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Sperrung des Essiggässchens in Gießen: Widerstand gegen Pläne der Stadt

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Von: Marc Schäfer

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Auf oder zu? Die Pläne der Stadt stoßen auf Widerstand. © Oliver Schepp

Gegen die Pläne der Stadt, das Essiggässchen im Südviertel der öffentlichen Nutzung zu entziehen, regt sich Widerstand. Der VCD Gießen ruft zu Maßnahmen auf.

Gießen – In der Sitzung des Ausschusses für Klima-, Umwelt- und Naturschutz, Stadtentwicklung, Energie und Verkehr vom Dienstag (20. September) steht nicht nur die geplante Sanierung des Dammwegs am Schwanenteich im Zentrum des Interesses der Gegner. Auch gegen eine zweite Maßnahme, die die Stadt durchführen möchte, regt sich Widerstand. Es geht um die Entziehung des Essiggässchens für die Öffentlichkeit.

Die Fraktion Gigg/Volt hat beantragt, dass der Magistrat die Teilfläche zwischen Alicenstraße und Bahndamm sowie den anschließenden Durchlass durch den Bahndamm sowie die Treppenanlage zum Riegelpfad „nicht nach Paragraph 6 des Hessischen Straßengesetzes einzieht.“ Zur Begründung schreibt Fraktionsmitglied Finn Becker: „Die Verbindung stellt eine Möglichkeit dar, den Bahnübergang Frankfurter Straße zu umgehen, wenn dort die Schranken geschlossen sind. Des Weiteren bietet sie sich an, um aus dem Südviertel ampelfrei und autoverkehrsarm bis zum Schwanenteich und in die Wieseckaue zu gelangen.“

Öffnung des Essiggässchens in Gießen wurde bei Bürgerbeteiligung angeregt

Die Öffnung des Essiggässchens, das seit fast 50 Jahren geschlossen ist, sei in der Vergangenheit aus verschiedensten Kreisen immer wieder angeregt worden – zuletzt auch im Rahmen der Bürgerbeteiligung des noch nicht abgeschlossenen Verkehrsentwicklungsplans. „Würde die Unterführung nun entwidmet, nähme sich die Stadt die Chance einer Wiedereröffnung, da dann die Hürden und Anforderungen um ein Vielfaches höher lägen. So müsste dann die Stadt die Kosten für Bau und Instandhaltung tragen und nicht die Bahn“, betont Becker.

Die Stadt hat kein Interesse, das Essiggässchen zu öffnen. In einer amtlichen Bekanntmachung hatte das Tiefbauamt bereits vor Wochen mitgeteilt, dass der Fußweg als „öffentliche Verkehrsfläche“ eingezogen worden ist. Wie Stadtsprecherin Claudia Boje damals erläuterte, habe der Weg im Zuge der Neubebauung an der Alicenstraße – nach dem Abriss der alten Essig- und Senffabrik Hans Quambusch zu Beginn der 2000er Jahre – seine Erschließungsfunktion bereits verloren. Boje: „Deshalb entziehen wir diesen Teil nun der öffentlichen Nutzung. Die weitere Nutzung bis zu dem verschlossenen Bauwerk der Deutschen Bahn wäre sinnlos.“

Streit um das Essiggässchen in Gießen: Ist die Sperrung rechtswidrig?

Der Durchlass selber und der Treppenaufgang zum Riegelpfad gehörten der Bahn, befänden sich auf dem Grundstück der DB Netz AG und seien in keinem verkehrssicheren Zustand. Auch bei einer Sanierung entspräche der Durchlass nicht den Anforderungen an einen Fußweg. Vielmehr entstünde in dem verwinkelten Treppenaufgang ein „Angstraum“, erläuterte Boje.

Der Verkehrsverband VCD sieht im Essiggässchen eine direkte, für den Alltag vieler Menschen nützliche Fußwegeverbindung zwischen Uni- und Klinikviertel, darüber hinaus auch über die Friedrichstraße zum Bahnhof, ohne dass Fußgänger die Frankfurter Straße entlang gehen müssten. Eine Prüfung der rechtlichen Situation durch das RP Gießen habe ergeben, dass die Sperrung rechtswidrig sei, denn der Weg sei als öffentliche Straße anzusehen. Stadt und Bahn seien demnach laut VCD verpflichtet, den Weg zu öffnen.

Zukunft des Essiggässchens in Gießen: Auch die Deutsche Bahn ist in der Pflicht

Die Bahn müsse den Tunnel in einen verkehrssicheren Zustand überführen und erhalten, sodass er der Bevölkerung zur Verfügung stehe. Die Bahn wäre auch verpflichtet, sich an den Kosten für eine Verbreiterung oder Erhöhung des Tunnels zu beteiligen und den Ausbau zu unterstützen, wenn die Stadt es für notwendig hielte, betont der VCD, der aufruft, Einwände gegen die Pläne der Stadt bis zum 25. Oktober schriftlich gegenüber dem Magistrat zu erheben. „Stadtverordneten und Magistrat können die Pläne des Tiefbauamtes stoppen“, heißt es vom VCD. Den Weg zu entwidmen, hält der VCD strategisch für ungeschickt, denn dann könnte die Bahn den Tunnel sofort verfüllen.

Wollte die Stadt den Tunnel nach einer Entwidmung später doch reaktivieren, müsste sie die Kosten für die Sanierung oder den Neubau dann alleine tragen. Der VCD rät daher, dass die Stadt die Widmung aufrechterhält, den Weg freiräumt und die Bahn auffordert, den Tunnel in einen verkehrssicheren Zustand zu überführen. Bis dahin könne die Stadt die Sperrung mit der fehlenden Verkehrssicherheit begründen. Unbekannte haben derweil in diesen Tagen den Bewuchs vor dem Eingang zum Essiggässchen im Riegelpfad entfernt, vermutlich um einer Forderung der Öffnung Nachdruck zu verleihen. (Marc Schäfer)

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