Vollstreckungen

Tausende Gießener zahlen Rundfunkbeitrag nicht

  • schließen

Bundesweit sind es Millionen, die nicht zahlen wollen für ARD und ZDF. Ein prominenter Beitrags-Rebell aus Gießen nennt Gründe.

Das war schon eine überraschend hohe Zahl, die Oberbürgermeisterin Dietlind Grabe-Bolz (SPD) am vergangenen Donnerstag im Stadtparlament nannte. In knapp 2900 Fällen musste die Stadt zwischen Januar 2016 und Juli 2017 auf Ersuchen des Hessischen Rundfunks den sogenannten Rundfunkbeitrag bei säumigen Gießener Beitragszahlern vollstrecken, teilte die SPD-Rathauschefin auf Anfrage des AfD-Stadtverordneten Arno Enners mit. Die Stadt, die diese Arbeit in Amtshilfe für den Beitragsservice von ARD, ZDF und das Deutschlandradio erledigen muss, hatte in diesem Zeitraum Kosten in Höhe von 42 000 Euro. Drauflegen muss die Kommune nicht. Im Gegenteil: Die an die Stadt Gießen gezahlte Aufwandsentschädigung durch die Sender lag laut Grabe-Bolz bei 137 000 Euro. 22,5 Millionen Mahnschreiben Der Blick in den Jahresbericht 2016 des Beitragsservice zeigt, dass die Zahl der Vollstreckungsersuchen, die die Landesrundfunkanstalten an die Kommunen stellen, seit der Einführung des Rundfunkbeitrags vor vier Jahren enorm gestiegen ist. Waren es 2013 bundesweit noch gut 700 000 Ersuchen, waren es zuletzt fast 1,5 Millionen. Hinzu kamen in 2016 mehr als 22,5 Millionen Mahnschreiben. Vorwurf der "Kriegstreiberei"

Zu denen, die dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk ganz bewusst Arbeit machen, gehört Thomas Kirchhof. "Da gehen immer fünf, sechs Briefe hin und her, erst kurz vor der Vollstreckung zahle ich", sagt der als Vorsitzender des BID-Vereins Marktquartier bekannte Gießener. Vor drei Jahren sorgte er für Schlagzeilen, als er vor dem Verwaltungsgericht mit einer Klage gegen den Hessischen Rundfunk scheiterte, weil er den Rundfunkbeitrag in Höhe von 18 Euro pro Monat nicht zahlen wollte. Während andere Beitrags-Rebellen mit dem Argument "Zwangsgebühr" argumentierten, führte Kirchhof auch inhaltliche Argumente wie die "kriegstreiberische Berichterstattung" der Öffentlich-Rechtlichen über den Ukraine-Konflikt als Grund an. An dieser Haltung habe sich nichts geändert. Kirchhof: "Im Gegenteil wird doch immer deutlicher, wie die manipulieren. Jetzt sollen die Russen auch noch am Katalonien-Konflikt schuld sein". Glücklicherweise gebe es noch andere Informationsquellen. "Ich rede nicht von irgendwelchen Weltverschwörungs-Blogs im Internet, sondern seriösen ausländischen Zeitungen", sagte Kirchhof.

Dass die parlamentarische Anfrage von der AfD kam, ist kein Zufall. Die dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk sehr kritisch gegenüberstehende Partei forderte in ihrem Bundestags-Wahlprogramm die Abschaffung des Rundfunkbeitrags.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare