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Flüchtlinge

BAMF-Affäre: Offenbar auch Unregelmäßigkeiten in Gießen

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Die Affäre um die Vorgänge im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zieht immer weitere Kreise. Auch in Gießen soll es zu Unregelmäßigkeiten gekommen sein.

In der skandalumwitterten Bremer Außenstelle der Behörde werden nun alle positiven Asylentscheidungen seit dem Jahr 2000 überprüft, insgesamt 18 000 Fälle. Doch nicht nur in Bremen, auch in weiteren Städten ist es nach BAMF-Angaben zu einer Häufung von Unregelmäßigkeiten bei Asylverfahren gekommen. Besonders betroffen sind nach Informationen unserer Zeitung etwa die BAMF-Außenstellen in Gießen, Karlsruhe und Bingen.

Bislang waren es vor allem die Vorgänge in der BAMF-Filiale Bremen, die für Schlagzeilen sorgten. Dort sollen mindestens 1200 Asylbewerber womöglich zu Unrecht Schutz erhalten haben. Darunter sollen sich auch notorische Kriminelle, Islamisten und Personen mit angeblichen Verbindungen zur Terrormiliz Islamischer Staat befunden haben, so heißt es bei Kennern der Vorgänge.

In rund 40 Prozent aller Verfahren sei laut Jutta Cordt, der Leiterin des BAMF, ein Widerruf beziehungsweise eine Rücknahme der Entscheidung einzuleiten. Implausibilitäten im Verfahren bedeuteten nicht automatisch, dass die Entscheidungen ungültig erfolgt sind. Bei den übrigen untersuchten Außenstellen seien in 46 Prozent der positiven Bescheide Implausibilitäten entdeckt worden. Doch die interne Revision habe nur in knapp sechs Prozent der Fälle festgestellt, dass ein Verfahren zu Widerruf oder Rücknahme des Verfahrens einzuleiten sei.

Hinweise auf bewusste Manipulationen wie in Bremen habe es in anderen Außenstellen nicht gegeben. Offenbar aber gibt es BAMF-Filialen, deren Anerkennungsquoten für Asylanträge deutlich von den Durchschnittswerten der Gesamtbehörde deutlich abweichen. Welche Außenstellen dies sind, ließ Cordt offen.

Informationen unserer Zeitung, wonach es in den Ämtern in Gießen, im badischen Karlsruhe und in Bingen am Rhein zu einer besonders auffälligen Häufung von Unregelmäßigkeiten gekommen sei, wollte das Bundesinnenministerium, das dem BAMF übergeordnet ist, auf Anfrage unserer Zeitung weder bestätigen noch dementieren.

Allerdings ist bereits bekannt, dass es im Vergleich zwischen den Bundesländern deutlich unterschiedliche Anerkennungsquoten gibt – die nach BAMF-Zahlen von Anfang des Jahres zwischen rund 73 Prozent im Saarland und 24,5 Prozent in Brandenburg gibt. Das BAMF hatte darauf hingewiesen, dass nicht alle Außenstellen in gleichem Maße Anträge aus bestimmten Ländern bearbeitet würden – und Syrer weit höhere Chancen auf Asyl hätten, als etwa Afghanen. Ob dies auch die von Cordt benannte Unregelmäßigkeiten erklärt, ist offen.

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