Wieder über eine Million Euro mehr für junge Flüchtlinge

Gießen (mö). Die Stadt Gießen hat im vergangenen Jahr fast fünf Millionen Euro mehr als geplant für die Betreuung minderjähriger Flüchtlinge ausgegeben.

Gießen (mö). Die Stadt Gießen hat im vergangenen Jahr fast fünf Millionen Euro mehr als geplant für die Betreuung minderjähriger Flüchtlinge ausgegeben. Nachdem die Stadtverordnetenversammlung bereits im Herbst eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von fast 3,8 Millionen Euro genehmigt hatte, soll nunmehr ein weiterer Zuschlag von 1,1 Millionen Euro beschlossen werden. Grundsätzlich werden diese Kosten vom Land später rückerstattet, aber zunächst belasten die Mehrausgaben den städtischen Etat; hinzu kommt, dass die Eintreibung der Gelder bei den überörtlichen Jugendhilfeträgern mit einem nicht unerheblichen Aufwand für das städtische Jugendamt verbunden ist.

Die Gründe für die Mehrkosten sind einerseits die steigenden Flüchtlingszahlen und andererseits die hohe Verweildauer in Gießen, wo sich zentrale Aufnahmeeinrichtungen befinden. Eigentlich sollen die Jugendlichen von hier aus zügig auf andere Landkreise verteilt werden, die ihre Verpflichtungen bislang aber nur unzureichend erfüllt haben. Daher hatte das Land im vergangenen Jahr angekündigt, den Druck auf diese Gebietskörperschaften zu erhöhen.

Wie es nun in der Vorlage für die Stadtverordnetenversammlung heißt, sei dies bislang nicht gelungen. Die vom Regierungspräsidium Darmstadt geplante "konsequente Zuweisung" sei "leider" ins Stocken geraten. Grund: "softwarebedingte Probleme". Für die Stadt Gießen hat das die Folge, nun allein für die Monate November und Dezember die besagten 1,1 Millionen Euro nachschießen zu müssen. Wie es in der Begründung für die Mehrausgabe weiter heißt, ist die Zahl der in Obhut genommenen jungen Flüchtlinge im vergangenen Jahr gegenüber 2009 um 25 Prozent gestiegen. Im Jahr 2007 lag die Zahl der minderjährigen Flüchtlinge bei 51, im vergangenen Jahr war bereits im August die 100 erreicht.

Die steigenden Zahlen wiederum sind unter anderem darauf zurückzuführen, dass einige Staaten an den Außengrenzen der Europäischen Union eingereiste Flüchtlinge entgegen einem Abkommen nicht mehr aufnehmen oder ihnen derart schlechte Bedingungen bieten, dass sie - nicht selten unter Beteiligung von Schleuserbanden - nach Mitteleuropa weiterwandern. In diesem Zusammenhang hatte Bundesinnenminister Thomas de Mazière erst vor wenigen Tagen bei der griechischen Regierung protestiert. In Gießen waren im vergangenen Jahr zum Beispiel ungewöhnlich viele Jugendliche aus dem von Bürgerkriegen erschütterten westafrikanischen Somalia angekommen.

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