Trainingsbetrieb aufnehmen. 

Veränderungen gibt es auch bei den Kindertagesstätten: Ab dem 2. Juli soll es eine "eingeschränkten Regelbetreuung" geben. Das hatte Sozialminister Kai Klose (Grüne) bereits in der vergangenen Woche angekündigt.

Corona Hessen: Keine Beschränkungen mehr für Handel und Dienstleistungsunternehmen 

Update, 07.05.2020, 17 Uhr: Nach Beratungen mit dem hessischen Corona-Kabinett stellt Ministerpräsident Volker Bouffier das beschlossene Gesamtkonzept vor. Er spricht von einem "großen Schritt" und betont immer wieder das Vertrauen in die Hessen, mit dem er die wiedergewonnenen Freiheiten begründet. Nach wie vor gelten die Maßnahmen in Bezug auf Hygiene und Abstand - die Maskenpflicht soll nicht ausgeweitet werden. Treffen in der Öffentlichkeit sind weiterhin nur mit einer weiteren Person erlaubt, darüberhinaus dürfen ab dem 9. Mai aber auch Familien aus zwei Hausständen zusammenkommen. 

Ab kommendem Samstag, 9. Mai, gelten für Handel und Dienstleistungsunternehmen keine Beschränkungen mehr. Allerdings müssen in den Läden pro Kunde 20 Quadratmeter Platz gewährleistet werden. Gastronomien dürfen ab dem 15. Mai geöffnet werden, Discotheken und andere Tanzlokale müssen vorerst geschlossen bleiben.  

Ebenfalls ab dem 9. Mai können an Hochschulen in Hessen wieder Präsenzveranstaltungen stattfinden. 

Hotels, Ferienwohnungen und andere Unterkünfte zu touristischen Zwecken dürfen ebenfalls zum 15. Mai wieder ihren Betrieb aufnehmen. Das gilt auch für Campingplätze. 

Theater, Museen und andere Kultureinrichtungen dürfen ab dem 9. Mai wieder öffnen, sofern sie den nötigen Abstand der Gäste garantieren können.Freizeit- und Amateursport darf unter Beachtung der Hygieneregeln schon ab dem kommenden Samstag, 9. Mai, wieder betrieben werden.Innenminister Peter Beuth (CDU) fügt hinzu, dass der Sport immer kontaktfrei sein müsse. Umkleiden und Waschräume bleiben noch geschlossen und auch Zuschauer sind nicht erlaubt. Fitnessstudios dürfen erst ab dem 15. Mai wieder öffnen. Bouffier sagte, ihnen gebe man noch mehr Zeit, um Hygienekonzepte zu entwickeln. 

Großveranstaltungen bis zu 100 Personen sind ab dem 9. Mai wieder erlaubt, in besonderen Fällen mit Einzelgenehmigung auch Veranstaltungen mit mehr Personen, solange die Räumlichkeiten groß genug für den nötigen Abstand sind. Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) betonte, dass auch Veranstaltungen mit weniger als 100 Menschen nicht stattfinden können, wenn Hygiene- und Abstandsregeln nicht gewährleistet werden. 

Der Ministerpräsident äußerte sich außerdem auch zu Schwimmbädern und Badeseen. Darüber herrsche noch nicht genügend Klarheit, um genaue Konzepte vorzustellen. Bis zum 5. Juni könne die Lage allerdings anders aussehen. Auch Sommerurlaub innerhalb Europas hält er nicht für ganz undenkbar. Allerdings könne Hessen dies nicht alleine entscheiden.

Auf die Frage, bei wem bei Verstößen die Verantwortung liegt, antwortete Bouffier:"Stets bei einem selbst. Wir sind kein Überwachungsstaat." Der Ministerpräsident appelliert an die Bevölkerung, sich an die Maßnahmen zu halten. Er sagt: "Wir befinden uns weiterhin in einer Pandemie. Je eher man sich daran hält, desto eher kann schrittweise mehr gelockert werden." 

Die neuen Regelungen gelten vorerst bis zum 5. Juni. 

Corona Hessen: Weitere Lockerungen angekündigt

Erstmeldung, 05.05.2020, 19.53 Uhr: Die hessische Landesregierung hat weitere Lockerungen der Beschränkungen wegen der Corona-Pandemie angekündigt. Geschlossene Gaststätten, Hotels und Campingplätze sollen noch im Mai wieder öffnen dürfen. Das sagte Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Mittwoch nach einer Schalte der Regierungschefs von Bund und Ländern. Über den genauen Zeitpunkt für die Öffnung werde das hessische Corona-Kabinett an diesem Donnerstag entscheiden. Die umfassenden Kontaktbeschränkungen sollen hingegen bis zum 5. Juni verlängert werden. Auch dabei ist aber eine Lockerung geplant. So sollen sich etwa Familien aus zwei Haushalten treffen dürfen.

Auch Geschäfte in Hessen sollen unabhängig von der Quadratmeterzahl ihrer Verkaufsfläche wieder öffnen dürfen, erläuterte der Regierungschef. Es gelten allerdings Beschränkungen, wie viele Kunden sich gleichzeitig in einem Laden aufhalten können. Bislang durften nur Geschäfte mit einer Verkaufsfläche von bis zu 800 Quadratmetern wieder öffnen, ausgenommen davon waren etwa Buchhandlungen und Autohäuser. Freizeitsport im Freien solle auch wieder möglich werden.

Fitnessstudios sollen noch im Mai öffnen können, auch hier komme es auf das Hygienekonzept an. Das Land will zudem Veranstaltungen mit bis zu 100 Teilnehmern wieder unter Auflagen zulassen.

Corona Hessen: Unterstützung für Wirtschaft zugesichert

Wirtschaftshilfen: Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) hat der hessischen Wirtschaft zugesichert, die Betriebe auch nach den Corona-Lockerungen beim Wiederanfahren ihrer Geschäfte zu unterstützen. Das Land werde auch an den Stellen ergänzen, wo Konjunkturprogramme des Bundes dann Lücken lassen, sagte der Minister am Mittwoch im hessischen Landtag. Diese Unterstützung gelte auch für die Gastronomie, die Kultur und Kreativwirtschaft sowie gerade für die Ausbildung. Bislang habe es mehr als 120 000 Anträge auf staatliche Soforthilfen in der Corona-Krise für kleinere Betriebe mit Finanznot in Hessen gegeben. 89 000 dieser Anträge seien bewilligt und damit 815 Millionen Euro an Betriebe, Freiberufler und Soloselbstständige ausgezahlt worden.

Corona Hessen: Maskenpflicht vor Gericht bestätigt

Maskenpflicht: Hessens oberstes Verwaltungsgericht hat die Maskenpflicht in der Corona-Pandemie bestätigt. Der Verwaltungsgerichtshof in Kassel wies am Mittwoch den Eilantrag eines Klägers ab, der sich gegen die entsprechenden Vorgaben des Landes gewehrt hatte. Zwar seien Selbstisolierung, Händehygiene, Husten- und Niesregeln sowie das Abstandhalten nach wie vor die wichtigsten und effektivsten Maßnahmen, erklärten die Richter. Das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes sei ein weiterer Baustein zur Bekämpfung der Pandemie. Der Beschluss ist unanfechtbar.

Corona Hessen: Kritik an Schulöffnungen

Lehrer-Klage abgewiesen: Lehrer müssen auch ohne einen ausgefeilten Hygieneplan in die Schulen zurückkehren. Das Frankfurter Verwaltungsgericht lehnte ein sogenanntes Eilrechtsschutzbegehren einer Grundschullehrerin ab. Die Entscheidung der für Beamtenrecht zuständigen Kammer wurde am Mittwoch zugestellt. Die verbeamtete Lehrerin wollte verhindern, dass sie zum Präsenzunterricht herangezogen wird. Sie argumentierte, Land und Schulamt hätten bisher keinen hinreichenden Hygieneplan und kein hinreichendes Arbeitsschutzkonzept vorgelegt. Die Klägerin kann gegen den Beschluss Beschwerde beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel einlegen. - Schulen und Corona in Hessen: Lesen Sie hier mehr zum Thema

Corona Hessen: Aktuelle Zahl der Infektionen

Infektionszahlen: Die Zahl der bestätigten Infektionen mit dem Coronavirus liegt in Hessen aktuell bei 8678. Das waren 93 Fälle mehr als am Vortag, wie das Sozialministerium in Wiesbaden am Mittwoch (Stand 14 Uhr) mitteilte. Die Zahl der Todesfälle, die mit dem Erreger SARS-CoV-2 in Verbindung gebracht wird, erhöhte sich um vier auf 388. In der Corona-Statistik werden nur solche Fälle erfasst, die von den Kommunen bis zu einem bestimmten Zeitpunkt in einer elektronischen Datenbank erfasst werden.

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