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Anja Helmchen ist die Stellvertreterin von Kleinlindens Ortsvorsteher Klaus Dieter Greilich.

Ortsvorsteher-Wahl

Eklat bei Wahl in Gießen - CDU-Chef in der Kritik

  • Kays Al-Khanak
    vonKays Al-Khanak
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Eklat um die Wahl des Ortsvorstehers und dessen Vize in Kleinlinden: Trotz vorheriger Zusage, die Kandidatin der Wahlgewinner von den Grünen zu wählen, stimmten FDP, CDU und Freie Wähler mit denkbar knapper Mehrheit für Klaus Dieter Greilich (FDP) und Anja Helmchen (CDU). Schwere Vorwürfe werden nun gegenüber Gießens CDU-Chef Klaus Peter Möller erhoben.

Gießen - »Eine bodenlose Frechheit. Das war und ist Betrug am Wähler.« Der Christdemokrat Winfried Wagenbach war am gestrigen Abend nach der ersten Sitzung des im März gewählten Ortsbeirats fassungslos. Soeben hatten im Bürgerhaus FDP, Freie Wähler und »seine« CDU mit der hauchdünnen Mehrheit von einer Stimme (5:4) Ortsvorsteher Klaus Dieter Greilich wiedergewählt und Anja Helmchen (CDU) zu dessen Stellvertreterin bestimmt. Die Grünen, die Christine Janetzky-Klein als Ortsvorsteherin vorgeschlagen hatten, gingen bei beiden Abstimmungen leer aus. Obwohl die Partei die Ortsbeiratswahl deutlich gewonnen hatte - und CDU und FDP der Wahl von Janetzky-Klein zur Ortsvorsteherin Tage vor der Sitzung zugestimmt hatten.

Ortsvorsteher-Wahl in Gießen-Kleinlinden: Einflussnahme durch Gießener CDU-Chef?

Verantwortlich für diesen Eklat machte Wagenbach den Gießener CDU-Chef Klaus Peter Möller. Der habe massiv Druck auf die CDU-Ortsbeiratsmitglieder Anja Helmchen und Heiko Schmitt ausgeübt, doch nicht für Janetzky-Klein zu stimmen, sagte Wagenbach nach der Sitzung. Das CDU-Urgestein erklärte daraufhin seinen Austritt aus der CDU. Die Einflussnahme auf einen unabhängigen Ortsverband durch den Gießener CDU-Chef bezeichnete Wagenbach als »beschämend«. Möller war am Abend für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.

Dass die Wahl zum Ortsvorsteher keine einfache werden würde, war klar: Die Grünen hatten mit 33,3 Prozent der Stimmen drei Sitze im Gremium errungen. 2016 waren es noch rund 23,2 Prozent. Es folgen die FDP mit 24,6 Prozent (2016: 28,2), die CDU mit 21,9 (2016: 25,3), die SPD mit 13,2 (2016: 23,3) und die FW mit 7,1 Prozent. Auf FDP und CDU entfallen je zwei, auf FW und SPD je ein Sitz. Theoretisch hatten FDP, CDU und FW eine Stimme Mehrheit gegenüber Grüne und SPD. Dass aber die Wahlsieger den Ortsvorsteher oder die Ortsvorsteherin stellen - oder zumindestens den Stellverteter/die Stellvertreterin - ist guter Brauch in einem Gremium, das nur beratende Funktion hat und in der Regel geschlossen agiert, um die Interessen des Stadtteils gegenüber der Stadt zu vertreten.

Wahl des Ortsvorstehers in Gießen-Kleinlinden: Blumenstrauß bleibt unterm Tisch liegen

Dies war wohl auch in Kleinlinden geplant; am vergangenen Donnerstag hatte die CDU um 12 Uhr und zwei Stunden später die FDP schriftlich zugesagt, Janetzky-Klein als Ortsvorsteherin zu wählen. So ist es auch zu erklären, dass Joachim Grußdorf, der wohl der neue Stadtverordnetenvorsteher im Gießener Stadtparlament wird, mit einem Blumenstrauß vorbeigekommen war, um diesen der neuen Ortsvorsteherin zu überreichen. Dieser Strauß blieb den gesamten Abend unter Grußdorfs Tisch liegen.

Janetzky-Klein reagierte gefasst auf den Wahlausgang. »Wir leben in einer Demokratie«, sagte sie im Anschluss an die Ortsbeiratssitzung gegenüber dieser Zeitung. »Aber diesen Eklat haben CDU, FDP und Freie Wähler zu tragen.«

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