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Baustellen sorgen stets für Engpässe am Anlagenring. Ist da noch Platz für einen Verkehrsversuch?

Anlagenring

Gießen: Was wird aus Anlagenring-Experiment? Bürgermeister lässt Bombe platzen

  • Burkhard Möller
    VonBurkhard Möller
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Ein geplanter Verkehrsversuch auf dem Gießener Anlagenring sorgte in den vergangenen Monaten für einige Schlagzeilen. Nun gibt es schlechte Nachrichten für Befürworter.

Gießen - Mit Spannung war am Dienstagabend im Sitzungssaal des Rathauses die Debatte über den aus den Reihen des Gießener Einzelhandels initierten Bürgerantrag »Für eine vernünftige Verkehrspolitik« erwartet worden. Aber dieses Thema war nach knapp einer Stunde Erörterung nur noch Nebensache. Gegen Ende der Diskussion ließ Bürgermeister Peter Neidel im Zusammenhang mit dem geplanten Verkehrsversuch am Anlagenring eine kleine Bombe platzen.

Nachdem der CDU-Dezernent bereits in der vergangenen Stadtverordnetensitzung den von SPD, Grünen und Gießener Linke im März beschlossenen zeitlichen Vorlauf für den Versuch als völlig unrealistisch bezeichnet hatte, folgte in der ersten Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planen, Umwelt und Verkehr der nächste Rückschlag für das Vorhaben.

Neidel teilte mit, dass die Stadtwerke im kommenden Jahr Graugussrohre am Anlagenring sanieren bzw. austauschen müssen. Hintergrund ist eine Vorgabe der hessischen Energieaufsicht an die Versorgungsunternehmen, die alten Graugussleitungen bis zum Jahr 2023 auszuwechseln, da bei dem Material eine erhöhte Bruchgefahr besteht. Neidel stellte in Frage, ob sich der Verkehr auf dem Anlagenring noch abwickeln lässt, wenn Fahrspuren für Baustellen und dann auch noch für Radverkehr und Busse wegfallen.

Großer Verkehrsversuch in Gießen: Verschiebung auf Sankt Nimmerlein?

Die Befürworter des Verkehrsversuchs, der ein Jahr laufen soll, nahmen die Nachricht eher ratlos zur Kenntnis. Lutz Hiestermann (Gigg/Volt) sagte, es müsse dann eben die Aufgabe des Magistrats sein, Verkehrsversuch und Baustellen zeitlich so zu koordieren, dass beides stattfinden kann. »Oder der Verkehrsversuch verschiebt sich auf den SanktNimmerleins-Tag«.

Ob sich die Sachlage anders darstellt, wenn die grün-rot-rote Koalition den CDU-Bau- und Verkehrsdezernenten - wie geplant - im September endgültig abgewählt haben wird, bleibt abzuwarten. Seine Zuständigkeiten und damit auch die Verantwortung für die Umsetzung des Verkehrsversuchs wird dann vorerst wohl Grünen-Stadträtin Gerda Weigel-Greilich übernehmen. Mit der Amtseinführung des neuen Oberbürgermeisters im Dezember könnte sich, je nach Wahlausgang, daran wieder etwas ändern.

Im März war beschlossen worden, dass der Versuch spätestens sechs Monate später startet. Diese Vorgabe hatte Neidel mit Hinweis auf die aufwendigen Vorbereitungen als unrealistisch eingestuft.

Der Beschluss für den Verkehrsversuch, dem ein Bürgerantrag für Radspuren am Anlagenring und Fahrradstraßen durch die Innenstadt zugrunde lag, hatte im März die Initiative der Einzelhändler für einen eigenen Bürgerantrag ausgelöst. Ihn stellte am Dienstagabend Initiator Thomas Kirchhof vor, der Vorsitzender des BID-Vereins Marktquartier ist. Kirchhof erneuerte seine Kritik, dass die verkehrspolitische Debatte in Gießen »sehr einseitig« zulasten des Autos geführt werde und es - zum Beispiel in Form eines »modernen Nahverkehrs« - erst Alternativen zum motorisierten Individualverkehr geben müsse, bevor dieser verdrängt werde. Kirchhof: »Dass weniger Autos in der Stadt fahren, wollen wir auch.« Erneut forderte Kirchhof für Verkehrsversuche »valide Daten«, eine Erfolgsdefinition und Abbruchkriterien.

Verkehr in Gießen: Auto-Vormacht nicht zementieren

Kirchhofs Bürgerantrag klinge zwar vernünftig, würde aber im Falle eines Beschlusses letztlich die einseitige Bevorzugung des motorisierten Individualverkehrs »zementieren«, sagte Michel Zörb von den Grünen. Ziel der neuen Koalition sei es dagegen, die Verkehrsflächen gerecht zu verteilen und in der Innenstadt »schnell zu einer Verkehrsberuhigung« zu kommen. Grüne, SPD und Gießener Linke hatten kurz vor Sitzungsbeginn einen Änderungsantrag zum Bürgerantrag vorgelegt, was angesichts der Kurzfristigkeit bei Kirchhof und der Opposition auf Kritik stieß. Inhaltlich kann Kirchhof mit zwei der drei Änderungen leben, nicht jedoch damit, dass es für Verkehrsversuche keine Abbruchkriterien geben soll. »Wie sollen die aussehen? Das bewertet doch jeder Verkehrsteilnehmer anders«, erklärte Zörb und fügte mit Hinweis auf den einst abgebrochenen Versuch in der Robert-Sommer-Straße hinzu: »Wenn Versuche nicht funktionieren, müssen Alternativen gefunden werden oder sie werden abgebrochen.«

»Vollumfängliche Unterstützung« für den Bürgerantrag sicherte Frederik Bouffier für die CDU zu, und Dr. Martin Preiß (FDP) freute sich, dass »jetzt auch mal die anderen laut geworden sind«.

Der von den Koalitionsfraktionen geänderte Bürgerantrag »Für eine vernünftige Verkehrspolitik« wurde vom Ausschuss mit den Stimmen von Grünen, SPD, Gießener Linke, Gigg/Volt und der AfD beschlossen, CDU, FDP und Freie Wähler enthielten sich.

Neue Vorsitzende des Bauausschusses ist Vera Strobel. Die Grünen-Stadtverordnete wurde einstimmig gewählt.

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