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Kommunalwahl

Wo die kleinen Parteien in Gießen groß sind

  • Burkhard Möller
    VonBurkhard Möller
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Bleibt die Vielfalt bei den Ortsvorstehern in den Stadtteilen? Das ist eine spannende Frage vor den Kommunalwahlen.

Gießen (mö). Wenn es an die Besetzung der hauptamtlichen Posten im Magistrat der Stadt Gießen geht, ist die vermeintlich vielfältige Stadtpolitik gar nicht mehr so bunt. Die Posten werden seit Jahrzehnten fast ausschließlich von Politikern der SPD, der CDU oder der Grünen besetzt. In den fünf Gießener Ortsbeiräten ergab sich nach der Wahl 2016 dagegen ein anderes Bild. In den drei Stadtteilen stellten mit der FDP, den Freien Wählern (FW) und der Lützellindener Bürgerliste drei kleine Parteien und Wählergruppen die oder den Ortsvorsteher/in. Ob es so gemischt bleibt, entscheidet sich am kommenden Sonntag bei der Kommunalwahl.

Überraschung in Kleinlinden

Ihren Titel verteidigen wollen Klaus Dieter Greilich (FDP) in Kleinlinden und Elke Victor (FW) in Rödgen, während sich die Situation in Lützellinden etwas anders darstellt. Dort ist mittlerweile Markus Sames von der CDU Ortsvorsteher, nachdem Wahlgewinnerin Elke Koch-Michel (BfL) das Amt aus persönlichen Gründen 2018 abgegeben hatte. Beide treten wieder zur Ortsbeiratswahl an.

Auch in Allendorf steht der langjährige Ortstvorsteher Thomas Euler wieder als Spittenkandidat der SPD auf dem Wahlzettel, während in Wieseck am 14. März auf jeden Fall ein neuer Dorfbürgermeister gesucht wird. Wolfgang Bellof (SPD) sagt der Orts- und Stadtpolitik nach vielen Jahren endgültig adé. Da das Vorsteheramt zuletzt zwischen SPD und CDU hin- und hergewechselt ist, gelten die Spitzenkandidaten Michael Oswald (CDU) und Karl Heinz Erb (SPD) als Favoriten.

Obwohl Kleinlinden die einzige FDP-Hochburg in Gießen ist, kam der Wahlsieg der Liberalen, die SPD und CDU überflügelten, überraschend. Dagegen waren die FW in Rödgen schon bei vorherigen Wahlen auf Augenhöhe mit den dort lange Zeit dominierenden Sozialdemokraten.

Spannung bei den Ortsbeiratswahlen verheißt das breiter gewordene Bewerberfeld. Die Grünen treten erstmals in allen Stadtteilen an, in Rödgen bewirbt sich ein Ableger der Liste Gießen gemeinsam gestalten (Gigg) um Stimmen. Die Freien Wähler treten, außer in Lützellinden, überall an, die FDP in Kleinlinden, Lützellinden und Wieseck, SPD und CDU wieder bei allen fünf Stadtteilwahlen.

In den Gießener Ortsbeiräten ist es - wie im Stadtparlemanet auch - eigentlich ein ungeschriebenes Gesetz, dass die an Prozenten stärkste Partei oder Wählergruppe auch den Ortsvorsteher stellt. Nur in Ausnahmefällen taten sich in der Vergangenheit zwei kleinere Gruppierungen zusammen und wählten einen Vorsteher aus ihren Reihen. Obwohl die Ortsbeiräte im Grunde nur Beratungsorgane für Magistrat und Stadtparlament sind und kaum eigene Entscheidungsbefugnisse haben, werden die Sitzungen regelmäßig von nicht wenigen Stadtteilbewohnern besucht, um Anliegen vorzubringen.

Themen: Verkehr, Wohnen, Gewerbe

Den Rahmen für die Arbeit setzt die Geschäftsordnung für die Gießener Ortsbeiräte. Darin werden auch »Angelegenheiten« definiert, die den Ortsbeiräten widerruflich zur endgültigen Entscheidung im Rahmen der im Stadthaushalt hierfür ausgewiesenen Geldmittel übertragen werden. Dazu zählen:

Festlegung der Reihenfolge von Arbeiten zur Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen.

Pflege des Ortsbildes sowie die Ausgestaltung und Unterhaltung von Park- und Grünanlagen.

Pflege der örtlichen Geschichte und des örtlichen Brauchtums,

Information, Dokumentation und Repräsentation in Angelegenheiten des Ortes.

Beherrschende Themen sind andere, bei denen die Ortsbeiräte freilich nichts entscheiden können wie zum Beispiel bei der Anbindung an den Stadtbus. In den innenstadtnahen Ortsteilen Kleinlinden und Wieseck dominierte der Verkehr, in Allendorf, Rödgen und Lützellinden ging es zuletzt oft um neue Wohn- und Gewerbegebiete.

Die Ortsbeiräte haben neun Mitglieder und werden ebenfalls auf fünf Jahre gewählt.

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