Viele Ordnungswidrigkeiten

  • vonConstantin Hoppe
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Gießen(con). Zwei Jahre, die unterschiedlicher kaum sein könnten - so lässt sich der Zeitraum 2019/2020 am Gießener Amtsgericht beschreiben. Das Jahr 2019 hat sich dabei als eher ruhiges Jahr herausgestellt: "Es war das letzte ›normale‹ Jahr vor der großen Pandemie", sagte der Präsident des Amtsgerichts, Meinrad Wösthoff, bei einem Pressegespräch am Donnerstag. "Ruhig heißt natürlich nicht, dass wir die Hände in den Schoß legen und dass es keine Arbeit gibt" So konnten 2019 einige ältere Verfahren abgearbeitet werden, die in den etwas turbulenteren Vorjahren nicht erledigt werden konnten.

Es gab weder in der Personalentwicklung noch in den abgehandelten Verfahren größere Ausschläge nach oben oder unten. Einige Zahlen fallen aber doch ins Auge: So stiegen die Zahlen von Ordnungswidrigkeiten im Vergleich zu 2018 um fast 43 Prozent auf 2777: "Ein beträchtlicher Teil hiervon entfällt auf Bußgeldbescheide wegen Geschwindigkeitsverstößen, die durch vermehrte Messungen zustande kamen", erklärt Mösthoff die Steigerung.

Stark rückläufig waren die Jugendstrafsachen, deren Zahl um rund 18 Prozent gegenüber 2018 zurückging. Die Verfahrensdauern blieben meist identisch zu den Vorjahren - allerdings gab es im Bereich der Strafrichtersachen eine Erhöhung der Verfahrensdauer um 1,4 Monate auf jetzt durchschnittlich 9,7 Monate, die die Bearbeitung eines Falles benötigt. "Diese Steigerung liegt vor allem an besonders komplexen Verfahren mit vielen Angeklagten", berichtet Dr. Dietrich Claus Becker, Vizepräsident des Amtsgerichts. "Insbesondere weil es in diesem Bereich nicht so viele Verfahren gibt, haben hier komplexere Sachlagen einen größeren Einfluss auf die Dauer."

Personal leicht aufgestockt

Einen besonderen Stellenwert nahm im vergangenen Jahr Personalfragen ein: Es gab mehrere Stellen, die nicht besetzt werden konnten. Erfreulich hingegen: Nachdem in den Vorjahren die Zahl der Auszubildenden reduziert wurde, wurde diese Zahl nun wieder erhöht. Insgesamt verzeichnete das Amtsgericht beim Personal einen leichten Anstieg auf 275 Mitarbeiter, Ende 2019 waren es noch 267.

Aber schon jetzt ist klar: Das Jahr 2020 wird sich dagegen ganz anders darstellen und mit gravierenden Änderungen einhergehen: Was das aktuelle Jahr noch alles für Herausforderungen an das Amtsgericht stellen wird, lässt sich derzeit natürlich noch nicht sagen - aber selbstverständlich zeigt auch hier das Coronavirus sein Angesicht. Seit dem vergangenen Montag gilt die Maskenpflicht im gesamten Gebäude sowohl für Besucher, als auch für Mitarbeiter. Daneben macht sich das Virus bislang nur in der Raumbelegung bemerkbar: "Auch wir mussten bei den Verhandlungsräumen umschichten - insbesondere bei Verfahren mit vielen Besuchern ist sonst nicht genug Platz da", berichtet Wösthoff. Das ist beispielsweise auch bei Zwangsversteigerungen der Fall, bei denen 50 bis 60 Interessenten erscheinen. "Derzeit sind wir wieder auf der Suche nach passenden Räumen - denn zum Herbst stehen einige Termine an, bei denen mehr Platz benötigt wird."

Auch wird vermutet, dass Corona durch die Raumproblematik auf die Verhandlungsdauer auswirken wird - doch sicher ist das noch nicht. Ebenso liegen noch keine Eingangszahlen von Insolvenzverfahren vor: "Das liegt aber auch an den verlängerten Fristen - hier wird sich dann im Jahr 2021 Corona bemerkbar machen", meinte Wösthoff. Auch rechnet er mit einer Zunahme an Zivilsachen, die vor Gericht verhandelt werden: "Die derzeitige Situation wird Auswirkungen auf die verschiedensten Bereiche im Gericht haben."

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