Lutz Hiestermann  Liste "Gigg"
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Lutz Hiestermann Liste »Gigg«

Zehn Parteien zugelassen

  • Kays Al-Khanak
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Gießen (khn). Jetzt ist es amtlich: Zehn Listen werden sich bei der Kommunalwahl am 14. März um die 59 Sitze des Stadtparlaments bewerben. Der städtische Wahlausschuss ließ in seiner Sitzung am Freitagnachmittag alle eingereichten Vorschläge für die Stadtverordnetenversammlung zu.

Antreten werden die CDU (Listenplatz 1), Bündnis 90/Die Grünen (2), SPD (3), AfD (4), FDP (5), Die Linke (7), Freie Wähler (8) sowie die erstmals an einer Kommunalwahl in Gießen teilnehmenden Wählergruppen Die Partei (9), die aus der Klimaschutzbewegung hervorgegangene Liste Gießen gemeinsam gestalten »Gigg« (10) sowie die Europapartei Volt (11). Allerdings mussten bei der CDU 13 Kandidatinnen und Kandidaten und bei Volt eine Kandidatin gestrichen werden, weil deren Einverständniserklärungen fehlten. Es handelt sich aber vor allem bei der CDU um Bewerberinnen und Bewerber, die auf weniger aussichtsreichen Plätzen kandidieren.

Für die fünf Ortsbeiräte und den Ausländerbeirat haben folgende Parteien Listen angemeldet:

Allendorf - SPD, CDU, Freie Wähler, Grüne

Kleinlinden - SPD, CDU, Grüne, FDP, Freie Wähler

Lützellinden - SPD, CDU, Bürger für Lützellinden, Grüne (neu), FDP

Rödgen - SPD, CDU, Freie Wähler, Grüne (neu), Gießen/Rödgen gemeinsam gestalten (neu)

Wieseck - SPD, CDU, BUF, Freie Wähler, FDP

Ausländerbeirat - Gießen International und Liste für Vielfalt und Teilhabe (neu). Bislang gab es vier Fraktionen im Ausländerbeirat.

Derweil hat die Liste »Gigg« in einem offenen Brief an Ministerpräsident Volker Bouffier die Verschiebung der Kommunalwahl auf den Frühsommer 2021 gefordert. Als Grund nennen Lutz Hiestermann, Satu Heiland und Johannes Rippl vom Vorstand der Wählergruppe die Corona-Lage: Gießen sei ein Hotspot, und in dieser Situation eine Kommunalwahl zu organisieren, sei »eine fast schon surreale Vorstellung«. Der politische Wettbewerb um Stimmen lebe gerade auf kommunaler Ebene »von direkten, persönlichen Kontakten«. Jedoch sei beispielsweise das Aufstellen von Info-Ständen in der Innenstadt wegen der aktuell geltenden Hygienevorschriften nicht möglich. Bereits die interne Organisation des Wahlkampfs sei per Videokonferenz zwar möglich, aber »erheblich erschwert und schließt die Teile der Bevölkerung, die nicht IT-affin sind, von der Teilhabe aus«.

»Gigg« kritisiert, dass sie als Neuling bei einer Wahl nicht die gleichen Chancen erhalte. Eine Verschiebung des Wahltermins würde »eine gleiche und gerechte Wahl« gewährleisten. All dies seien keine Nebensächlichkeiten, heißt es in dem Schreiben: »Es geht hier um die Substanz unserer Demokratie.« FOTO: ARCHIV

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