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Gegen den Gießener Schüler wird Anklage erhoben.

Terrorverdacht

Terrorverdacht: Gießener Schüler wird in Frankfurt angeklagt

Gegen den Gießener Schüler, der Ende vergangenen Jahres in Ägypten von den Behörden festgehalten und dann nach Deutschland abgeschoben wurde, erhebt die Frankfurter Staatsanwaltschaft Anklage. Der Prozess soll in Frankfurt stattfinden.

Update, 26. Juli, 14.50 Uhr: Die Staatsanwaltschaft Frankfurt erhebt Anklage gegen den Gießener Schüler, der geplant haben soll, sich in Ägypten einer Terrorgruppe anzuschließen. Dies bestätigte Oberstaatsanwältin Nadja Niesen auf Anfrage der Gießener Allgemeinen. 

Die Anklage stütze sich auf den Vorwurf der "Vorbereitung sowie Anleitung zur Begehung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat", sagte Niesen. Somit geht es um strafbare Handlungen gemäß der Paragrafen 89a und 91 des Strafgesetzbuches. Außerdem werfe ihm die Anklage einen Verstoß gegen das Vereinsgesetz vor. Der Schüler sitzt bereits seit einigen Monaten in Untersuchungshaft. Diese muss alle sechs Monate geprüft werden. 

Wann der Prozess beginnen wird, ist laut Niesen noch unklar. Auch werde erst im Zuge der Hauptverhandlung darüber entschieden, ob in diesem Fall Jugend- oder Erwachsenenstrafrecht angewandt wird. Jedenfalls werde der Prozess in Frankfurt stattfinden, da die dortige Staatsanwaltschaft in Fällen mit Terrorbezug hessenweit zuständig sei, äußerte sich Niesen.

Erstmeldung, 14. Juli, 13.20 Uhr: Gießen - Der Gießener Schüler, der Ende vergangenen Jahres in Ägypten von den Behörden festgehalten und dann nach Deutschland abgeschoben wurde, sitzt weiterhin in Untersuchungshaft. Das bestätigte die Frankfurter Oberstaatsanwaltschaft auf Anfrage dieser Zeitung. Dem jungen Mann wird die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat vorgeworfen.

Konkret habe der Gießener Schüler geplant, sich in Ägypten einer Terrorgruppe anzuschließen. Dort habe er den Umgang mit Schusswaffen und Sprengvorrichtungen trainieren sollen, lautet der Vorwurf. Ende Dezember war er laut Aussage seines Vaters auf dem Weg zu seinem Großvater in Ägypten verschwunden. Das Auswärtige Amt bestätigte damals gegenüber dieser Zeitung, dass örtliche Behörden ihn festgesetzt hatten. Nach über einem Monat war er schließlich nach Deutschland abgeschoben und in Frankfurt von deutschen Ermittlern in Empfang genommen. Seitdem sitzt er in Untersuchungshaft. Eine zeitliche Befristung für die U-Haft gibt es nicht; jedoch muss alle sechs Monate geprüft werden, ob weiterhin die Voraussetzungen für eine Inhaftierung vorliegen - oder nicht.

Die Ermittlungen, die gegen den Schüler laufen, beziehen sich auf den Paragrafen 89a des Strafgesetzbuches, der auch oft bei Heimkehrern aus Kriegsgebieten angewendet wird, die im Verdacht stehen, sich terroristischen Vereinigungen angeschlossen zu haben. Wegen des dringenden Tatverdachts sowie der Fluchtgefahr sieht die Staatsanwaltschaft die Untersuchungshaft für den jungen Gießener weiterhin als verhältnismäßig an.

khn/jwr

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