Von Trump lernen
Sich über Donald Trump zu echauffieren, ist längst ein Volkssport. Von ihm zu lernen, scheint hingegen ungleich schwieriger. Dabei gäbe es reichlich Möglichkeiten. Etwa die, die Prof. Dorothée de Nève bei der Podiumsdiskussion »100 Tage Trump«, organisiert vom Zentrum für Medien und Interaktivität (ZMI) und dem Institut für Politikwissenschaft der JLU, am Freitagabend in der Uni-Aula hervorhob. Unter dem Stichwort »Verhaltenskonsolidierung« appellierte die Politikwissenschaftlerin an die Haltung der Menschen, statt allein auf Institutionen und Repräsentanten zu setzen. Ihre These: Das liberal-demokratische Gegengewicht zu Trump müssten nicht in erster Linie Kongress und Justiz bilden – sondern Bürgerschaft und Zivilgesellschaft.
Sich über Donald Trump zu echauffieren, ist längst ein Volkssport. Von ihm zu lernen, scheint hingegen ungleich schwieriger. Dabei gäbe es reichlich Möglichkeiten. Etwa die, die Prof. Dorothée de Nève bei der Podiumsdiskussion »100 Tage Trump«, organisiert vom Zentrum für Medien und Interaktivität (ZMI) und dem Institut für Politikwissenschaft der JLU, am Freitagabend in der Uni-Aula hervorhob. Unter dem Stichwort »Verhaltenskonsolidierung« appellierte die Politikwissenschaftlerin an die Haltung der Menschen, statt allein auf Institutionen und Repräsentanten zu setzen. Ihre These: Das liberal-demokratische Gegengewicht zu Trump müssten nicht in erster Linie Kongress und Justiz bilden – sondern Bürgerschaft und Zivilgesellschaft.
Ungeachtet dessen habe das Verfassungssystem der USA zuletzt seine »bemerkenswerte Wehrhaftigkeit« bewiesen, unter anderem, als das per Dekret verhängte Einreiseverbot für Menschen aus vorwiegend muslimischen Ländern am Veto der Gerichte scheiterte, sagte de Nève. Bei je unterschiedlichen thematischen Schwerpunkten fanden sich ihre Kollegen auf dem Podium allesamt in einem ähnlichen Zwiespalt: zwischen der negativen Bewertung der amerikanischen Administration und durchaus ermutigenden Beobachtungen.
So berichtete die Amerikanistin Prof. Greta Olson einerseits von ihrer Sorge über eine »starke Zunahme von Hatecrimes« gegen Minderheiten. Andererseits freute sie sich über die »enorm politisierende Wirkung«, die Trumps Wahl im ganzen Land entfaltet und die viele Gruppen animiert habe, ihre Anliegen im demokratischen Diskurs lauter zu vertreten. Prof. Claus Leggewie betonte indes, für den Umgang mit Trump brauche Europa nun umso dringender eine »Declaration of Independence« – ausgerichtet am Ziel einer geeinten EU, die sich vom transatlantischen Partner ein gutes Stück weit unabhängig mache.
Diese größere Eigenständigkeit könnte gerade auf sicherheitspolitischem Terrain wichtig sein, sagte Prof. Helmut Breitmeier. Zwar habe nicht erst die aktuelle Regierung das unilaterale, auf Alleingänge ausgelegte Handeln der USA gegenüber multilateralem Vorgehen mit diversen Partnern forciert. Dennoch sei europäische Sicherheitspolitik »in Zeiten des erodierenden sicherheitspolitischen Konsenses« mehr denn je gefragt. Dass Trumps spontane Kurswechsel dabei stets einzupreisen wären, verdeutlichte Prof. Verena Blechinger-Talcott am Beispiel Japans. Aus anfänglicher Spannung zwischen dem US-Präsidenten und Shinzo Abe, dem japanischen Premier, sei binnen kürzester Zeit »beste Freundschaft« geworden, auch weil Trump Asien nutze, um sein Land als globale Führungsmacht zu inszenieren.
Einfache Antworten verbieten sich
Schließlich ging es am Freitag noch um die politische Kultur hierzulande. Ein Zuhörer schlug vor, mit Formen direkter Demokratie jene Bevölkerungsteile zurückzugewinnen, die sich vom System abgehängt fühlen oder es tatsächlich sind. In einem weiteren Beitrag aus dem Publikum wurde Trump ganz in diesem Sinne als Chance zur Konsolidierung der liberalen Demokratie gesehen: Seien Populisten einmal im Amt, könne man »viel leichter bloßstellen«, was sie im Innersten zusammenhalte – Lautstärke bei weitestgehender Planlosigkeit, scheinbar attraktiv und doch wirkungslos.
»Das Phänomen Trump ist aus den immer komplexeren Anforderungen an Regieren zu verstehen«, fasste Blechinger-Talcott beide Wortmeldungen zusammen. Einfache Antworten entpuppten sich aber schnell als falsch. Und auch das vermeintlich effektive Schließen von »Deals« könne politische Prozesse allenfalls beschleunigen, nicht deren Resultate verbessern. Es gibt also jede Menge zu lernen aus 100 Tagen Donald Trump.
Und je intensiver man sich darum bemüht, desto gelassener blickt man vielleicht auf die Nachrichten: Seine ersten 100 Tage im Weißen Haus seien »die schier erfolgreichsten in der Geschichte« der Vereinigten Staaten gewesen, hat der US-Präsident jüngst verlauten lassen.