UKGM/Land: Die Zeit drängt
Gießen/Wiesbaden (dpa). Bei den Verhandlungen zwischen dem Land Hessen und dem privaten Betreiber des Universitätsklinikums Gießen und Marburg (UKGM) drängt die Zeit. Die neue Vereinbarung muss bis Ende Juni stehen. Es geht um hohe Millionenbeträge, aber auch um Arbeitsplätze.
Das Land Hessen hatte im Januar erklärt, die privatisierten Unikliniken mit bis zu knapp einer halben Milliarde Euro zu fördern, um die Entwicklung der Häuser abzusichern. Im Gegenzug sollte das UKGM »eine optimale Gesundheitsversorgung, die Qualität von Forschung und Lehre sowie den Verzicht auf betriebsbedingte Kündigungen und die Ausgliederung von Betriebsteilen garantieren«. Beide Seiten haben eine Absichtserklärung (»Letter of Intent«) unterzeichnet, die nun in eine rechtsgültige Vereinbarung überführt werden muss.
»Wir stehen uneingeschränkt zur Absichtserklärung und den dort gemachten Zusagen für die nächsten zehn Jahre«, sagte Vorstandsvorsitzende der Rhön Klinikum AG, Christian Höftberger. »Wir sind in den vergangenen Verhandlungsrunden wichtige Schritte hin zu einer Einigung gegangen«, sagte Wissenschaftsministerin Angela Dorn (Grüne).
Das Land hatte Investitionsfördermittel für das UKGM in Höhe von bis zu 45 Millionen Euro pro Jahr für einen Zeitraum von zehn Jahren in Aussicht gestellt. Rhön hatte Eigenmittelinvestitionen in Höhe von mindestens 22 Millionen Euro pro Jahr angeboten. Außerdem will der Konzern sich verpflichten, dass alle Gewinne im Unternehmen bleiben. Die Verhandlungen kämen gut voran und seien sehr konstruktiv, sagte Höftberger. Die meisten strittigen Punkte seien weitgehend ausgeräumt, »aber vielleicht brauchen wir mehr Zeit«.