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Corona treibt die Digitalisierung am Landgericht Gießen voran. SYMBOLBILD: SCHEPP

Urteile per Videokonferenz

  • VonSebastian Schmidt
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Gießen (seg). Das Landgericht Gießen blickt 2020 auf ein besonderes Jahr zurück: Mit Chemical Revolution ging ein Mammutprozess zu Ende, Verfahren wurden in eine Leichtbauhalle ausgegliedert und manche Verhandlungen sogar per Videokonferenz abgehalten. Zu einem Verfahrensstau durch Corona sei es aber nicht gekommen.

Der Prozess um die Onlinehandelsplattform für Drogen, Chemical Revolution, sei dabei in mehrfacher Hinsicht besonders gewesen, erklärt Alexander Schmitt-Kästner, Sprecher des Landgerichts. Das habe zum einen mit 37 Tagen an der nicht alltäglichen Länge des Verfahrens gelegen, zum anderen am Tatvorwurf. Sieben Männer haben im Internet mit Drogen im großen Stil gehandelt. Auch ungewöhnlich: Verhandelt wurde aus Platzgründen nicht in der Ostanlage, sondern in der Kongresshalle und in einer Leichtbauhalle am Stolzenmorgen. Das habe laut Schmitt-Kästner nicht nur an Corona gelegen: »Wir wären mit dem Prozess auch so an unsere Grenzen hier gestoßen.« Sabine Schmidt-Nentwig, die Präsidentin des Landgerichts, geht davon aus, dass die Außenstelle noch bis zum 31. März 2022 Bestand haben wird.

Deutlicher Anstieg bei Strafsachen

Drogen spielten im vergangenen Jahr am Landgericht auch abseits von Chemical Revolution eine große Rolle. Die Anzahl der Strafverfahren insgesamt stieg 2020 mit 107 im Vergleich zu 82 im Jahr 2019 deutlich an. Schmitt-Kästner vermutet, dass vor allem die Betäubungsmittelverfahren zugenommen haben. Die Anzahl der Berufungen blieb mit 248 Verfahren hingegen nahezu konstant (2019: 245). Die Arbeitsbelastung habe in Gießen indes bei über 100 Prozent gelegen - was für hessische Landgerichte normal sei. Schmidt-Nentwig sagt: »Im Hessenvergleich gehören wir auch nicht zu den am stärksten belasteten Gerichten, aber in die obere Hälfte.« So stiegen auch die Verfahren der Strafvollstreckungskammer von 660 (2019) auf 802 an, und die Beschwerden gegen Entscheidungen der Amtsgerichte nahmen von 168 (2019) auf 228 zu.

Berufungen wegen Fitnessstudios

Die Zivilkammer des Landgerichts verzeichnete vergangenes Jahr 2497 erstinstanzliche Eingänge (2019: 2507). Dabei sei die Anzahl der Handelssachen von 126 (2019) auf 96 zurückgegangen und die Anzahl der Verfahren der allgemeinen Zivilkammern gestiegen. Das begründet das Gericht mit »fortdauernden Eingängen im sogenannten ›Dieselskandal‹«. Die Richter gehen davon aus, dass diese Art von Prozessen nicht so schnell abreißen werde. Schmidt-Nentwig sagt: »Nur die Automarke ändert sich.«

Besondere Delikte, die im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie stehen, verhandelte das Landgericht eher selten. Was jedoch aufgeschlagen sei, seien Berufungen gegen Urteile zu Fitnessstudio-Beiträgen. Schmidt-Nentwig erklärt: »Die Amtsgerichte wissen hier oft nicht, wie man es richtig entscheidet und lassen deswegen die Berufung zu.« Die Geldbeträge, um die es letztlich gehe, seien oft gering, zwischen 70 oder 150 Euro.

Ansonsten sei im Landgericht die Digitalisierung durch Corona weiter vorangetrieben worden. Zwar habe es rechtlich schon länger die Möglichkeit dazu gegeben, erklärt Schmidt-Nentwig, aber erst jetzt seien vermehrt Gerichtsverhandlungen über Videokonferenzen geführt worden. Das habe unter anderem dazu beigetragen, dass sich Verfahren nicht aufstauen.

Das Resümee der Präsidentin zum Corona-Jahr 2020 lautet deswegen: »Wir sind im Großen und Ganzen dank der Mitarbeiter gut durch diese Zeit gekommen.«

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